Staatliche Aufsicht über Ersatzschulen.
Möglichkeiten und Grenzen staatlichen Einflusses auf private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen nach Artikel 7 des Grundgesetzes.
By (author) Niclas Stock
Paperback (Published)
(July 2021)
ISBN: 9783428182589
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
Out of stock
Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Bestimmungen in Art. 7 GG und das korrespondierende Landesrecht mit Blick auf die staatliche Aufsicht über Ersatzschulen als bedeutendste Gruppe der Privatschulen. Dabei ergeben sich sowohl Forderungen an die Landesgesetzgeber als auch konkrete Maßgaben für die Anwendung der staatlichen Aufsicht in der behördlichen Praxis und für die schulische Gestaltungsfreiheit.
Private Schulen haben im Grundgesetz eine besondere Stellung. Die Verfassung regelt in ihrem Artikel 7 nicht nur ein Recht auf Grundung von Privatschulen, sondern auch eine staatliche Aufsicht. Als Ausnahme im Grundrechtsteil legt sie auaerdem konkrete Anforderungen an den Betrieb und eine Genehmigungspflicht fur Ersatzschulen als bedeutendste Gruppe der Privatschulen fest. Entlang einer umfangreichen Bestandsaufnahme des konkretisierenden Ersatzschulrechts in den sechzehn Bundeslandern wird die Bedeutung dieser bisher wenig konturierten Grundrechtsbestimmungen eingehend aus einer abwehrrechtlichen Perspektive beleuchtet und fortentwickelt. Dabei ergeben sich aus dem Verfassungsrecht sowohl Forderungen an die Landesgesetzgeber, denen diese bisher nicht immer gerecht werden, als auch Maagaben fur die Anwendung der staatlichen Aufsicht in der behordlichen Praxis und fur die schulische Gestaltungsfreiheit.
Einfuhrung Thematischer Hintergrund - Gegenstand der Untersuchung - Gang der Untersuchung 1. Grundlagen der staatlichen Aufsicht uber Ersatzschulen und uber das gesamte Schulwesen: Aufsicht - Begriff und Grundzuge eines allgemeinen Aufsichtsrechts - Staatliche Schulaufsicht als Teil der Steuerung des Bildungswesens - Ersatzschulaufsicht als Element der Schulaufsicht - Bestandsaufnahme des geltenden Landesrechts 2. Verfassungsrechtlicher Rahmen der Ersatzschulaufsicht: Bedeutung verfassungs-, volker- und europarechtlicher Bestimmungen uber das Schulwesen fur Aufsicht und Steuerung - Dogmatik des Art. 7 IV GG - Bedeutung des Art. 7 I GG fur die Privatschulfreiheit - Rechtsstellung der genehmigten Ersatzschulen nach dem Grundgesetz - Modifikationen der Verfassungsrechtsstellung fur besondere Ersatzschularten 3. Direktiven fur die Gestaltung und Anwendung des Landesrechts bei Aufsicht und Steuerung der Ersatzschulen: Rechtliche Ziele der Schulaufsicht und des Bildungsrechts - Zulassiger Aufsichtsmodus uber Ersatzschulen - Direktiven fur Aufsichtsobjekte, -adressaten, -subjekte und an der Aufsicht subjektiv Berechtigte - Grenzen der Aufsichtsmassstabe - Vorgaben fur die Normierung und Anwendung der Aufsicht in Form von Aufsichtsinstrumenten Schlussbetrachtung Zusammenfassung der Ergebnisse Literatur- und Sachwortverzeichnis, Einführung
Thematischer Hintergrund – Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Grundlagen der staatlichen Aufsicht über Ersatzschulen und über das »gesamte Schulwesen«: Aufsicht – Begriff und Grundzüge eines »allgemeinen« Aufsichtsrechts – Staatliche Schulaufsicht als Teil der Steuerung des Bildungswesens – Ersatzschulaufsicht als Element der Schulaufsicht – Bestandsaufnahme des geltenden Landesrechts
2. Verfassungsrechtlicher Rahmen der Ersatzschulaufsicht: Bedeutung verfassungs-, völker- und europarechtlicher Bestimmungen über das Schulwesen für Aufsicht und Steuerung – Dogmatik des Art. 7 IV GG – Bedeutung des Art. 7 I GG für die Privatschulfreiheit – Rechtsstellung der genehmigten Ersatzschulen nach dem Grundgesetz – Modifikationen der Verfassungsrechtsstellung für besondere Ersatzschularten
3. Direktiven für die Gestaltung und Anwendung des Landesrechts bei Aufsicht und Steuerung der Ersatzschulen: Rechtliche Ziele der Schulaufsicht und des Bildungsrechts – Zulässiger Aufsichtsmodus über Ersatzschulen – Direktiven für Aufsichtsobjekte, -adressaten, -subjekte und an der Aufsicht subjektiv Berechtigte – Grenzen der Aufsichtsmaßstäbe – Vorgaben für die Normierung und Anwendung der Aufsicht in Form von Aufsichtsinstrumenten
Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Niclas Stock
"Review - German Insgesamt leistet Stocks Arbeit einen ausserordentlich wichtigen Beitrag sowohl zum Verstandnis der grundgesetzlichen Vorgaben fur das Privatschulwesen als auch zu den aus diesen ableitbaren Folgerungen fur die Gesetzgebungs- und Verwaltungspraxis und wird damit fortan zu den zentralen Referenzwerken in diesem Bereich des Schrifttums zu zahlen sein. Dr. Boas Kumper, in: Neue Zeitschrift fur Verwaltungsrecht, 24/2023"
—
»Insgesamt leistet Stocks Arbeit einen außerordentlich wichtigen Beitrag sowohl zum Verständnis der grundgesetzlichen Vorgaben für das Privatschulwesen als auch zu den aus diesen ableitbaren Folgerungen für die Gesetzgebungs- und Verwaltungspraxis und wird damit fortan zu den zentralen Referenzwerken in diesem Bereich des Schrifttums zu zählen sein.« Dr. Boas Kümper, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 24/2023
—
Other Titles in this Series
Staffelung von Leistungsentgelten der Verwaltung nach dem Einkommen der Nutzer.
Ein Beitrag zur Formenstrenge im Abgabenrecht.
Volume 877
Die produktübergreifende Bindung des Bundesgesetzgebers an Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.
Zugleich ein Beitrag zur Prozeduralisierung des Rechts.
Volume 909
Die verfassungsrechtliche Gewährleistung kommunalen Eigentums im Geltungskonflikt von Bundes- und Landesverfassung.
Eine Untersuchung zu Grundrechtskollision und Grundrechtssubjektivität am Beispiel der Eigentumsgarantie von Grundgesetz und Bayerischer Verfassung.
Volume 658
Gesetzgebung und Verfahren.
Ein Beitrag zur Empirie und Theorie des Gesetzgebungsprozesses im föderalen Verfassungsstaat.
Volume 722
Die kulturgüterschützende Wirkung der Sorgfaltspflichten des Kunst- und Kulturguthändlers nach dem Kulturgutschutzgesetz.
Eine wirkbezogene Analyse ausgewählter handelsbezogener Instrumente des KGSG
Volume 1483
Das neue System der Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durch die Rentenversicherung.
§ 15 SGB VI auf dem Prüfstand des (EU-)Wettbewerbs- und Verfassungsrechts.
Volume 1514
Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens.
Die Bestandskraft des Verwaltungsakts und ihre Durchbrechung auf Antrag des Betroffenen.
Volume 1464
Das Bildungsangebot für Behinderte.
Verfassungsrechtliche Anforderungen an das System der sonderpädagogischen Förderung. Eine Untersuchung auf der Grundlage der rechtlichen Regelungen und der schulischen Praxis im Saarland.
Volume 1337
Bürgerbeeinflussung durch Berichterstattung staatlicher Stellen.
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des staatlichen Informationshandelns.
Volume 1369
Bundesgesetzliche Organisation landesunmittelbarer Selbstverwaltungskörperschaften.
Formen und Zulässigkeit ihrer Einschaltung in die Ausführung von Bundesgesetzen durch den Bundesgesetzgeber.
Volume 59
Repräsentation und Organschaft.
Eine Untersuchung zur verfassungsrechtlichen Stellung des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 89
Begriff und Kriterien der innerstaatlichen Anwendbarkeit völkerrechtlicher Verträge.
Versuch einer allgemeinen Theorie des self-executing treaty auf rechtsvergleichender Grundlage.
Volume 123
Der Freiheitssatz des Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz.
Libertätsrechte und Vermutung für den Kernbereich der Freiheitsrechte.
Volume 156
Die (Un-)Zumutbarkeit als allgemeine Grenze öffentlich-rechtlicher Pflichten des Bürgers.
Volume 227
Grundgesetz, amtliche Öffentlichkeitsarbeit und politische Willensbildung.
Ein Aspekt des Legitimationsproblems in Verfassungsrecht, Verfassungspraxis und Verfassungstheorie.
Volume 261
Gemeindliche Gebietsreform und regionale Energieversorgung.
Zu den Grenzen gemeindlicher Betätigungsfreiheit auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Energieversorgung.
Volume 322
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17