Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklarung
Technische Standardisierung im Lichte des Vertragsrechts
by Aurelia Merbecks
Paperback (Published)
(May 2024)
ISBN: 9783161633461
9.09 x 6.06 inches
Price: $93.00
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Standard users are dependent on licences from patent holders for the use of technical standards. To prevent unilateral exploitation, patent holders must submit to licensing on fair, reasonable and non-discriminatory terms. Aurelia Merbecks’ study analyses the binding effect of this voluntary commitment under the law of obligations.
Nutzer von Standards mit patentgeschutzter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umstanden eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt des Patentinhabers. Um missbrauchliches Verhalten zu unterbinden, sind Patentinhaber dazu verpflichtet, den Zugang zu sog. standardessenziellen Patenten zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and non-discriminatory) Bedingungen sicherzustellen. Die meisten Standardisierungsorganisationen verlangen daher die Abgabe einer sog. FRAND-Erklarung. Deren Wirkung wird in hiesiger Literatur und Rechtsprechung bisher rein kartellrechtlich betrachtet. Aurelia Merbecks widmet sich daher einer in Deutschland noch nicht erfolgten schuldrechtlichen Analyse der FRAND-Erklarung.
- By (author) Aurelia Merbecks
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