Die Bedeutung des Rechtsstaatsprinzips im Staatshaftungsrecht
Der rechtswidrige Staatsakt, die Rechtsverletzungsfolge und der allgemeine Unrechtsanspruch
By (author) Emanuel Cordroch
Emanuel Cordroch schlägt eine Brücke vom Rechtsstaatsprinzip zur Unrechtshaftung und schließt hieraus auf eine Neuordnung des Staatshaftungsrechts: Die Untersuchung fußt auf einer rechtstheoretischen Analyse von Staatsakt, Rechtspflicht und Rechtsverletzungsfolge. Ausgangspunkt ist das vom Autor hergeleitete Prinzip der qualifizierten Rechtsbindung des Staates. Danach ist der Staat – im Unterschied zum Privaten – dem Recht kraft Art. 20 Abs. 3 GG in gesteigerter Weise verpflichtet. Auf dieser Grundlage wird die rechtsstaatliche Forderung nach einer Pflicht zur Unrechtshaftung begründet. Dieser Staatspflicht wird der auf Art. 34 Satz 1 GG gestützte und vom Autor entwickelte allgemeine Unrechtsanspruch zur Seite gestellt.
»The Significance of the Rule of Law for State Liability: Unlawful State Conduct, Legal Consequences of Breaches of Legal Duties, and a General Claim for Redress«: Does the rule of law support holding the state liable for its unlawful conduct? Engaging with Hans Kelsen’s legal theory, German legal scholar Emanuel Cordroch answers this fundamental question of constitutional law through an analysis of three basic concepts: conduct attributable to the state, legal duties, and the legal consequences of their breach. The study centres on a principle Cordroch derives from the rule of law: the state is more strictly bound by law than private persons are. Building on this concretisation, Cordroch develops a system of legal consequences, thereby substantiating the claim that the rule of law supports state liability for unlawful conduct.
1. Allgemeines zum rechtswidrigen Staatsakt
Einleitung — Der Akt des Staates — Die Rechtspflicht des Staates — Der rechtswidrige Staatsakt und die Mandatstheorie
2. Das Rechtsstaatsprinzip und die Pflicht des Staates zum Schadensersatz
Einleitung — Das Prinzip der qualifizierten Rechtsbindung des Staates und die Rechtsverletzungsfolge — Das Prinzip der qualifizierten Rechtsbindung des Staates und die Pflicht des Staates zum Schadensersatz
3. Der allgemeine Unrechtsanspruch
Einleitung — Die Voraussetzungen des allgemeinen Unrechtsanspruchs und der Tatbestand des Art. 34 Satz 1 GG — Der verfassungsrechtliche Haftungsausschluss — Der Anspruchsinhalt des allgemeinen Unrechtsanspruchs und die Rechtsfolge des Art. 34 Satz 1 GG
4. Bezüge
Anmerkungen zum klassischen Verständnis des Staatshaftungsrechts — Anmerkungen zu einer etwaigen Neuregelung des Staatshaftungsrechts
- By (author) Emanuel Cordroch
Other Titles in this Series
Sachenrecht des Öffentlichen Rechts.
Probleme und Grundlagen eines Allgemeinen Teils des Öffentlichen Sachenrechts.
Volume 493
Öffentlich-rechtliche Probleme beim Auftreten einer neuen übertragbaren Krankheit am Beispiel AIDS.
Volume 565
Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung.
Entscheidungsteilhabe Privater an der öffentlichen Verwaltung auf dem Prüfstand des Verfassungsprinzips Demokratie.
Volume 635
Freiheit, Gleichheit, Eigentum – Öffentliche Finanzen und Abgaben.
Festschrift für Rudolf Wendt zum 70. Geburtstag.
Volume 1300
Tradition und Verfassungsrecht
zwischen Fortschrittshemmung und Überzeugungskraft. Vergangenheit als Zukunft?
Volume 1234
Der demografische Wandel als Herausforderung für das Raumordnungsrecht und das Baurecht.
Volume 1263
Eigentum, Enteignung und das Wohl der Allgemeinheit.
Zur Ausgestaltungsgarantie der Eigentumsgewährleistung, zum Enteignungsbegriff und zur Gemeinwohlbindung der Enteignung.
Volume 1220
Der Beauftragte als Mittel der Kommunalaufsicht.
Einordnung und Ausgestaltung des kommunalaufsichtsrechtlichen Instruments der Beauftragtenbestellung nach § 124 und § 75 Abs. 5 S. 2 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung.
Volume 1135
Jugendschutz im Internet.
Klassische und neue staatliche Regulierungsansätze zum Jugendmedienschutz im Internet.
Volume 991
Planung – Steuerung – Kontrolle.
Festschrift für Richard Bartlsperger zum 70. Geburtstag.
Volume 1022
Die Verrechnung von Vor- und Nachteilen im Rahmen von Art. 3 Abs. 1 GG.
Eine Untersuchung zur Kompensation von Grundrechtseingriffen.
Volume 1053
Postmonopol und Grundgesetz.
Zur verfassungsrechtlichen Begrenzung postrechtlicher Exklusivrechte.
Volume 850
Die Freiheit der Baukunst.
Gehalt und Reichweite der Kunstfreiheit des Art. 5 Abs. 3 GG im öffentlichen Baurecht.
Volume 882
Verfassungsgerichtsbarkeit in der Demokratie.
Grenzen verfassungsgerichtlicher Kontrolle unter besonderer Berücksichtigung von John Hart Elys prozeduraler Theorie der Repräsentationsverstärkung.
Volume 916
Die Gewährleistungsverantwortung des Staates und der Regulatory State.
Zur veränderten Rolle des Staates nach der Deregulierung der Stromwirtschaft in Deutschland, Großbritannien und der EU.
Volume 944
Die verfassungsrechtliche Belastungsgrenze der Unternehmen,
dargestellt am Beispiel der Personalzusatzkosten.
Volume 696
Raumordnung und Private.
Die Bindungswirkungen der Ziele und Grundsätze der Raumordnung bei Zulassungsentscheidungen über private Vorhaben. Zugleich ein Beitrag zur raumordnerischen Steuerung von Kiesabgrabungen.
Volume 788
Sondervermögen und Kreditermächtigungen
Ein Beitrag zur Haushaltspraxis von Bund und Ländern unter besonderer Berücksichtigung des saarländischen Haushaltsrechts
Volume 1577
Similar Books
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Landwirtschaftliches Sondererbrecht in Zeiten agrarstrukturellen Wandels
Rechtfertigung und Reformbedarf
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
