Rechtsschutz im Rahmen des beschleunigten Stromnetzausbaus
Eine Untersuchung der Rechtsschutzkonzentration im Planungssystem des EnWG und des NABEG
By (author) Thomas Recht
Paperback (Published)
(October 2019)
ISBN: 9783161577116
6.14 x 9.17 inches
Price: $141.00
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The multi-level planning system created to accelerate Germany’s expansion of its electricity grid and cater for the energy revolution does not permit complaints until the last stage of planning. Thomas Recht scrutinizes this concentration of legal protection by taking national, European and international public law requirements into consideration.
Zur Beschleunigung des fur die Energiewende notwendigen Stromnetzausbaus wurde 2011 durch Anderungen im Energiewirtschaftsgesetz und den Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes ein mehrstufiges Planungssystem geschaffen. Klagen gegen die grundlegend neukonzipierten Ausbauplanungen sollen nach der gesetzgeberischen Vorstellung erst auf der letzten Planungsstufe zulassig sein. Thomas Recht untersucht dieses Modell der Rechtsschutzkonzentration auf die abschliessende Planfeststellung unter Berucksichtigung nationaler, unions- und volkerrechtlicher Vorgaben fur den Individualrechtsschutz und die Verbandsklagerechte. Dazu nimmt er die Rechtswirkungen aller der Vorhabenzulassung vorlaufenden Planungsstufen in den Blick, widmet sich Fragen des Rechtsschutzes in allen massgeblichen Konstellationen und wurdigt das grundlegende Rechtsschutzmodell unter dem Blickwinkel der beabsichtigten Verfahrensbeschleunigung schliesslich auch rechtspolitisch.
- By (author) Thomas Recht
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