Artenschutz und Windenergieanlagen

Zum artenschutzrechtlichen Tötungsverbot in Genehmigung und Verfahren

By (author) Dennis Jurdt

Book cover: Artenschutz und Windenergieanlagen

Extent: 355 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Law

Series: Schriften zum Infrastrukturrecht

Language: German

Paperback (Published)

(June 2023)

ISBN: 9783161623004

6.1 x 9.06 inches

Price: $134.00

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The transition to green energy provides an enormous challenge for the German legislator – in particular with regard to species protection laws. Dennis Jurdt’s study addresses the legal problems that arise in safeguarding protected species of birds when permission for onshore wind turbines is granted.


Der Klimaschutz und die umfassende Transformation des Energiesektors bergen diverse Herausforderungen fur den Gesetzgeber. Dazu gehort vor allem die Harmonisierung verschiedener Rechtsgebiete mit den Belangen erneuerbarer Energien. Ein prominenter und zunehmend offentlichkeitswirksamer Fall liegt dabei in der Kollision von Artenschutz und Windenergie. Dennis Jurdt befasst sich eingehend mit der Vielzahl an Rechtsproblemen, die sich aus der Anwendung des artenschutzrechtlichen Totungsverbots bei der Genehmigung von Windenergieanlagen an Land ergeben. Dazu werden sowohl die einschlagigen Vorschriften als auch die ergangene hochstrichterliche Judikatur systematisiert, ausgewertet und einer verfassungsrechtlichen Betrachtung unterzogen. Abschliessend zeigt der Autor dem Gesetzgeber Handlungsmoglichkeiten auf und bewertet die jungsten gesetzlichen Neuerungen im Bundesnaturschutzgesetz.

Einleitung
1. Teil: Grundlagen und Rechtsquellen
B' 1 - Systematik und Rechtsquellen des europC$ischen Artenschutzrechts
B' 2 - Systematik und Rechtsquellen des deutschen Artenschutzrechts
B' 3 - Das Vorsorgeprinzip und das Nachhaltigkeitsprinzip sowie deren Bedeutung fC B' 4 - Klimaschutz und der Ausbau erneuerbarer Energien
2. Teil: Das artenschutzrechtliche TC6tungsverbot bei der Genehmigung von Windenergieanlagen
B' 1 - EinfC B' 2 - Verfahrensrechtliche Aspekte und UmweltvertrC$glichkeitsprC B' 3 - Rechtsdogmatische Einordnung des artenschutzrechtlichen TC6tungsverbots und Regelungssystematik der B'B' 44 ff. BNatSchG
B' 4 - Anwendungsbereich und Tatbestandsvoraussetzungen des TC6tungsverbots mit Fokus auf die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen
B' 5 - Die Sachverhaltsermittlung bei der PrC B' 6 - B' 44 Abs. 5 S. 2 Nr. 1 BNatSchG als EinschrC$nkung des Tatbestands des artenschutzrechtlichen TC6tungsverbots - eine Darstellung des Signifikanzkriteriums
B' 7 - Verfassungswidrigkeit des B' 44 Abs. 5 S. 2 Nr. 1 BNatSchG wegen Verstosses gegen den allgemeinen Parlamentsvorbehalt?
B' 8 - Windenergieanlagen im Rahmen der AusnahmegrC 3. Teil: HandlungsmC6glichkeiten des Gesetzgebers
B' 1 - Ziel dieses Teils
B' 2 - HandlungsvorschlC$ge an den Gesetzgeber
B' 3 - Analyse und Bewertung des B' 45b BNatSchG
Fazit

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