Private Entscheidung über staatliche Förderung.
Die Einbindung privater Mittler in die Zuwendungsverwaltung unter besonderer Berücksichtigung der Begabtenförderung.
By (author) Konrad Körner
Hardback (Published)
(April 2022)
ISBN: 9783428184217
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Konrad Körner untersucht das staatliche Zuwendungswesen in Fällen, in denen eine Ausreichung der Zuwendung nicht durch die öffentliche Hand selbst, sondern durch private Mittler erfolgt. Dabei thematisiert er neben den hierbei entstehenden Drei-Personen-Verhältnissen zwischen Zuwendungsgeber, Zuwendungsmittler und Zuwendungsempfänger, vertiefend die Fälle sogenannter staatsferner Zuwendungsentscheidungen, wie etwa durch politische Stiftungen oder im Rahmen der Forschungs- und Kunstförderung.
Konrad Korner untersucht das staatliche Zuwendungswesen in Fallen, in denen eine Ausreichung der Zuwendung nicht durch die offentliche Hand selbst, sondern durch private Mittler erfolgt. Dabei thematisiert er die hierbei entstehenden Drei-Personen-Verhaltnisse zwischen Zuwendungsgeber, Zuwendungsmittler und Zuwendungsempfanger und systematisiert diese in Falle einer echten und unechten Zuwendungsmittlung. Bei der echten Zuwendungsmittlung werden Zuwendungsmittler im Rahmen von Treuhandvereinbarungen und teilweise Beleihungen in eine eigenstandige Mittlerposition versetzt, bei der unechten Zuwendungsmittlung bleibt der Mittler Zuwendungsempfanger, darf die Mittel jedoch weiterreichen. Vertiefend geht Korner auf die Falle sogenannter staatsferner Zuwendungsentscheidungen, wie etwa durch politische Stiftungen oder im Rahmen der Forschungs- und Kunstforderung ein. Hierbei stellt er Grundsatze fur diese besonderen Zuwendungsgebiete auf, die dem staatlichen Kontrollinteresse Rechnung tragen, aber auch den notigen Abstand derartiger grundrechtssensibler Entscheidungen zum Staat wahren sollen.
A. Einführung
B. Thematische Hinführung: Geschichtlicher Abriss – Das heutige Zuwendungsrecht als spezielles Haushaltsrecht
C. Die Einbindung des privaten Mittlers: Die Erweiterung des Zuwendungsverhältnisses – Echte Zuwendungsmittlung: Der Zuwendungsmittler als Projektträger gem. § 44 II, III BHO – Unechte Zuwendungsmittlung: Der Zuwendungsmittler als Erstempfänger mit Weiterleitungsbefugnis –Sonderformen und Instrumente
D. Die sog. staatsferne Entscheidung im Spannungsfeld zwischen gebotener Kontrolle und ordnungspolitischer Zurückhaltung: Begriffliche Eingrenzung der »staatsfernen Entscheidung« –Grundsätzliche Folgen der Einbindung von Zuwendungsmittlern bei staatsfernen Entscheidungen – Folgen im Bereich des Innenverhältnisses – Folgen im Bereich des Außen- und Fiskalverhältnisses
E. Thesen
F. Fazit
Quellen- und Literaturverzeichnis
Addendum, Sachwortverzeichnis
- By (author) Konrad Körner
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