Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen
By (author) Constantin Blanke-Roeser
Hardback (Published)
(September 2024)
ISBN: 9783161633874
6.5 x 9.65 inches
Price: $186.00
In stock
Traditionally, exhaustion is by itself limited in terms of subject matter, territory and time. The current European patent reform brought about a new limitation in such a way that, despite its existence, exhaustion can be omitted in exceptional cases. The book thoroughly examines patent exhaustion and its limits.
Die Erschopfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkommlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, raumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europaischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschopfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschopfung als Alles-oder-Nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend den neuen sowie den herkommlichen Grenzen des Erschopfungsgrundsatzes.
Einleitung
Erster Teil: Grundlagen
Kapitel 1: Rechtfertigung des Erfindungsschutzes durch Patente
Kapitel 2: Rechtfertigung der Erschöpfung und ihrer Grenzen
Kapitel 3: Rechtsvergleichender Überblick
Zweiter Teil: Die Erschöpfung im herkömmlichen Patentrecht
Kapitel 4: Einordnung und Anwendung
Dritter Teil: Grenzen der Erschöpfung
Kapitel 5: Herkömmlich relevante Grenzen
Kapitel 6: Ausnahme als neue Grenze
Kapitel 7: Ausblick: Aktuelle und zukünftige Herausforderungen
Zusammenfassung in Thesen
- By (author) Constantin Blanke-Roeser
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