Verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrollen.
Polizeirechtliche und verfassungsrechtliche Aspekte der Schleierfahndung.
By (author) Susanne Graf
Paperback (Published)
(February 2006)
ISBN: 9783428118229
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
Out of stock
Die Autorin stellt das polizeiliche Instrument der Schleierfahndung vor und analysiert die polizeirechtlichen und verfassungsrechtlichen Aspekte dieser neuartigen Maßnahme. Dabei geht es vor allem um die Beantwortung der Frage, ob die Schleierfahndung den besonderen rechtlichen Anforderungen genügt, die an Maßnahmen der Informationsgewinnung zu stellen sind.
Zunächst werden die polizeirechtlichen Voraussetzungen für die Durchführung einer Schleierfahndung dargestellt: sämtliche Tatbestandsmerkmale, die Kontrollörtlichkeiten, Lageerkenntnisse sowie die in den Normen vorgesehenen Zwecke der Kontrollen. Sodann werden die Rechtsfolgen sowie die Polizeipraxis betrachtet. Die Schleierfahndungsnormen in Bund und Ländern sind formell verfassungsgemäß zustande gekommen. Die umfassende materielle verfassungsrechtliche Prüfung legt Wert auf die Beachtung der normimmanenten Zweck-Mittel-Relation. Konsequent wird hierbei ein nicht notwendigerweise explizit zu regelndes Lagebild für erforderlich erachtet. In Bezug auf Folgemaßnahmen werden kleinere Einschränkungen aufgrund der Verhältnismäßigkeit erwogen. Susanne Graf kommt zu dem Ergebnis, daß in rechtspolitischer Hinsicht die Befragungsnormen mit der Möglichkeit der Erlangung sachdienlicher Hinweise zu grenzüberschreitender Kriminalität gegenüber den Identitätsfeststellungsnormen vorzugswürdig sind.
Einleitung
Schleierfahndung: Begriff und rechtspolitischer Rahmen – Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung
1. Teil: Normative Grundlagen der Schleierfahndung und ihre rechtliche Einordnung
Entstehungsgeschichte der Normen über die Schleierfahndung – Ermächtigungsgrundlagen der Schleierfahndung – Rechtliche Einordnung der Schleierfahndung – Abgrenzung der Schleierfahndung zu anderen präventiv-polizeilichen Maßnahmen
2. Teil: Polizeirechtliche Aspekte der Schleierfahndung
Formelle und tatbestandliche Voraussetzungen der Polizeirechtsmäßigkeit einer Schleierfahndung – Zulässige Maßnahmen im Rahmen einer Schleierfahndung – Die Schleierfahndung in der polizeilichen Praxis
3. Teil: Verfassungs- und europarechtliche Aspekte der Schleierfahndung
Die Schleierfahndung auf dem Prüfstand der Landesverfassungsgerichte – Die formelle Verfassungsmäßigkeit der Schleierfahndungsnormen – Materielle Verfassungsmäßigkeit der Schleierfahndungsnormen
4. Teil: Sonstige Aspekte der Schleierfahndung
Die Vereinbarkeit der Schleierfahndung mit dem SDÜ und mit der EMRK – Rechtsschutz gegen Schleierfahndungsmaßnahmen – Staatshaftungsrechtliche Folgen der Schleierfahndung
5. Teil: Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
- By (author) Susanne Graf
»Mit dieser verdienstvollen Aufarbeitung der [...] Dogmatik der Schleierfahndung und ihrer Integration in das polizeirechtliche Gesamtsystem leistet die Monographie einen wertvollen und äußerst produktiven Beitrag zur Fortentwicklung der Diskussion [...].«
Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 3/2007
—
Other Titles in this Series
Zentralismus, Dezentralisation, Regionalismus und Föderalismus in Frankreich.
Eine institutionen-, theorien- und ideengeschichtliche Darstellung.
Volume 511
Ehrenschutz im Verfassungsstaat.
Zugleich ein Beitrag zu den Grenzen der Freiheiten des Art. 5 Abs. 1 GG.
Volume 577
Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung.
Strukturen, Medien, Auftrag und Grenzen eines informalen Instruments der Staatsleitung.
Volume 611
Rundfunk und Staat.
Das Gebot der Staatsferne des Rundfunks vor neuen Herausforderungen.
Volume 1284
Das negative Stimmgewicht als wahlgleichheitswidriger Effekt – Auswirkungen, Bewertung und Chancen einer Neuregelung.
Staatsrechtliche Determinanten für ein verfassungskonformes Wahlsystem.
Volume 1317
Methodik – Ordnung – Umwelt.
Festschrift für Hans-Joachim Koch aus Anlass seines siebzigsten Geburtstags.
Volume 1279
Großprojekte der Stadtentwicklung in der Krise.
Der Abschluss städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen am Beispiel Berlins.
Volume 1117
Vorverständnis als Methode.
Eine Methodik der Verfassungsinterpretation unter besonderer Berücksichtigung U.S.-amerikanischen Rechtsdenkens.
Volume 972
Öffentliches Schulwesen und religiöse Vielfalt.
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik von Art. 4 Abs. 1 und 2 GG, Art. 7 Abs. 1 GG und der staatlichen Pflicht zu weltanschaulich-religiöser Neutralität.
Volume 1005
Föderale Privatrundfunkaufsicht im demokratischen Verfassungsstaat.
Verwaltungs- und verfassungsrechtliche Analyse der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK).
Volume 1072
Enteignende Eingriffe?
Das Entschädigungsinstitut des enteignenden Eingriffs und die neuere verfassungsrechtliche Dogmatik der Eigentumsgarantie.
Volume 834
Verwaltungsrechtsschutz in Frankreich.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu den verwaltungsinternen und verwaltungsgerichtlichen Rechtsbehelfen des Bürgers gegenüber der Verwaltung.
Volume 744
EIGENTUM.
Schriften zu Eigentumsgrundrecht und Wirtschaftsverfassung 1970 - 1996. Hrsg. von Josef Isensee.
Volume 712
Grundrechtsdogmatik im Vertragsrecht.
Spezifische Mechanismen des Grundrechtsschutzes gegenüber der gerichtlichen Anwendung von Zivilvertragsrecht.
Volume 804
Leibliche Selbstbestimmung.
Der grundrechtliche Schutz leiblicher Autonomie vor dem Hintergrund des "Human Enhancement".
Volume 1526
Die verweigerte Amtshilfe im Versammlungsrecht
Eine Untersuchung des polizeilichen Notstandes und der für ihn geltenden Darlegungslasten aus amtshilferechtlicher Perspektive
Volume 1559
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Europäisierung der Verteidigungsgüter
Zum rechtlichen Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion durch gemeinsames Verteidigungsgütereigentum
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Landwirtschaftliches Sondererbrecht in Zeiten agrarstrukturellen Wandels
Rechtfertigung und Reformbedarf
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Circumvention of Law in Polish Private Law
A Comparative Analysis from Polish, German and European Perspectives
How to Ensure Predictability in Legal Pluralism
Merchants and their Interaction in Late Medieval Europe