Verantwortlichkeit von Mitarbeitern privater Militärunternehmen nach dem Völkerstrafgesetzbuch.
By (author) Annina Baumgartner
Paperback (Published)
(August 2018)
ISBN: 9783428154456
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Arbeit im Schnittbereich von Völkerstrafrecht und Wirtschaftsstrafrecht untersucht, wie mögliche Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht durch Mitarbeiter privater Unternehmen nach dem Völkerstrafgesetzbuch einzuordnen sind. Auf der Grundlage tatsächlicher Rahmenbedingungen des Einsatzes Privater werden relevante Tatbestände des Völkerstrafgesetzbuchs überprüft. Besonderes Augenmerk wird der Zurechnung strafrechtlicher Verantwortung bei kollektiv handelnden Organisationen gewidmet.
Die Arbeit behandelt die Tatigkeit von Mitarbeitern privater Unternehmen im Rahmen von militarischen Operationen mit Auslandsbezug und untersucht, wie mogliche Verstoae gegen humanitares Volkerrecht auf der Basis des deutschen Volkerstrafgesetzbuches einzuordnen sind. Anhand von medial bekannt gewordenen Fallen und auf Grundlage der tatsachlichen, auaerstrafrechtlichen sowie volkerrechtlichen Rahmenbedingungen des Einsatzes privater Militarunternehmen werden Tatbestande des Besonderen Teils des Volkerstrafgesetzbuchs ebenso untersucht wie Fragen des Allgemeinen Teils. Besondere Bedeutung kommt der Zurechnung strafrechtlicher Verantwortung bei kollektiv handelnden Organisationen zu. Hier zeigt die Arbeit parallel volkerstrafrechtliche und wirtschaftsstrafrechtliche Konzeptionen auf und schlagt so einen Bogen zwischen beiden strafrechtlichen Disziplinen. Konkrete Forderungen zur tatsachlichen Ausgestaltung des Einsatzes Privater in bewaffneten Konflikten runden die Untersuchung ab.
Einleitung
Erkenntnisinteresse – Begriffsklärung – Methodische Überlegungen – Gang der Darstellung
I. Aspekte der Einsatzsituation privater Militärunternehmen
Tätigkeitsspektrum – Auftraggeber – Private Militärunternehmen in Deutschland
II. Status der Mitarbeiter privater Militärunternehmen im humanitären Völkerrecht
Der Status von Mitarbeitern privater Militärunternehmen im internationalen bewaffneten Konflikt – Der Status von Mitarbeitern privater Militärunternehmen im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt – Private Militärunternehmen als Subjekte humanitären Völkerrechts
III. Begründung individueller Verantwortlichkeit nach dem VStGB
Fallsammlung – Anwendbarkeit des VStGB auf Auslandstaten von Mitarbeitern privater Militärunternehmen – Einzeltatbestände der §§ 8 ff. VStGB – Formen der Beteiligung von Mitarbeitern privater Militärunternehmen an Straftaten nach dem VStGB – Vorgesetztenverantwortlichkeit
IV. Freistellung von strafrechtlicher Verantwortlichkeit nach dem VStGB
Systematik – Rechtfertigungsgründe – Entschuldigungsgründe – Strafverfolgungshindernisse
V. Schlussbetrachtung
Zusammenfassung – Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Annina Baumgartner
»Für den Leserkreis dieser Zeitschrift ist die Arbeit in zweierlei Hinsicht von besonderem Interesse. Einerseits nimmt sich die Verfasserin an verschiedenen Stellen konkreter Beispiele aus dem Bundeswehrumfeld an, wie z.B. der Betrieb und die Wartung des unbemannten Aufklärungssystems HERON I in Afghanistan durch Mitarbeiter der Airbus Defence an Space Airborne Solutions GmbH. Deren Einsatz sieht sie
aufgrund ihrer Interpretation zur unmittelbaren Teilnahme an Feindseligkeiten im Ergebnis als weder mit humanitärem Völkerrecht noch mit dem deutschen verfassungsrechtlichen Rahmen als vereinbar an. Andererseits regen die teilweise neuen Ideen und Argumente von Baumgartner zum Nachdenken an, ob und ggf. in welcher Form die dargestellten Argumentationslinien auch zur Klärung offener Rechtsfragen im Zusammenhang
mit der Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an Auslandseinsätzen beitragen können.« Dr. Roland Fritzen, in: Bundeswehrverwaltung, 4/2019»Die Verfasserin legt eine handwerklich saubere und ausdifferenzierte Schrift vor, welche Klarheit schafft und offene Rechtsfragen beantwortet.«
Dr. Robert Frau, in: Neue Justiz, Heft 12/2018
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