Der Alt-Bundestag.
Die Rechte des Bundestages in dem Zeitraum zwischen Wahl und Zusammentritt des neugewählten Bundestages.
By (author) Albrecht Kochsiek
(Paperback) (Published)
(June 2002)
ISBN: 9783428107353
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
Out of stock
Den Ausgangspunkt der Untersuchung bildet die Auseinandersetzung um die Rechtsstellung des sog. Alt-Bundestages, insbesondere die Frage nach seiner demokratischen Legitimation. Der Autor beleuchtet im wesentlichen drei Bereiche: Er stellt die historische Entwicklung des Übergangs von einem alten auf ein neues Parlament dar, und er zeigt die rechtliche Ausgestaltung des Übergangs vom alten zum nachfolgenden Bundestag auf. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt jedoch in der rechtlichen Würdigung der materiellen Zuständigkeit des Alt-Bundestages, d. h. der Ausübung parlamentarischer Befugnisse durch den Alt-Bundestag.
Dem Autor gelingt es, das Thema im Spannungsfeld zwischen Verfassungsrecht, parlamentarischer Praxis, Staatstheorie und Politik anschaulich und sorgfältig zu analysieren. Interessant und aufschlußreich ist auch der eingangs getätigte Blick auf die “lame duck sessions” des amerikanischen Kongresses. In der Geschichte der Bundesrepublik hat der Alt-Bundestag erst ein einziges Mal eine – wenngleich politisch nicht unumstrittene – Rolle gespielt: bei der Beratung eines Antrages der Bundesregierung über eine deutsche Beteiligung an dem geplanten NATO-Einsatz im Kosovo-Konflikt im Oktober 1998. Albrecht Kochsiek kommt zu dem Ergebnis, daß allenfalls politisch-moralische, nicht jedoch rechtliche Bedenken gegen ein Tätigwerden des Alt-Bundestages angeführt werden können. Der Alt-Bundestag ist aufgrund seiner demokratischen Legitimation zur Wahrnehmung aller parlamentarischen Rechte befugt.
- By (author) Albrecht Kochsiek
Other Titles in this Series
Vernehmlassung, Anhörung, Konsultation.
Die Beteiligung externer Interessen im vorparlamentarischen Gesetzgebungsprozess.
Volume 75
Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl.
Verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens.
Volume 86
Parlamentsvorbehalt und Parlamentsbeteiligungsgesetz.
Die Beteiligung des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Volume 66
Der Machtverlust der Landesparlamente.
Historischer Rückblick, Bestandsaufnahme, Reformansätze.
Volume 14
Die Professionalisierung der Politik
am Beispiel des Berufspolitikers im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 25
Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Mitglieder des Deutschen Bundestages.
Eine Untersuchung möglicher Regelungsinstrumente unter vergleichender Berücksichtigung der Besonderheiten der drei Staatsgewalten.
Volume 67
Parlamentsarchitektur.
Zur Selbstdarstellung der Demokratie in ihren Bauwerken. Eine Untersuchung am Beispiel des Bonner Bundeshauses.
Volume 31
Die Hamburgische Bürgerschaft.
Eine Untersuchung ihrer verfassungsrechtlichen Stellung nach der Verfassung von 1952.
Volume 26
Die Finanzierung der Parlamentsfraktionen als staatliche Aufgabe.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Fraktionsgesetzgebung.
Volume 41
Die Kompetenz des Vermittlungsausschusses – zwischen legislativer Effizienz und demokratischer Legitimation.
Dargestellt am Beispiel des Steuergesetzgebungsverfahrens.
Volume 68
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17