Die Finanzierungsverantwortung für kommunale Aufgaben.
By (author) Lei Yin
Paperback (Published)
(March 2020)
ISBN: 9783428157556
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist durch hohe Komplexität gekennzeichnet. Dazu trägt auch ein Missverständnis bzw. Missbrauch des Verantwortungsbegriffs bei. Die Arbeit klärt den Begriff der Verantwortung und analysiert die Rationalität geltender Finanzregelungen. Der Schwerpunkt wird auf die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregelungen gelegt. Insbesondere in den »Mehrebenen-Konnexitäts-Konstellationen« müssen die Regelungen umfassend angewandt werden.
Die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Landern und Kommunen ist durch hohe Komplexitat gekennzeichnet. Zur Regelung dieser Beziehungen wurden verschiedene Ansatze und Konzepte implementiert, die aber nicht immer miteinander kompatibel sind. Der Konzeptionsmix hat die bundesstaatliche Verantwortungsklarheit verwischt und das gesamte System verkompliziert. Dazu tragt auch ein Missverstandnis bzw. Missbrauch des Verantwortungsbegriffs bei. Die Arbeit klart den Begriff der Verantwortung und analysiert die Rationalitat geltender Finanzregelungen. Der Schwerpunkt wird auf die landesverfassungsrechtlichen Konnexitatsregelungen gelegt, deren Interpretation und Anwendung detailliert untersucht werden. Insbesondere in den Mehrebenen-Konnexitats-Konstellationen mussen die landesverfassungsrechtlichen Konnexitatsregelungen umfassend angewandt werden.
Einleitung
Die öffentliche Aufgabenfinanzierung im Mehr-Ebenen-System – Anlass der Arbeit – Aufbau der Arbeit
1. Begrifflichkeiten
Der Begriff »Aufgabe« im öffentlichen Recht – Der Begriff »Verantwortung«
2. Verantwortung im Staatsorganisations- und Kompetenzrecht
Allgemeines – Die Verantwortungsteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen – Verantwortung im konkreten Rechtskontext – Das Verhältnis zwischen Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung
3. Grundgesetzlicher Rahmen für die kommunale Aufgabenfinanzierung
Die grundgesetzliche Aufgabenordnung – Die grundgesetzliche Finanzordnung – Die kommunale Selbstverwaltung – Zwischenergebnis
4. Finanzierungsverantwortung des Landes für kommunale Aufgaben
Die finanzielle Mindestausstattung und die angemessene Finanzausstattung – Struktur des kommunalen Aufgabenbestandes – Die kommunale Aufgabenstruktur und Finanzgarantie – Anwendung des landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzips – Bemerkung zum landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzip
Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Lei Yin
»Der erfrischend klaren Arbeit von Lei Yin ist jedenfalls eine weite Verbreitung zu wünschen, nicht zuletzt, um auch bei den vorgenannten Gerichten zu Rechtsprechungsänderungen zu gelangen.« Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, in: Der Landkreis, 4/2020
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