Der Missbrauch der Umweltverbandsklage
Eine Betrachtung der Umweltverbandsklage unter dem besonderen Aspekt ihrer missbräuchlichen Geltendmachung
By (author) Karoline Borwieck
Paperback (Published)
(June 2024)
ISBN: 9783428191352
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Die stetig wachsende Liste anerkannter Umweltvereinigungen und das Urteil des EuGH vom 15. Oktober 2015 haben eine Debatte um die Befugnisse und Legitimität von Umweltvereinigungen entfacht. Die Arbeit betrachtet das nationale Verwaltungsrechtschutzsystem und die völker- und europarechtlichen Vorgaben, die bei der Ausgestaltung der Umweltverbandsklage beachtet werden müssen. Durch einen Vergleich zum Missbrauchseinwand im Verbraucherrecht werden Rückschlüsse für das Umweltrecht gezogen.
English summary: The Abuse of the Lawsuit of Environmental Associations. An Examination of the Action of Environmental Associations under the Particular Aspect of its Abusive Assertion: The constantly growing list of recognised environmental associations and the ECJ ruling of 15 October 2015 have sparked a debate about the powers and legitimacy of environmental associations.The work looks at the national system of administrative law protection and the international and European legal requirements concerning the environmental association actions. A comparison with the defence of abuse in consumer law is used to draw conclusions for environmental law. German description: Das Bundesverwaltungsgericht beschrieb die anerkannten Umweltvereinigungen einst als Anwalte der Natur. Diese sind in Zeiten einer voranschreitenden Klimakatastrophe dringend notwendig. Im nationalen Verwaltungsrechtsschutzsystem, das gepragt ist vom Individualrechtsschutz, haben anerkannte Umweltvereinigungen, denen altruistische Klagerechte zustehen, aber weiterhin eine Sonderstellung. Die stetig wachsende Liste anerkannter Umweltvereinigungen und das Urteil des EuGH vom 15.10.2015 (C 137/14), welches die Moglichkeit einer Missbrauchsregelung zur Gewahrleistung der Wirksamkeit des gerichtlichen Verfahrens eroffnete, haben eine Debatte um die Befugnisse und Legitimitat der Umweltvereinigungen entfacht. Die Arbeit betrachtet das Verwaltungsrechtschutzsystem in Deutschland und die Vorgaben, die bei der Ausgestaltung der Umweltverbandsklage beachtet werden mussen. Durch einen Vergleich zum Missbrauchseinwand im Verbraucherschutzrecht werden Ruckschlusse fur das Umweltrecht gezogen.
1. Einleitung
Ausgangspunkt der Untersuchung – Hintergrund der Untersuchung – Zielsetzung und Gang der Untersuchung
2. System des Verwaltungsrechtsschutzes in Deutschland – Subjektiver Rechtsschutz und objektive Rechtskontrolle
Subjektiver Rechtsschutz – Objektive Rechtskontrolle – Altruistische Verbandsklagen – Die umweltrechtliche Verbandsklage
3. Die Umweltverbandsklage
Einleitung – Historische Entwicklung – Entwicklung der Umweltverbandsklage seit 2006 – Gesetzesänderung 2017
4. Novellierungsbedarf der nationalen Umweltverbandsklagemöglichkeiten
Anwendungsbereich – Umweltbezogene Rechtsvorschriften – Vorhaben-Begriff – Kritische Würdigung – Novellierungsbedarf
5. Der Missbrauch der Umweltverbandsklage – § 5 UmwRG
Historische Entwicklung – Wortlaut – Telos der Norm – Rechtsfolge – Stellungnahme zu § 5 UmwRG
6. Mögliche Erweiterung der Missbrauchsregelung im UmwRG
Der Missbrauch der Verbraucherschutzklage – Rückschlüsse aus dem Verbraucherschutzrecht – Statistiken – Sperrgrundstücksklagen
7. Vorschlag für eine Änderung der Regelungen des UmwRG
Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum abstrakten Missbrauchsvorwurf – Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum Missbrauchsvorwurf im Einzelfall – Vorschläge für weitere Novellierung des Anwendungsbereichs
8. Zusammenfassung
9. Schlussbetrachtung
- By (author) Karoline Borwieck
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