Der Sperrgrund der Tatentdeckung im Sinne von § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO.
By (author) Elena Neumüller
Paperback (Published)
(December 2022)
ISBN: 9783428186785
6.18 x 9.17 inches
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Der Sperrgrund der Tatentdeckung findet sich – wenn auch nicht exakt in dem heutigen Gesetzeswortlaut – bereits seit 1952 im Gesetz. Die Autorin zeigt auf, welchen Auslegungswandel § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO über die Jahre erfahren hat. Dabei werden die Schwierigkeiten bei der Auslegung der Tatbestandsmerkmale des Sperrgrunds der Tatentdeckung erörtert, indem die seitens der Rechtsprechung und Literatur entwickelten Auffassungen kritisch hinterfragt werden mit dem Ziel, mehr Rechtssicherheit in der Handhabung des § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO für den Rechtsanwender zu gewinnen.
Der Sperrgrund der Tatentdeckung findet sich – wenn auch nicht exakt in dem heutigen Gesetzeswortlaut – bereits seit 1952 im Gesetz. Zu seiner Auslegung liegt in nicht geringem Umfang Rechtsprechung und zahlreiche Literatur vor. Daraus konnte man schlussfolgern, die Anwendung des 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO sei in der Praxis klar und ausdiskutiert. Tatsache ist jedoch, dass kaum ein Fall und auch nicht die in der Arbeit aufgezeigten Beispielsfalle zu einem unumstrittenen Ergebnis fuhren. Unklar ist etwa nach wie vor, wie der Begriff der Tatentdeckung auszulegen und insbesondere, wer tauglicher Tatentdecker ist und ob und gegebenenfalls welche Bedeutung heute noch der subjektiven Komponente des 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO beizumessen ist. In dieser Arbeit werden die Schwierigkeiten bei der Auslegung der Tatbestandsmerkmale des Sperrgrunds der Tatentdeckung erortert, indem die seitens der Rechtsprechung und Literatur entwickelten Auffassungen kritisch hinterfragt werden mit dem Ziel, mehr Rechtssicherheit in der Handhabung des 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO fur den Rechtsanwender zu gewinnen.
A. Einführung
Einleitung – Gang der Untersuchung
B. Sperrtatbestand der Tatentdeckung im System des Selbstanzeigerechts
Steuerhinterziehung gemäß § 370 AO – Selbstanzeige nach § 371 AO – Abgrenzung von anderen Normen
C. Systematik und Auslegung der Sperrgründe nach § 371 Abs. 2 AO
Negative Wirksamkeitsvoraussetzungen der Selbstanzeige – Auslegung der Sperrgründe
D. Objektiver Tatbestand des Sperrgrundes der Tatentdeckung im Einzelnen
Begriff der Entdeckung – Begriff der Tat – Erforderlichkeit der Entdeckung der subjektiven Seite des Täters – Erforderlichkeit der Entdeckung des Täters – Begriff der Teilentdeckung – Person des Tatentdeckers
E. Subjektiver Tatbestand des Sperrgrundes der Tatentdeckung im Einzelnen
Entwicklung und heutige Bedeutung der subjektiven Komponente – Kenntnis von der Tatentdeckung – Rechnenmüssen mit der Tatentdeckung
F. Umfang der Sperrwirkung
Persönlicher Umfang der Sperrwirkung – Sachlicher Umfang der Sperrwirkung – Zeitlicher Umfang der Sperrwirkung – Wiederaufleben der Selbstanzeigemöglichkeit?
G. Sperrgrund der Tatentdeckung in der Praxis
Steuerdaten-CDs – Tatentdeckung durch Medien – Gruppenanfragen – Grenzüberschreitender Bargeldverkehr und Grenzkontrollen – Kontrollmitteilungen und darauf basierendes Schreiben an Steuerpflichtigen – Geldwäscheverdachtsmeldung – Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen gemäß § 138d AO
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Elena Neumüller
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