Die Rechte der Gemeinden beim Ausbau des Übertragungsnetzes
Verfahrensbeteiligung - Berücksichtigungspflichten - Rechtsschutz
By (author) Johanna Decher
Paperback (Published)
(January 2023)
ISBN: 9783161618093
6.14 x 9.13 inches
Price: $111.00
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Johanna Decher’s study investigates the role that local authorities play in the accelerated expansion of Germany’s ultra-high-voltage grids, dealing in detail with the interactions between communal urban land use and grid expansion planning as well as the options for legally protecting the communities affected.
Die Energiewende ist aktueller denn je. Der Ausbau der Hochstspannungsnetze kann dabei als neuralgischer Punkt verstanden werden. Ein Ausstieg aus Kernkraft und Braunkohleverstromung kann aber nur gelingen, wenn der Anteil an erneuerbarer Energie in der Stromproduktion weiter steigt. Das wiederum setzt das Vorhandensein ausreichender Transportkapazitaten voraus, sodass der Gesetzgeber sich im Jahr 2011 entschloss, mit dem NABEG die Planungsverfahren fur den Ausbau von Hochstspannungsleitungen in der Erwartung einer deutlichen Beschleunigung neu zu konzipieren. Johanna Decher klart die vielfaltigen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Stellung der Gemeinden im beschleunigten Energienetzausbau stellen: Welche gebietsbezogenen Rechte der Gemeinden sind relevant? Welche Beteiligungsmoglichkeiten werden den Gemeinden eingeraumt? Welche Wechselwirkungen bestehen zwischen der kommunalen Bauleitplanung und der Netzausbauplanung nach EnWG und NABEG? Wie ist der Rechtsschutz der Gemeinden, die vom Netzausbau betroffen sind?
Kap. 1 Einleitung und Problemaufriss
I. Begriffliche, technische und wirtschaftliche Grundlagen
II. Der Netzausbau als "Motor der Energiewende"
III. Gegenstand und Gang der Untersuchung
Kap. 2 Gebietsbezogene Rechte der Gemeinden
I. Der GewC$hrleistungsgehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG
II. Die Planungshoheit als Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung
III. Selbstgestaltungsrecht der Kommune
IV. Kommunales Eigentum
V. Zusammenfassung: AbwC$gungsrelevante kommunale Rechtspositionen
Kap. 3 Das Verfahren der beschleunigten Netzausbauplanung unter BerC
I. Bedarfsplanung
II. Bundesfachplanung
III. Planfeststellung
IV. Zusammenfassung: Die Rolle der Gemeinden in der beschleunigten Netzausbauplanung
Kap. 4 Das VerhC$ltnis der Kommunalen Bauleitplanung zur Netzausbauplanung
I. Kollisionsvorschriften im BauGB
II. Aufeinandertreffen von Bauleitplanung und beschleunigter Netzausbauplanung
III. Kostenersatzanspruch bei Anpassung der Bauleitplanung
Kap. 5 Rechtsschutz der Gemeinden gegen hoheitliche Massnahmen in der Netzausbauplanung
I. Grundlage eines Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz
II. RechtsschutzmC6glichkeiten der Gemeinde in Bezug auf die beschleunigte Netzausbauplanung
Kap. 6 Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
- By (author) Johanna Decher
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