Rechtshilfe, Anerkennung und Vertrauen – Die Europäische Ermittlungsanordnung.
By (author) Philipp Ronsfeld
Paperback (Published)
(October 2015)
ISBN: 9783428147731
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Internationale Kriminalität hat die EU veranlasst, die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden neu zu regeln: Die Europäische Ermittlungsanordnung (EEA) basiert auf dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung und soll die traditionelle Rechtshilfe ablösen.
Die Arbeit ordnet die EEA in die Gesetzgebung der EU ein und liefert praktische Vorschläge zur Umsetzung und Verbesserung der Richtlinie. Dabei werden Erkenntnisse der Systemtheorie, Studien von NGOs und die Rechtsprechung des EuGH zur Dublin-II-VO und zum Asylsystem berücksichtigt.
»Mutual Legal Assistance, Mutual Recognition and Trust – The European Investigation Order«
Faced with an increasing number of transnational crimes the EU has introduced the new European Investigation Order (EIO). Succeeding the EAW the EIO is also based on mutual recognition presupposing mutual trust and common legal standards. The author provides a manual for Mutual Legal Assistance and develops a suspension procedure according to a comparison with CJEU case law to Dublin II Regulation. Furthermore general questions about the improvement of transnational cooperation are answered by using findings of sociology und studies of NGOs.
Einführung und Darstellung
1. Kapitel: Die klassische Beweisrechtshilfe
Die Funktion der Rechtshilfe – Rechtsquellen des Rechtshilferechts – Aufbau des Rechtshilfeverfahrens – Materielles Rechtshilferecht – Formelles Rechtshilferecht – Rechtsschutz
2. Kapitel: Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung in der Beweisrechtshilfe
Entwicklung – Prinzip der gegenseitigen Anerkennung – Ausnahmen zur beiderseitigen Strafbarkeit – Regelungscharakter – Nivellierung des Strafrechts und Missbrauchsmöglichkeiten – Systembruch
3. Kapitel: Die Europäische Ermittlungsanordnung
Historie und Systematik – Anwendungsbereich – Anordnungsverfahren – Vollstreckungsverfahren – Bindungswirkung und Vollstreckungsschranken – Obliegenheiten und Verfahrensrechte
4. Kapitel: Gegenseitiges Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit der Strafjustiz der Mitgliedstaaten
Vertrauen als Grundlage der gegenseitigen Anerkennung in Strafsachen – Vertrauen und Komplexität – Vertrauenswürdigkeit als Vertrauensgrundlage – Strafrechtliche Mindeststandards für die Rechtsstaatlichkeit als Vertrauensgrundlage
5. Kapitel: Aktuelle Entwicklungen
Vertrauenskrise und Vertrauensverlust – Reform der europäischen Rechtshilfe – Kontrollmaßnahmen – Umsetzung der Europäischen Ermittlungsanordnung in Deutschland
Schlussbetrachtung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Philipp Ronsfeld
»Es handelt sich um eine außerordentlich gelungene Arbeit, die nicht nur für jeden mit der Materie befassten Wissenschaftler und Praktiker mit großem Gewinn zu lesen ist, sondern auch dem deutschen Gesetzgeber, der die Anordnung bis zum 22.5.2017 in deutsches Recht umzusetzen hat, wertvolle Dienste leisten wird.« Prof. Peter Wilkitzki, in: Goltdammer´s Archiv für Strafrecht, 1/2017
»Auch wenn naturgemäß die internationalen Berührungspunkte aus der Sicht deutschen Rechts analysiert werden, bietet das Buch auch für den mit solchen Belangen im Bereich der Strafverfolgung und -vollstreckung befassten Strafrechtsanwender eine wertvolle Erkenntnisquelle.« Thomas Philipp, in: Österreichische JuristenZeitung, 3/2017
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