Beurteilungsspielräume im Europäischen Verwaltungsrecht am Beispiel des Migrations- und Umweltrechts.

Zu Letztentscheidungsrechten und -kompetenzen im mehrdimensionalen System der Europäischen Union und ihren Auswirkungen auf die mitgliedstaatliche Verfahrensautonomie.

By (author) Abdelkader Rbib

Book cover: Beurteilungsspielräume im Europäischen Verwaltungsrecht am Beispiel des Migrations- und Umweltrechts.

Extent: 373 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: Law

Series: Schriften zum Europäischen Recht

Series volume number: 212

Language: German

Paperback (Published)

(August 2023)

ISBN: 9783428189397

6.18 x 9.17 inches

Price: $139.00

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Die Arbeit widmet sich der Dogmatisierung und Systematisierung administrativer Letztentscheidungsrechte im Europäischen Verwaltungsrecht und prüft das Konzept des einheitlichen administrativen Letztentscheidungsrechts an Beispielen des Migrations- und des Umweltrechts. Der Fokus liegt dabei auf der Abkehr von der deutschen Systembildung (AT/BT) hin zu der konkreten Auseinandersetzung mit dem Fachrecht. Die Arbeit schließt mit einer methodischen Anbindung administrativer Letztentscheidungsrechte.


Bislang bestand nahezu Einigkeit, dass dem Europaischen Verwaltungsrecht die filigrane Differenzierung zwischen Beurteilungsspielraum und Ermessen – die einen Grundpfeiler der deutschen Verwaltungsrechtsdogmatik darstellt und von diesem massgeblich vorangetrieben wurde – unbekannt ist. Massgeblich ruhrt das Verstandnis sog. administrativer Letztentscheidungsrechte aus dem fruhen Wirtschaftsverwaltungsrecht der 1980er Jahre, welche die Breite heute existierenden Referenzgebiete kaum abdecken kann. Vor diesem Hintergrund stellt die Arbeit eine mogliche Dogmatisierung des bestehenden Verstandnisses eines einheitlichen administrativen Letztentscheidungsrechts auf den Prufstand und macht den Versuch der methodischen Anbindung im mehrdimensionalen System des Europaischen Verwaltungsrechts. Die Untersuchung erfolgt dabei nicht aus der abstrakten Flughohe einer deutschen Systembildung (Allgemeiner Teil und Besonderer Teil), sondern aus den konkreten Referenzgebieten des Fachrechts heraus.

Einleitung

1. Allgemeiner Teil: Beurteilungsspielräume im Europäischen Verwaltungsrecht
Beurteilungsspielraumdogmatik und Problemstellung – Gang der Untersuchung

2. Beurteilungsspielräume im Migrationsrecht
Das Migrationsrecht als Raum gelockerter Gesetzesbindung – Gesamtergebnis im Migrationsrecht

3. Beurteilungsspielräume im Umwelt- und Planungsrecht
Gelockerte Gesetzesbindung aufgrund naturwissenschaftlicher Beurteilung – Der ökologische Verwaltungsfreiraum im System unionaler Letztentscheidungsrechte – Ergebnis im Umweltrecht

4. Dogmatische Strukturen unionaler Letztentscheidungsrechte
Ursprungsquellen unionaler Letztentscheidungsrechte – Auswirkungen unionaler Letztentscheidungsrechte – Gesamtergebnis

Fazit und Thesen
Beurteilungsspielraumdogmatik – Referenzgebiete – Letztentscheidungsrechtskonzept – Kompetenzgrenzen – Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

  • By (author) Abdelkader Rbib