Bestandsschutz im Konflikt mit dem Naturschutz
Anwendung des europäischen Naturschutzrechts bei genehmigten Infrastrukturvorhaben
By (author) Christian Uffelmann
Paperback (Published)
(November 2024)
ISBN: 9783161640469
6.14 x 9.13 inches
Price: $134.00
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How can conflicts that arise when environmental regulations clash with legally approved projects be resolved? To find out, Christian Uffelmann outlines the legal requirements of European environmental law, details the challenges posed to undertakings that have already been given the green light, and shows how operators can deal with resulting restrictions once projects become operational.
Das europaische Naturschutzrecht fordert mit seinem vom effet utile untermauerten Geltungsanspruch den Bestandsschutz heraus. Betreiber von Infrastrukturvorhaben sehen sich in der Praxis mit naturschutzrechtlich begrundeten, nachtraglichen Einschrankungen ihres Vorhabens konfrontiert. Vor diesem Hintergrund untersucht Christian Uffelmann, wie weit ein genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz gegenuber behordlichen Einschrankungen reicht, wenn es nach Inbetriebnahme eines bestandskraftig zugelassenen Vorhabens naturschutzrechtliche Konflikte zu bewaltigen gilt. Er arbeitet heraus, in welchem Umfang das unionsrechtlich fundierte Naturschutzrecht Anforderungen an bereits genehmigte Vorhaben herantragt. Auf der Ebene der praktischen Umsetzung entwirft er zudem ein Konzept zur Integration dieser unionsrechtlichen Anforderungen in das nationale Recht.
B' 1 Einleitung
A. Problemstellung
B. Zu untersuchende Fragestellungen und Gang der Untersuchung
C. Begrifflichkeiten und Eingrenzung
B' 2 Verfassungs- und unionsrechtliche Grundlagen
A. Verfassungsrechtliche Grundlagen
B. Unionsrechtliche Grundlagen
B' 3 Verwaltungsrechtliche Grundlagen des genehmigungsrechtlichen Bestandsschutzes
A. Anforderungen und Funktionen der Genehmigung
B. Legalisierungswirkung der Genehmigung
C. BestC$ndigkeit der Genehmigung: Ausgestaltung des Genehmigungsrechts
B' 4 Genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz im Immissionsschutzrecht und die BewC$ltigung nachtrC$glicher naturschutzrechtlicher Konflikte
A. Materielle Anforderungen an das immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedC
C. Grundstruktur der BewC$ltigung nachtrC$glicher naturschutzrechtlicher Konflikte
D. NachtrC$gliche KonfliktbewC$ltigung im Immissionsschutzrecht
E. Zwischenergebnis
B' 5 Genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz im Planfeststellungsrecht und die BewC$ltigung nachtrC$glicher naturschutzrechtlicher Konflikte
A. Das Instrument der Planfeststellung und die materiellen Anforderungen
B. Legalisierungswirkung des Planfeststellungsbeschlusses
C. NachtrC$gliche KonfliktbewC$ltigung im Planfeststellungsrecht
D. Zwischenergebnis
B' 6 Umweltschadensrecht und genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz
A. Grundstrukturen des Umweltschadensrechts
B. Auswirkungen auf den genehmigungsrechtlichen Bestandsschutz
B' 7 Zusammenfassung in Thesen
- By (author) Christian Uffelmann
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