Die Rechtsfindung im Steuerrecht
Konstitutionalisierung, Europaisierung und Methodengesetzgebung
by Ralf P. Schenke
Hardback (Out of print)
(January 2008)
ISBN: 9783161484704
Price: $163.00
On back order
English summary: Tax law established itself as an independent discipline relatively late and has been determined by sharp contrasts in legal methodology since its beginnings. Ralf Peter Schenke reconstructs this debate by analyzing the central positions and arguments of methodological controversy in this field of law and then putting them into the context of current developments in legal methodology. Particularly, his study focuses on the significance of the constitution for legal methodology. He demonstrates that ‘constitutionalization’ appears to be rather limited as to its potential for solving methodological queries since there are no clear criteria for balancing a number of divergent principles inherent to methodological constitutional law. In addition, constitutionalized methodology is being challenged by the Europeanization of the legal system. In the author’s view, the constitution is merely a framework for legal methodology. German description: Die Steuerrechtslehre konnte sich erst vergleichsweise spat als eigenstandige Disziplin konstituieren und ist seit ihren Anfangen durch tiefe rechtsmethodische Gegensatze bestimmt. Ralf Peter Schenke rekonstruiert die Debatte, indem er die zentralen Positionen und Argumentationslinien des steuerrechtlichen Methodenstreits analysiert und die sich weitgehend verselbstandigte Kontroverse wieder in den Kontext der aktuellen rechtsmethodischen Entwicklung stellt. Ein Schwerpunkt seiner Untersuchung liegt auf der Bedeutung der Verfassung fur die Rechtsmethodik. Hier zeigt sich, dass die auch in anderen Disziplinen bemuhte ‘Konstitutionalisierung’ als dem vermeintlichen Konigsweg aus dem Methodenstreit an Grenzen stosst, weil klare Kriterien fur die Abwagung divergierender Prinzipien des Methodenverfassungsrechts fehlen. Zusatzlich herausgefordert sieht sich die konstitutionalisierte Methodenlehre durch die Europaisierung der (Steuer-) Rechtsordnung. Diese notigt dazu, tradierte Grundsatze der Methodenlehre erneut zu prufen. Der Autor begreift die Verfassung lediglich als Rahmenordnung der Rechtsfindung. Dies eroffnet dem Gesetzgeber Gestaltungsspielraume, die er im Wege der Methodengesetzgebung ausfullen kann. Entsprechende Methodennormen konnen im Steuerrecht auf eine lange Tradition zuruckblicken und sind Ausdruck einer vom Gesetzgeber zu verantwortenden Gewichtung von Rechtssicherheit und Steuergerechtigkeit sowie der von ihm beabsichtigten Funktionenteilung zwischen den rechtsanwendenden Gewalten.
Ralf P. Schenke, Geboren 1968; Studium der Rechtswissenschaft in Tubingen, Koln und Heidelberg; 1995 Promotion; 2004 Habilitation; Privatdozent an der Universitat Freiburg.
- By (author) Ralf P Schenke
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