Systemgerechtigkeit bei den Marktfreiheiten der Europäischen Union.
Die gebotene Kohärenz nationaler Gesetzgebung.
By (author) Maximilian Philipp
Paperback (Published)
(March 2016)
ISBN: 9783428148141
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
Out of stock
Das unionsrechtliche Kohärenzgebot statuiert für Eingriffe in die Marktfreiheiten einen strengen Rechtfertigungsstandard. Der bereits auf Verfassungsebene in der affinen Figur der Systemgerechtigkeit angelegte Widerstreit zwischen legislativer Entfaltung und judikativer Rationalitätskontrolle erhält im Kontext des Mehrebenensystems eine neue Qualität. Der Auflösung dieses Spannungsfeldes widmet sich Maximilian Philipp und führt die Frage um die Legitimität eines weitreichenden Kohärenzgebotes – unter Akzentuierung seiner marktspezifischen Funktionen – zu einem abschließenden Ergebnis.
Der Autor befasst sich mit einem anhaltend kontrovers diskutierten Rechtfertigungsstandard für Eingriffe in die EU-Marktfreiheiten: dem Gebot der Kohärenz nationaler Gesetzgebung. Die offenbare Nähe zur Widerspruchsfreiheit, aber vor allem auch die engen Bezüge zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Gleichbehandlungsgebot charakterisieren das Kohärenzgebot als unionsspezifische Ausprägung der im Verfassungsrecht entwickelten Systemgerechtigkeit. Mit Blick auf etwaige übertragbare Normen setzt die Untersuchung an diesen verfassungsrechtlichen Wurzeln an, um hierauf aufbauend zu einer abschließenden dogmatischen Verortung und Gesamtbeurteilung des Gebotes zu gelangen. Letztere nimmt dabei insbesondere das Spannungsfeld zwischen der Kontrollfunktion des Kohärenzgebotes und den gewichtigen demokratiebezogenen Friktionen in den Blick. Die abschließende rechtsvergleichende Analyse des Einsatzes von Kohärenzprinzipien im Welthandelsrecht und in der EMRK dient zusätzlich der Auflösung des um das Kohärenzgebot geführten Legitimationskonflikts.
A. Einleitung
Problemstellung und Untersuchungsgegenstand – Gang der Untersuchung
B. Kohärenz als europäischer Systemgerechtigkeitsbegriff
Erarbeitung eines unionsrechtlichen Begriffs der Systemgerechtigkeit – Abgrenzung des Kohärenzgebotes vom Postulat der Systemgerechtigkeit
C. Das unionsrechtliche Kohärenzgebot in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
Normativer Kontext des Kohärenzgebotes – Die semantischen Grundlagen des unionsrechtlichen Kohärenzgedankens – Die Entwicklung des Kohärenzgedankens durch den Europäischen Gerichtshof – Die inhaltliche Reichweite des Kohärenzgebotes – Rechtfertigungsbezogener Anwendungsbereich des Kohärenzgebotes – Außerachtlassung der innerstaatlichen Kompetenzordnung – Implizite Beachtung sozioökonomischer Belange – Die dogmatische Einordnung des Kohärenzgebotes
D. Das unionsrechtliche Systemgerechtigkeitsgebot in der Beurteilung
Vorüberlegungen – Das Erfordernis der Gesamtkohärenz – Kohärenzgebot und Subsidiaritätsgedanke: Auflösung des Konflikts – Bedenken in rechtsstaatlicher und demokratischer Hinsicht – Zur Legitimität von sozioökonomischen Belangen
E. Kohärenzargumentation außerhalb der Grundfreiheitsdogmatik
Kohärenzanforderungen im Rahmen der EU-Grundrechte – Kohärenzargumente in der Europäischen Konvention für Menschenrechte – Kohärenzargumente im Welthandelsrecht
F. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Maximilian Philipp
Other Titles in this Series
Par(s) inter pares?
Die Bundesbank als nationale Zentralbank im Europäischen System der Zentralbanken.
Volume 134
Perspektiven einer europäischen Rundfunkordnung.
Eine Untersuchung der gemeinschaftsrechtlichen Direktiven unter besonderer Berücksichtigung des Pluralismusangebots.
Volume 81
Privat- und Familienleben zwischen Menschenrecht und Migration.
Eine Untersuchung zu Bedeutung, Rechtsprechung und Möglichkeiten von Art. 8 EMRK im Ausländerrecht.
Volume 58
Subsidiarität – Recht und Kontrolle.
Eine Untersuchung zur gerichtlichen Kontrolldichte des Art. 5 Abs. 3 EUV.
Volume 205
Das Registrierungsverfahren nach der REACH-VO im Lichte des europäischen Eigenverwaltungsrechts.
Volume 165
Torhüter zur Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Rechtsschutz im Eigenverwaltungsrecht der Europäischen Union unter dem Einfluss der Århus-Konvention.
Volume 191
Zur Rechtsformenwahl des europäischen Gesetzgebers im Lichte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes – Von der Richtlinie zur Verordnung.
Exemplifiziert anhand des Lebensmittelrechts und des Pflanzenschutzmittelrechts.
Volume 161
Diskriminierung und Beschränkung.
Grundansätze einer einheitlichen Dogmatik der wirtschaftlichen Grundfreiheiten des EG-Vertrages.
Volume 104
Produktwerbung in der Europäischen Union zwischen gemeinschaftlichen Kompetenzschranken und europäischem Grundrechtsschutz.
Zum Rechtsschutz gegen das vorgeschlagene Verbot direkter und indirekter Tabakwerbung in Europa.
Volume 47
Formen der Drittbeteiligung bei Verwaltungsentscheidungen im Sekundärrecht der Europäischen Union.
Volume 181
Der Grundsatz der Familieneinheit im Asylrecht der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz.
Volume 6
Die Gemeinschaftszulassung für Luftfahrtgerät.
Europäisches Verwalten durch Agenturen am Beispiel der EASA.
Volume 118
Der Schutz der Berufsfreiheit im deutschen Verfassungsrecht und im europäischen Gemeinschaftsrecht.
Eine rechtsvergleichende Studie.
Volume 82
Der neue Artikel 88 Satz 2 des Grundgesetzes.
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Übertragung der Währungshoheit auf die Europäische Zentralbank.
Volume 26
Die Zukunft der Nationen in Europa.
Ist das Zeitalter der Nationen und Nationalstaaten in Europa vorüber?
Volume 145
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Students, Scholars and Their Books at the University of Louvain (1425-1797)
Studium Lovaniense: Learning across Borders, 1
Volume 17
Unsilencing the Archives
New Approaches to the History of Archaeological Labor in the Mandate Period Middle East
Volume 80
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple