Abweichung vom Gesellschaftsvertrag der GmbH
Am Beispiel von Satzungsdurchbrechungen und Öffnungsklauseln
By (author) Moritz Richter
Paperback (Published)
(April 2025)
ISBN: 9783428193974
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Die Frage, ob und wie Gesellschafterbeschlusse wirksam vom Gesellschaftsvertrag der GmbH abweichen konnen, ist sowohl ein tradierter Gegenstand der gesellschaftsrechtlichen Diskussion als auch jungerer rechtswissenschaftlicher Veroffentlichungen und gerichtlicher Entscheidungen. Die Arbeit nimmt diese Diskussion auf und versucht sowohl fur Offnungsklauseln als auch fur Satzungsdurchbrechungen eine solide rechtsdogmatische Grundlage zu entwickeln und zugleich aus der themenubergreifenden Betrachtung Erkenntnisse zu gewinnen.
English summary: Deviation from the Articles of Association of the GmbH. On the Examples of Breaches of the Articles of Association and Opening Clauses: The question if and how shareholder resolutions can effectively deviate from the articles of association of a GmbH is a traditional subject of the corporate law discussion as well as of recent legal publications and court decisions. The paper takes up this discussion and attempts to develop a solid legal dogmatic basis both for opening clauses and for breaches of the articles of association and at the same time to gain insights from the cross-thematic consideration. German description: Die Arbeit erortert anhand der Rechtsfiguren der Satzungsdurchbrechung und der Offnungsklauseln die Moglichkeiten zur Flexibilisierung der Rechtsordnung der GmbH unter Wahrung der gebotenen Transparenz der rechtlichen Verhaltnisse der Gesellschaft. Die bisherigen Kriterien und Erklarungsansatze fur die Wirksamkeit satzungsdurchbrechender Beschlusse werden hinterfragt, eine alternative rechtsdogmatische Begrundung entwickelt und die Einreichung zum Handelsregister entsprechend 130 Abs. 5 AktG als alternative Publizitatsform vorgeschlagen. Fur die Offnungsklauseln wird zunachst eine Systematik der Erscheinungsformen derartiger Klauseln entworfen. Auf dieser Grundlage erfolgt eine Untersuchung der Auswirkungen, die entsprechende Klauseln und die auf ihnen beruhenden Beschlusse auf das Recht der jeweiligen GmbH haben. Dabei wird insbesondere ein Vergleich zum genehmigten Kapital gezogen und die jungste Rechtsprechung des BGH zur Errichtung eines Aufsichtsrates auf Grundlage einer Offnungsklausel kritisiert.
A. Einleitung
Gesellschaftsvertrag und Abweichung – Gang der Untersuchung
B. Begriffliche Bestimmung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes
Abweichung vom Gesellschaftsvertrag – Satzungsdurchbrechung – Öffnungsklausel – Zusammenfassung
C. Satzungsdurchbrechung
Genese der Rechtsfigur der Satzungsdurchbrechung – Würdigung der bisherigen Entwicklung und der einzelnen Streitfragen
D. Öffnungsklauseln
Anwendungsbereiche für Öffnungsklauseln – Dogmatische Einordnung von Öffnungsklauseln – Anforderungen an die Verwendung von Öffnungsklauseln
E. Fazit
Die Abweichung vom Gesellschaftsvertrag als Ausdruck der Satzungsautonomie – Die Abweichung vom Gesellschaftsvertrag als Transparenzproblem – Lösung ohne gesetzgeberische Maßnahmen – Mögliche gesetzgeberische Maßnahmen – Abschluss in Thesen
- By (author) Moritz Richter
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