Die verhältnismäßige Anwendung “gebundener” Normen.
Paperback (Published)
(August 2019)
ISBN: 9783428158003
6.18 x 9.17 inches
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Die Arbeit an der Schnittstelle zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht wirft die Frage auf, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Grundrechtseingriffen im Einzelfall auch dann einen Kontrollmaßstab bildet, wenn das Gesetz eine »gebundene« Entscheidung vorgibt. »Gebundene« Normen und Ermessensrechtssätze sollen dabei keine streng gegensätzlichen Rechtsfolgentypen bilden, sondern sich in der Dichte der Determination der Exekutive bloß graduell voneinander unterscheiden.
Die Arbeit beruhrt ein zentrales dogmatisches Problem an der Schnittstelle zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht. Es geht um die oft relevante Frage, ob der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhaltnismaaigkeit bei Grundrechtseingriffen im Einzelfall auch dann einen Kontrollmaastab bildet, wenn das Gesetz eine gebundene Entscheidung vorgibt. Dabei sollen gebundene Normen und Ermessensrechtssatze in Ubereinstimmung mit neueren Entwicklungen in der Rechtsprechung und in Abkehr vom herrschenden Verstandnis in der Wissenschaft, die atypische, unverhaltnismaaige Einzelfalle bei der Ausfuhrung gebundener Normen als Kollateralschaden und ein Problem der (abstrakten) Verhaltnismaaigkeit einer Norm versteht keine streng gegensatzlichen Rechtsfolgentypen bilden, sondern sich in der Dichte der Determination der Exekutive bloa graduell voneinander unterscheiden. Grundlage dieser Betrachtung ist ein verandertes Verstandnis der Gesetzesbindung der Verwaltung.
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