Anfangsverdacht und Vorurteil.
Eine strafprozessrechtliche Untersuchung.
By (author) Daniel Ricker
Paperback (Published)
(February 2021)
ISBN: 9783428181421
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Nach einer Darlegung der Bedeutung des strafprozessualen Anfangsverdachts sowie seiner Voraussetzungen werden diese auf ihre Vereinbarkeit mit einer von Vorurteilen bestimmten Verdachtsbegründung hin überprüft. Anhand einer Auswertung kriminologischer Studien wird sodann untersucht, ob der Anfangsverdacht in der Bundesrepublik vorurteilsbedingt selektiv geschöpft wird. Es folgt eine eingehende Analyse der einschlägigen Rechtsprechung. Die Arbeit schließt mit einer Reformagenda.
Dem strafprozessualen Anfangsverdacht kommt eine Schlusselfunktion fur das Ermittlungsverfahren, die Inkulpation sowie Ermittlungsmaanahmen zu. Dieser herausragenden Bedeutung werden seine unscharfen Voraussetzungen indes nicht gerecht. So bildet der Verdachtsgrad infolge des Ruckgriffs auf den Maastab diffuser kriminalistischer Erfahrung ein Einfallstor fur Vorurteile. Die Arbeit zeigt, dass solche aufgrund von verfassungs-, volker- und europarechtlichen Demarkationslinien vor allem dann nicht berucksichtigungsfahig sind, wenn sie an personenbezogene Merkmale anknupfen, und gelangt auf der Grundlage kriminologischer Studien zu dem Ergebnis, dass die rechtlichen Grenzen einer vorurteilsbedingten Anfangsverdachtsschopfung teilweise systematisch missachtet werden. Einen weiteren Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Auswertung sowie Systematisierung einschlagiger strafprozessrechtlicher Rechtsprechung. Die Arbeit schlieat mit einer liberal-rechtsstaatlichen Reformagenda.
1. Einleitung sowie Gang der Darstellung
2. Bedeutung des Anfangsverdachts: Allgemeine Begriffsbestimmung – Bedeutung des Anfangsverdachts als Auslöser und Voraussetzung des Ermittlungsverfahrens – Bedeutung des Anfangsverdachts als Voraussetzung sowie Auslöser der Inkulpation – Bedeutung des Anfangsverdachts als Mindestvoraussetzung strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen sowie Abwägungstopos – Bedeutung des Anfangsverdachts als Voraussetzung des Auskunftsverweigerungsrechts nach § 55 StPO – Weitere Bedeutung des Anfangsverdachts – Zwischenfazit
3. Anforderungen an den Anfangsverdacht sowie an dessen Gewinnung: Gesetzlich normierte Voraussetzungen des Anfangsverdachts – Anforderungen der Literatur und Rechtsprechung – Die Berücksichtigungsfähigkeit von Vorurteilen – Zwischenfazit
4. Begründung des Anfangsverdachts in der Rechtswirklichkeit: Der kriminologische Bezugsrahmen des Labeling-Ansatzes – Die selektive Beschaffenheit der Strafverfolgung im Allgemeinen – Im Besonderen: der Anfangsverdacht und das Ermittlungsverfahren – Die Vorurteilslastigkeit der Anfangsverdachtsschöpfung – Zwischenfazit
5. Rechtsprechung zur vorurteilsbedingten Anfangsverdachtsbegründung: Entscheidungen in Fällen einer durch Dritte vermittelten Kenntniserlangung – Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund anderer Straftaten oder Ermittlungsverfahren – Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund »erlaubten Verhaltens« – Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund der Vornahme sog. »Tafelgeschäfte« – Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund von Vermögenstransaktionen nach Luxemburg bzw. in die Schweiz – Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund der Verweigerung freiwilliger DNA-Proben – Varia: Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund sonstiger Vorurteile – Öffentlich-rechtlicher Exkurs: zu dem Anfangsverdacht ähnlichen Eingriffsschwellen und Vorurteilsjudikaten – Zwischenfazit
6. Zusammenfassung sowie Reformvorschläge
Literaturverzeichnis und Sachwortregister
- By (author) Daniel Ricker
»Die vorliegende Monografie zeichnet sich besonders durch die Einarbeitung kriminologischer Aspekte und die akribische Aufarbeitung von Meinungsstand und Judikatur aus. Das Problem wird vortrefflich herausgearbeitet und die am Ende gemachten Reformvorschläge erscheinen austariert. In Österreich fehlt eine vergleichbare Analyse zum Umgang mit Anfangsverdacht und Vorurteilen, obwohl der Anfangsverdacht seit 2015 in § 1 Abs 3 StPO sogar eine Legaldefinition erfahren hat. Zahlreiche kritische Aspekte der vorliegenden Monografie können gut auf die österreichische Situation und Rechtslage übertragen werden und laden zu einer kritischen Reflexion ein. Vor diesem Hintergrund ist das Buch auch hierzulande besonders zu empfehlen.« Prof. Dr. Alois Birklbauer, in: Journal für Strafrecht, 5/2022
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