Verfassungsidentitat
Ein normatives Konzept des Grundgesetzes?
by Monika Polzin
Das Konzept der Verfassungsidentitat ist seit dem Lissabon-Urteil und der nachfolgenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts derzeit (wieder) in aller Munde. Das Besondere daran ist, dass dieses Konzept im Grundgesetz nicht ausdrucklich geregelt ist und es sich gerade verselbststandigt. Es stellen sich daher die grundlegenden Fragen, ob und inwieweit das Grundgesetz uberhaupt ein rechtlich relevantes Konzept der Verfassungsidentitat vorsieht, und ob die Verwendung des Begriffs der Verfassungsidentitat im Rahmen des Grundgesetzes angemessen ist. Diesen Kernfragen geht Monika Polzin nach. Sie untersucht zunachst die verfassungshistorische Herkunft des Konzepts der Verfassungsidentitat und uberpruft dann seine Validitat in verfassungstheoretischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Das Ergebnis ist eine Entmystifizierung der Verfassungsidentitat und der zentrale Befund, dass es sich nicht um ein normatives Konzept des Grundgesetzes handelt.
- By (author) Monika Polzin
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