Das Verhältnis der Bauleitplanung zur raumbeanspruchenden Fachplanung.
Eine Untersuchung auf der Grundlage des BauROG 1998.
By (author) Andrea Dörries
Paperback (Published)
(April 2000)
ISBN: 9783428100743
Price: $131.00
On back order
Die Inhalte der gemeindlichen Bauleitpläne und der Fachplanungen von Bund und Ländern sind häufig nicht miteinander vereinbar. Diese Kollisionsproblematik – unter Beachtung der seit 1998 geltenden, veränderten Rechtslage – ist Gegenstand der Untersuchung. Je nachdem, welche Planung die zeitlich frühere ist, ergeben sich unterschiedliche Lösungsmöglichkeiten der Koordinationsprobleme.
Nach der Erläuterung von Problemstellung und Untersuchungsgegenstand im ersten Teil der Untersuchung folgt im zweiten Teil eine Darstellung und Bewertung der gegenwärtigen Rechtslage bzgl. der Koordination der Bauleitplanung mit den verschiedenen Fachplanungen. In diesem Zusammenhang werden formelle und materielle Koordinierungsmöglichkeiten unterschieden. Formelle Koordination erfolgt durch Absprachen unterschiedlicher Planungsträger untereinander oder durch gegenseitige Beteiligung bei der Planung. Materielle Koordination bedeutet die Normierung eines Vorrangs der einen Planung vor einer anderen. Führt also die formelle Koordination zu keiner Lösung des Problems, ist letztendlich die materielle Koordination entscheidend.
Bereits im zweiten Teil der Arbeit werden Regelungslücken im geltenden Recht aufgezeigt und Verbesserungsmöglichkeiten angedeutet. Der dritte Teil beschäftigt sich mit den Reformvorschlägen, die in der Literatur zur Lösung von Planungskollisionen angedacht werden. Sie werden vorgestellt und diskutiert. Es wird auf der Grundlage der Ergebnisse des zweiten Teils ein eigener Lösungsvorschlag zur Koordination von Bauleitplanung und Fachplanungen gemacht.
Ziel der Arbeit ist es klarzustellen, daß die geltende Rechtslage zwar unübersichtlich ist, da das Verhältnis der Bauleitplanung zur Fachplanung nur unvollständig im Baugesetzbuch und im einschlägigen Fachplanungsrecht geregelt ist. Dennoch scheidet eine verallgemeinernde, allumfassende Lösung des Konflikts in einem einzigen Gesetz angesichts der Vielschichtigkeit der Kollisionen aus. Dies resultiert in der Vielzahl der fachplanungsrechtlichen Regelungen und der daraus folgenden zahlreichen Kollisionsmöglichkeiten mit der Bauleitplanung. Die Analyse der Koordinationsregelungen nach geltendem Recht zeigt, daß diese bzgl. des Verhältnisses von Bauleitplanung und Fachplanung in einigen Bereichen reform- bzw. ergänzungsbedürftig sind. Dieser Reform- und Ergänzungsbedarf wird an Hand einer neu zu schaffenden Norm aufgearbeitet. Darüber hinaus fordert die Arbeit die Planungsträger dazu auf, von den bereits vorhandenen Möglichkeiten der Koordination ihrer Planungen mehr Gebrauch zu machen.
- By (author) Andrea Dörries
Other Titles in this Series
Verfassungsgerichtlicher Jurisdiktionsstaat?
Eine rechtsvergleichende Analyse zur Kompetenzabgrenzung von Verfassungsgericht und Gesetzgeber in den USA und der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 984
Verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrollen.
Polizeirechtliche und verfassungsrechtliche Aspekte der Schleierfahndung.
Volume 1016
Standortsteuerung durch Landesplanung und kommunale Bauleitplanung.
Hoheitliche Einflussnahme auf die Standortwahl Privater, dargestellt am Beispiel der Factory Outlet Center.
Volume 1047
Staffelung von Leistungsentgelten der Verwaltung nach dem Einkommen der Nutzer.
Ein Beitrag zur Formenstrenge im Abgabenrecht.
Volume 877
Die produktübergreifende Bindung des Bundesgesetzgebers an Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.
Zugleich ein Beitrag zur Prozeduralisierung des Rechts.
Volume 909
Die verfassungsrechtliche Gewährleistung kommunalen Eigentums im Geltungskonflikt von Bundes- und Landesverfassung.
Eine Untersuchung zu Grundrechtskollision und Grundrechtssubjektivität am Beispiel der Eigentumsgarantie von Grundgesetz und Bayerischer Verfassung.
Volume 658
Gesetzgebung und Verfahren.
Ein Beitrag zur Empirie und Theorie des Gesetzgebungsprozesses im föderalen Verfassungsstaat.
Volume 722
Schutz von Mensch und Umwelt im europäischen Kontext
Festschrift für Sebastian Heselhaus zum 65. Geburtstag
Volume 1584
Beteiligung von Kommunen an der Wertschöpfung erneuerbarer Energien
Eine vorrangig finanzverfassungsrechtliche Betrachtung
Volume 1540
Der soziale Bezug des Eigentums.
Eine Betrachtung bundesverfassungsgerichtlicher Grundrechtsinterpretation angesichts des gesetzlichen Kohleausstiegs.
Volume 1494
Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie.
Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Volume 1474
Öffentlich-rechtliche Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge.
Untersuchung auf der Grundlage des Allgemeinen Eisenbahngesetzes unter Berücksichtigung unionsrechtlicher Bezüge.
Volume 1353
Zum Problem der völkerrechtlichen Anerkennung der beiden deutschen Regierungen.
Ein Beitrag zur Diskussion über die Rechtslage Deutschlands.
Volume 3
Verbände im Rechtsetzungsverfahren.
Kann den Verbänden, insbesondere den Beamtenkoalitionen nach § 94 BBG, ein Anspruch auf Beteiligung bei der Schaffung von Rechtsnormen gewährt werden?
Volume 172
Körperschaften und Zwangsmitgliedschaft.
Die staatsorganisations- und grundrechtliche Problematik der Zwangsverbände, aufgezeigt am Beispiel von Arbeitnehmerkammern.
Volume 209
Vorbehalt des Gesetzes und Grundrechte.
Vergleich des traditionellen Eingriffsvorbehalts mit den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes.
Volume 276
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts