Der Völkerstrafprozess in Deutschland und vor dem Internationalen Strafgerichtshof.
Ein Vergleich des ersten in Deutschland abgeschlossenen Verfahrens mit dem Prozess gegen den ehemaligen Vizepräsidenten der DR Kongo Bemba Gombo vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.
By (author) Simon Redel
Paperback (Published)
(March 2021)
ISBN: 9783428181612
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
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Bei Völkerstrafprozessen stehen dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und nationalen Strafgerichten unterschiedlich konzipierte Verfahrensrechte zur Verfügung, doch steht das gleiche Ziel im Mittelpunkt: ein fairer Prozess. Das erste in Deutschland abgeschlossene Völkerstrafverfahren wird einem Verfahren vor dem IStGH gegenübergestellt. Dabei zeigt sich, dass auf beiden Ebenen faire Prozesse möglich sind. Eine verlässliche Rechtstradition ist jedoch erst noch im Entstehen.
Bei Volkerstrafprozessen stehen dem internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag und nationalen Strafgerichten unterschiedlich konzipierte Verfahrensrechte zur Verfugung, doch steht das gleiche Ziel im Mittelpunkt: ein fairer Prozess. Das erste in Deutschland abgeschlossene volkerstrafrechtliche Verfahren wird hier einem Verfahren vor dem IStGH gegenubergestellt: Nahezu parallel waren vor dem OLG Stuttgart und vor dem IStGH Personen angeklagt, die sich fur die Taten untergebener Milizionare verantworten mussten. Im Zentrum steht die Frage, wie das deutsche Recht auf der einen und das internationale Recht auf der anderen Seite die tatsachlichen und recht(staat)lichen Herausforderungen bewaltigen konnen. Beide Verfahren betraten in Umfang und Materie Neuland und zeigten dabei, dass das Verfahrensrecht auf beiden Ebenen gangbare Wege bietet, um faire Prozesse zu fuhren. Eine verlassliche Rechtstradition ist jedoch erst noch im Entstehen.
A. Einleitung
B. Völkerstrafrecht in Deutschland und in Den Haag
Begriff des Völkerstrafrechts – Entwicklung der internationalen Völkerstrafrechtspraxis – Entwicklung der Völkerstrafrechtspraxis in Deutschland
C. Hintergründe der zu betrachtenden Verfahren gegen Dr. Murwanashyaka und Musoni vor dem OLG Stuttgart und gegen Bemba vor dem IStGH
Aufbau und Struktur des Völkerstrafprozesses im Vergleich zum deutschen Strafprozess – Institutionelle Unterschiede – Geschichtlicher Hintergrund und Gegenstand der Verfahren
D. Die erstinstanzlichen Verfahren
Strafverfolgungskompetenz (Komplementarität) – Vor- bzw. Ermittlungsverfahren – Die Zwischenverfahren – Gang der Hauptverhandlungen – Materiellrechtliche Entscheidung
E. Die zweitinstanzlichen Entscheidungen
Revisionsentscheidung des BGH vom 20. Dezember 2018 – Berufungsentscheidung der Berufungskammer des IStGH vom 08. Juni 2018 – Zusammenfassung
F. Opferentschädigung
Deutsche Rechtslage und Verfahren gegen Dr. M. und M. – Rechtslage nach dem Römischen Statut und Verfahren gegen Bemba
G. Öffentlichkeitsbeteiligung
Verfahren vor dem OLG Stuttgart – Verfahren vor dem IStGH
H. Zusammenfassung und Ausblick
Völkerstrafrecht in Deutschland und in Den Haag – Hintergründe der zu betrachtenden Verfahren – Die erstinstanzlichen Verfahren – Die zweitinstanzlichen Entscheidungen – Opferentschädigung – Öffentlichkeitsbeteiligung – Fazit und Ausblick
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Simon Redel
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