Demokratische Legitimation automatisiert erlassener Verwaltungsakte.
By (author) Viktoria Herold
Paperback (Published)
(March 2020)
ISBN: 9783428159192
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Die Arbeit klärt die Frage, wie die demokratische Steuerung durch das Gesetz und eine entsprechende Kontrolle realisiert werden können, wenn die öffentliche Verwaltung regelbasierte oder statistikbasierte technische Systeme zur Verwaltungsakterstellung einsetzt. Sie ergründet, wie die Entscheidungsträgerschaft legitimierter Amtswalter bei der Verwendung technischer Entscheidungsunterstützungssysteme sowie Systemen der Teil- und Vollautomatisierung gewährleistet werden kann.
Wie konnen Verwaltungsakte, auch unter der Berucksichtigung von Technologien wie maschinellem Lernen, automatisiert erlassen werden? Lasst sich das Gesetz in Code abbilden, sodass auch automatisiertem Verwaltungshandeln sachlich-inhaltliche Legitimation zukommen kann? Wie kann demokratische Kontrolle bei mitunter intransparenten Systemen gewahrleistet werden, wie die Entscheidungstragerschaft legitimierter Amtswalter? Die Untersuchung schlussfolgert, dass fur den Einsatz der Automationstechnik in der offentlichen Verwaltung uber den aktuellen Realisierungsstand hinaus Gestaltungsmoglichkeiten bestehen. Sie zeigt jedoch auch Grenzen des Technikeinsatzes aus Grunden demokratischer Steuerung und Kontrolle auf insbesondere im Hinblick auf Systeme des maschinellen Lernens. Weiterhin wird ergrundet, wie die Entscheidungstragerschaft legitimierter Amtswalter bei dem Einsatz von Automationssystemen gewahrt werden kann beispielsweise durch Einbindung der Verwaltung in Programmierprozesse.
§ 1 Einführung
Ziel der Untersuchung – Methodik – Gang der Untersuchung
§ 2 Technische Möglichkeiten und Grenzen einer Automatisierung des Rechts
Grundlagen – Algorithmisierung von natürlichsprachlicher Syntax und Arithmetik – Algorithmisierung auslegungsbedürftiger Rechtsbegriffe – Kritik an einer Automatisierung des Rechts – Zusammenfassung
§ 3 Demokratische Legitimation von Verwaltungsakten
Grundlagen – Legitimationssubjekt – Legitimationsobjekt – Legitimationsmodi – Legitimationsniveau – Gesamtergebnis – Zusammenfassung
§ 4 Legitimationsanforderungen an automatisiert erlassene Verwaltungsakte
Automatisiert erlassene Verwaltungsakte: Staatsgewalt i.S.v. Art. 20 Abs. 2 GG? – Sachlich-inhaltliche Legitimation automatisierter Verwaltungsakte – Organisatorisch-personelle Legitimation automatisierter Verwaltungsakte – Gesamtergebnis und Zusammenfassung
§ 5 Bewertung der Automatisierungsstrategie des StModG
Die wichtigsten Neuregelungen des StModG im Überblick – Einführung in die Automatisierungsstrategie nach dem StModG – Würdigung der Neuregelungen im Hinblick auf die demokratische Legitimation des Verwaltungshandelns – Gesamtergebnis und Zusammenfassung
§ 6 Zusammenfassung in Thesen
Technische Möglichkeiten und Grenzen einer Automatisierung des Rechts: Thesen – Demokratische Legitimation von Verwaltungsakten: Thesen – Legitimationsanforderungen an automatisiert erlassene Verwaltungsakte: Thesen – Bewertung der Automatisierungsstrategie des StModG: Thesen
Literatur
Sachwortverzeichnis
- By (author) Viktoria Herold
»Herold ist mit ihrer Darstellung ein differenzierter Blick auf das Verhältnis von menschlicher Entscheidung und digitalem Verwaltungsvollzug gelungen. Das Buch regt dazu an, sich grundlegend mit dem Begriff der menschlichen Entscheidung auseinanderzusetzen, und es führt deutlich vor Augen, dass der ›menschliche Faktor‹ bei der digitalen Rechtsanwendung ein quantitativ und qualitativ anderer ist.« PD Dr. Ariane Berger, in: Die Verwaltung, Bd. 54, 2/2021
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