Die Bedeutung des Rechtsstaatsprinzips im Staatshaftungsrecht
Der rechtswidrige Staatsakt, die Rechtsverletzungsfolge und der allgemeine Unrechtsanspruch
By (author) Emanuel Cordroch
Paperback (Published)
(August 2026)
ISBN: 9783428198825
6.18 x 9.17 inches
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Emanuel Cordroch schlägt eine Brücke vom Rechtsstaatsprinzip zur Unrechtshaftung und schließt hieraus auf eine Neuordnung des Staatshaftungsrechts: Die Untersuchung fußt auf einer rechtstheoretischen Analyse von Staatsakt, Rechtspflicht und Rechtsverletzungsfolge. Ausgangspunkt ist das vom Autor hergeleitete Prinzip der qualifizierten Rechtsbindung des Staates. Danach ist der Staat – im Unterschied zum Privaten – dem Recht kraft Art. 20 Abs. 3 GG in gesteigerter Weise verpflichtet. Auf dieser Grundlage wird die rechtsstaatliche Forderung nach einer Pflicht zur Unrechtshaftung begründet. Dieser Staatspflicht wird der auf Art. 34 Satz 1 GG gestützte und vom Autor entwickelte allgemeine Unrechtsanspruch zur Seite gestellt.
Das Rechtsstaatsprinzip spricht nach einhelliger Auffassung für die Unrechtshaftung des Staates. Bemerkenswert ist aber, dass es an einer näheren Begründung dieser Sichtweise fehlt. Emanuel Cordroch schlägt eine Brücke vom Rechtsstaatsprinzip zur Unrechtshaftung und schließt hieraus auf eine dogmatische Neuordnung des Staatshaftungsrechts: Die Untersuchung fußt auf einer rechtstheoretischen Analyse von Staatsakt, Rechtspflicht und Rechtsverletzungsfolge. Ausgangspunkt der Argumentation ist das vom Autor hergeleitete Prinzip der qualifizierten Rechtsbindung des Staates. Danach ist der Staat dem Recht kraft Art. 20 Abs. 3 GG – über die einfache Rechtsbindung Privater hinaus – in gesteigerter Weise verpflichtet. Auf Grundlage dieser Konkretisierung des Rechtsstaatsprinzips begründet der Autor, im Rahmen eines Rechtsfolgensystems, die rechtsstaatliche Forderung nach einer Pflicht des Staates zur Unrechtshaftung. Dieser Pflicht wird sodann der auf Art. 34 Satz 1 GG gestützte und neu entwickelte allgemeine Unrechtsanspruch des Geschädigten zur Seite gestellt. Der verfassungsdogmatische Ansatz bricht mit tradierten Sichtweisen: Die Lesart des Art. 34 Satz 1 GG als eigenständige Anspruchsnorm konfligiert mit der herkömmlichen Konstruktion des Amtshaftungsanspruchs (§ 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG). Der allgemeine Unrechtsanspruch ist ferner als Bündelung von Amtshaftungs- und Folgenbeseitigungsanspruch begreifbar und überwindet insoweit die materiell-rechtliche Aufspaltung der staatlichen Unrechtshaftung.
1. Allgemeines zum rechtswidrigen Staatsakt
Einleitung — Der Akt des Staates — Die Rechtspflicht des Staates — Der rechtswidrige Staatsakt und die Mandatstheorie
2. Das Rechtsstaatsprinzip und die Pflicht des Staates zum Schadensersatz
Einleitung — Das Prinzip der qualifizierten Rechtsbindung des Staates und die Rechtsverletzungsfolge — Das Prinzip der qualifizierten Rechtsbindung des Staates und die Pflicht des Staates zum Schadensersatz
3. Der allgemeine Unrechtsanspruch
Einleitung — Die Voraussetzungen des allgemeinen Unrechtsanspruchs und der Tatbestand des Art. 34 Satz 1 GG — Der verfassungsrechtliche Haftungsausschluss — Der Anspruchsinhalt des allgemeinen Unrechtsanspruchs und die Rechtsfolge des Art. 34 Satz 1 GG
4. Bezüge
Anmerkungen zum klassischen Verständnis des Staatshaftungsrechts — Anmerkungen zu einer etwaigen Neuregelung des Staatshaftungsrechts
- By (author) Emanuel Cordroch
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