Der Streit- und Gegenstandswert bei Unterlassungsanspruchen im Urheberrecht
by Timon Backes
Paperback (Published)
(May 2018)
ISBN: 9783161560309
6.06 x 9.09 inches
Price: $93.00
In stock
In den letzten Jahren hat der fur die Bemessung der Gerichtskosten entscheidende Gebuhrenstreitwert eine hohe offentliche Aufmerksamkeit erfahren. So zum Beispiel in den Fallen, in denen verhaltnismassig hohe Anwaltsgebuhren fur die Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen im Internet, insbesondere uber sogenannte Tauschborsen, eingefordert wurden. Mit diesen vom Gesetzgeber als “Abmahnmissbrauch” bezeichneten Vorgangen hat sich auch der Bundesgerichtshof zuletzt mehrfach beschaftigt, liess dabei jedoch eine ausfuhrliche Auseinandersetzung mit dem Problem einer nachvollziehbaren Wertbemessung vermissen. Zur Schliessung dieser Lucke dient die vorliegende Arbeit. Timon Backes geht zunachst auf die Grundlagen des Streit- und Gegenstandswerts sowie die den Abmahnungen zugrunde liegenden Unterlassungsanspruche ein. Anschliessend befasst er sich mit der konkreten Bemessung der einzelnen Werte.
In den letzten Jahren hat der fur die Bemessung der Gerichtskosten entscheidende Gebuhrenstreitwert eine hohe offentliche Aufmerksamkeit erfahren. So zum Beispiel in den Fallen, in denen verhaltnismassig hohe Anwaltsgebuhren fur die Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen im Internet, insbesondere uber sogenannte Tauschborsen, eingefordert wurden. Mit diesen vom Gesetzgeber als “Abmahnmissbrauch” bezeichneten Vorgangen hat sich auch der Bundesgerichtshof zuletzt mehrfach beschaftigt, liess dabei jedoch eine ausfuhrliche Auseinandersetzung mit dem Problem einer nachvollziehbaren Wertbemessung vermissen. Zur Schliessung dieser Lucke dient die vorliegende Arbeit. Timon Backes geht zunachst auf die Grundlagen des Streit- und Gegenstandswerts sowie die den Abmahnungen zugrunde liegenden Unterlassungsanspruche ein. Anschliessend befasst er sich mit der konkreten Bemessung der einzelnen Werte.
- By (author) Timon Backes
Other Titles in this Series
Geistiges Eigentum und Eigentumstheorie
Rekonstruktion der Begrundung von Eigentum an immateriellen Gutern anhand der US-amerikanischen Eigentumstheorie
Volume 64
Die Berichterstattung uber Sportereignisse
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Existenz und Vermarktung von medialen Verwertungsrechten fur den Horfunk und die Neuen Medien
Volume 10
Die Unionsgewahrleistungsmarke
Charakter und Rolle im System des unverfalschten Wettbewerbs
Volume 170
Die Verteilungspraxis der Verwertungsgesellschaften
Verteilungsmechanismen und wahrnehmungsrechtliche Problemfelder aus einer rechtlichen, okonomischen, kulturellen und sozialen Sichtweise
Volume 129
Verwertungsgesellschaften, Kartellverbot und Neue Medien
Der wahrnehmungsrechtliche Grundsatz und seine Konsequenzen fur die kartellrechtliche Bewertung der Verwertungsgesellschaften in Europa
Volume 98
Die kollektive Wahrnehmung von Musikrechten (1903-1938)
Der Handel mit Musikrechten von der Schaffung unternehmerischer Strukturen bis zum staatlich kontrollierten Monopol
Volume 179
Gemeinsame Vergutungsregeln und Tarifvertrage
Die Wirkung kollektiver Vergutungsinstrumente auf den Anspruch des Urhebers auf angemessene Vergutung
Volume 147
Die Ubergangsregelung der Richtlinie uber unlautere Geschaftspraktiken
Auswirkungen und Zusammenspiel mit dem Spezialitatsgrundsatz am Beispiel der Preisangabenverordnung
Volume 110
Erfinderprinzip und Erfinderpersonlichkeitsrecht im deutschen Patentrecht von 1877 bis 1936
Volume 31
Das Leistungsschutzrecht des Presseverlegers
Legitimation, Konzeption und Reflektion der 87f bis 87h UrhG
Volume 120
Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklarung
Technische Standardisierung im Lichte des Vertragsrechts
Volume 191
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Deutsche Erbengemeinschaft und italienische comunione ereditaria
Eine historisch-vergleichende Untersuchung
Die Erhebung und Bewertung von Zeugenaussagen im Strafprozess
Juristische, aussagepsychologische und psychiatrische Aspekte. Bd. 9
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die ständigen Ausschüsse im Deutschen Bundestag sowie Amt, Status und Kompetenzen ihrer Vorsitzenden
Volume 93
Die Übergangsbestimmungen der EuErbVO
Der Vertrauensschutz des Erblassers zwischen altem und neuem Recht
Drittfinanzierung von Schiedsverfahren
Regelungsrahmen und Regulierungsbedarf in rechtsvergleichender Perspektive
Volume 330
Europäisierung der Verteidigungsgüter
Zum rechtlichen Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion durch gemeinsames Verteidigungsgütereigentum
Extremistische Arbeitnehmer
Treuepflichten des Arbeitnehmers im Spannungsfeld politischer Betätigung
Föderale Selbstverfassung
Zu Grund und Methode rechtlicher Ordnungsbildung im europäischen Integrationsprozess
Gewaltenteilung im digitalen Staat
Verfassungsrechtliche Maßgaben an die Digitalisierung der Dritten Gewalt
Historie des spanischen Konkursrechts
Die Entwicklung von den Siete Partidas bis zur Ley Concursal 2003
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems