Der Verzicht auf die weitere Ausübung eines politischen Führungsamtes.
Der "Rücktritt" von Regierungsmitgliedern und Bundespräsidenten unter Berücksichtigung des öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnisses.
By (author) Anne Vogt
Paperback (Published)
(September 2020)
ISBN: 9783428158270
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Arbeit behandelt ein verfassungsrechtliches und rechtspolitisches Thema. Der Amtsverzicht von Spitzenpolitikern – regelmäßig als »Rücktritt« bezeichnet – wirft Kernfragen des Staatsorganisationsrechts auf. Auch aufgrund der teilweise geringen Regelungsdichte bemüht sich die Arbeit um die Erschließung des Wesens des jeweiligen Amtes, um die Folgen einer Verzichtserklärung zu beantworten. Dazu nimmt sie einen prozeduralen Ansatz zur Gewährleistung eines adäquaten Amtsübergangs in den Blick.
Die Arbeit behandelt ein verfassungsrechtliches Thema, das zugleich einen starken rechtspolitischen Einschlag aufweist. Der Amtsverzicht von Spitzenpolitikern auch medial regelmaaig als Rucktritt bezeichnet wirft Kernfragen des Staatsorganisationsrechts auf. Dabei sollte das Prozedere moglichst klar sein, damit sich die Betroffenen und die Staatspraxis darauf einrichten konnen. Auch wenn eine umfassende Durchnormierung der Ausubung politischer Fuhrungsamter deren Wesen widersprache, uberrascht es, dass ausgerechnet fur die beiden bundespolitisch bedeutendsten Amter, Bundeskanzler und Bundesprasident, keine nennenswerten Regelungen existieren. Die Arbeit bemuht sich um die Erschlieaung des Wesens des jeweiligen Amtes, um die etwaigen rechtlichen und politischen Folgen einer Verzichtserklarung beantworten zu konnen. Dazu nimmt sie einen prozeduralen Ansatz zur Gewahrleistung eines adaquaten Amtsubergangs in den Blick.
A. Einleitung
B. Die Ausgestaltung politischer Führungsämter durch das ihnen zugrundeliegende Rechtsverhältnis und die unpräzise Verwendung des Terminus’ »Rücktritt«: Ausgangspunkt der Untersuchung: Das öffentliche Amt – Das öffentlich-rechtliche Amtsverhältnis politischer Führungsämter – Der Begriff »Rücktritt« im Zusammenhang mit der Beendigung des Amtsverhältnisses
C. Der Amtsverzicht des Bundeskanzlers: Das öffentlich-rechtliche Amtsverhältnis des Bundeskanzlers – Verfahren und Voraussetzungen für den Amtsverzicht des Bundeskanzlers – Resümee für den Amtsverzicht des Bundeskanzlers
D. Der Amtsverzicht des Bundespräsidenten: Das Amtsverhältnis des Bundespräsidenten – Das Verfahren für den Amtsverzicht des Bundespräsidenten – Resümee für den Amtsverzicht des Bundespräsidenten
E. Die Amtsverzichte der Regierungschefs der Bundesländer: Elemente des Amtsverhältnisses und daraus sich entwickelnde Vorgaben für den Amtsverzicht – Die Pflichten zur Niederlegung des Amtes durch den Regierungschef in den Landesverfassungen, insbesondere in der bayerischen Verfassung
F. Der Amtsverzicht der Minister: Das Amtsverhältnis der Bundesminister – Unterschiede bei den Landesministern
G. Abschließende Zusammenführung der Anforderungen an den Verzicht auf die weitere Ausübung eines politischen Führungsamtes: Der »Rücktritt von einem Amt« als Beendigung des dem Amt zugrunde liegenden öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnisses – Fehlende Aussagekraft allgemeiner Regelungen über die Beendigung der Amtsverhältnisse – Beschränkte Aussagekraft von Geschäftsführungsverpflichtungen nach Beendigung des Amtsverhältnisses – Die Freiwilligkeit bei der Übernahme öffentlicher Ämter – keine Freiwilligkeit zur Beendigung – Bedeutung der Verantwortlichkeit beim Verzicht auf ein politisches Führungsamt – Der Beendigungsakt für das öffentlich-rechtliche Amtsverhältnis als actus contrarius zum Begründungsakt – Ausgleichslösung: Regel-Ausnahme-System zur Gewährung eines vernünftigen Übergangs
H. Literatur- und Sachwortverzeichnis
Anne Vogt studied law at Heinrich-Heine-University Düsseldorf (Germany). After the first legal state examination in 2014 she worked as a research fellow at the university’s Chair for Public Law with Prof. Lothar Michael while completing her doctoral thesis. In 2018 she began her legal traineeship at the Berlin Higher Regional Court, working for the District Court, the Public Prosecutor’s Office (Department for Organised Crime), the Office of the Federal President, the law firm Noerr LLP in the department of regulation and governmental affairs and the Sino-German Legal Cooperation Programme in Beijing.
- By (author) Anne Vogt
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