Staat gegen Staat.

Im Schnittpunkt zwischen Verwaltungsprozess- und Organisationsrecht werden typische Rechtsprobleme gerichtlicher Streitigkeiten zwischen öffentlich-rechtlichen Rechtssubjekten aufgezeigt. Kritisch zur üblichen Fallgruppenbildung von Kommunalverfassungsstreit und Insichprozess werden rechtshistorische Entwicklungen mit der Analyse von Grundbegriffen wie subjektives Recht, juristische Person und Gemeinwohl verknüpft, um eine gründliche Fundierung in der Praxis verwertbarer Ergebnisse zu erreichen.

»Administration versus Itself«

Different parts of German administration often fight each other in German administrative courts, yet there are few analyses examining the general formal aspects and the procedural prerequisites of those cases. This book combines research on historic developments in German law and exploration of several basic concepts in German administrative law such as subjective rights, common welfare and legal entity as a basis for legal argumentation in court.

1. Die Prozesskonstellation Staat gegen Staat

Fallbeispiele aus der Praxis – Ziele der Arbeit – Staat im Sinne dieser Arbeit – Sachentscheidungsvoraussetzungen als Hindernisse für den Zugang zu verwaltungsgerichtlichem Rechtsschutz

2. Wertungen bei Streitigkeiten zwischen Teilen des Staates

Einfluss von Wertungsgesichtspunkten und ihrer historischen Entwicklung auf die Rechtsanwendung – Staat gegen Staat innerhalb von und zwischen juristischen Personen im Vergleich – Arbeitsfähigkeit, Interessenpluralität, Weisungshierarchie – Unterscheidung zwischen Innen- und Außenrechtskreis – Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

3. Das subjektive Recht im Verwaltungsprozess

Rechte des Staates als Voraussetzung für verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz – Ermittlung subjektiver Rechte im Sinne der Prozessordnungen

4. Das subjektive Recht im Verhältnis Staat gegen Staat

Der Staat als Rechtsinhaber: Zweifel an einer Selbstverständlichkeit – Rechte des Staates aus dem öffentlichen Recht – Teile des Staates als Rechtssubjekte – Ermittlung von Rechten des Staates aus dem öffentlichen Recht – Umfang und Adressaten der Rechte – Untersuchung ausgewählter Rechte – Zusammenfassung

5. Übrige Sachentscheidungsvoraussetzungen

Interdependenz von Sachentscheidungsvoraussetzungen – Beteiligten- und Prozessfähigkeit – Klageart – Rechtsschutzbedürfnis von Teilen des Staates

6. Schlussfolgerungen und Ausblick

Resümee – Hinweise für die juristische Praxis – Lösungsvorschläge für die Fallbeispiele – Ausblick

Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

• By (author) Gero Bartsch

»Insgesamt kann Bartsch in dem Anliegen, Pfadabhängigkeiten zu durchbrechen und über subjektive Rechte des Staates unvoreingenommen und einzelfallorientiert nachzudenken, nur zugestimmt werden. Allzu pauschalen Verneinungen der Thematik hat Bartsch endgültig den Boden entzogen.« Dr. Benedikt Beckermann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 6/2019

»Bartsch greift ein vielschichtiges Thema von grundsätzlicher Bedeutung auf und entwickelt in seiner breit angelegten Untersuchung eine Vielzahl von Denkanstößen, überzeugenden oder aber jedenfalls diskussionswürdigen Thesen und Lösungsansätzen. Die Darstellung weist hier und da Wiederholungen und Längen auf, die jedoch teilweise auch auf die verworrene bisherige Diskussion zurückzuführen sind. Jedenfalls aber leistet Bartsch einen ausgesprochen wichtigen Beitrag zur Grundsatzdebatte um die verwaltungsrechtliche und verwaltungsprozessuale Stellung von Hoheitsträgern.« Dr. Boas Kümper, in: Landes- und Kommunalverwaltung, 6/2019
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