Unterschiedliche Zollpraferenzen fur unterschiedliche Entwicklungslander
Zur Vereinbarkeit positiver Bedingungen in Allgemeinen Praferenzsystemen mit der WTO-Ermachtigungsklausel am Beispiel des APS Plus der EU
by Hedwig Kavasch
Paperback (Published)
(December 2016)
ISBN: 9783161542947
6.06 x 9.09 inches
Price: $137.00
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Das WTO-Recht bietet Industrielandern die Moglichkeit, in ihren Allgemeinen Praferenzsystemen zusatzliche Zollvergunstigungen fur Waren aus Entwicklungslandern an Bedingungen zu knupfen, welche die Umsetzung volkerrechtlicher Entwicklungsstandards beinhalten. Folglich erfahren einige Entwicklungslander eine bessere Zollbehandlung als andere. Das konfligiert mit einem Herzstuck des GATT.Hedwig Kavasch untersucht in diesem Spannungsfeld die Vereinbarkeit des APS Plus mit der WTO-Ermachtigungsklausel. Anhand dieses Beispiels konkretisiert und systematisiert sie die Kriterien nach der Appellate Body-Rechtsprechung fur die Vereinbarkeit konditionaler Zollpraferenzschemata mit dem Verbot, Unterkategorien der Entwicklungslander zu diskriminieren. Die Autorin zeigt auf, wann Industrielander, die mit tarifaren Differenzierungen zwischen Entwicklungslandern die Durchsetzung aussenpolitischer Eigeninteressen bezwecken, in justiziabler Weise die WTO-Ermachtigungsklausel verletzen.
Das WTO-Recht bietet Industrielandern die Moglichkeit, in ihren Allgemeinen Praferenzsystemen zusatzliche Zollvergunstigungen fur Waren aus Entwicklungslandern an Bedingungen zu knupfen, welche die Umsetzung volkerrechtlicher Entwicklungsstandards beinhalten. Folglich erfahren einige Entwicklungslander eine bessere Zollbehandlung als andere. Das konfligiert mit einem Herzstuck des GATT.Hedwig Kavasch untersucht in diesem Spannungsfeld die Vereinbarkeit des APS Plus mit der WTO-Ermachtigungsklausel. Anhand dieses Beispiels konkretisiert und systematisiert sie die Kriterien nach der Appellate Body-Rechtsprechung fur die Vereinbarkeit konditionaler Zollpraferenzschemata mit dem Verbot, Unterkategorien der Entwicklungslander zu diskriminieren. Die Autorin zeigt auf, wann Industrielander, die mit tarifaren Differenzierungen zwischen Entwicklungslandern die Durchsetzung aussenpolitischer Eigeninteressen bezwecken, in justiziabler Weise die WTO-Ermachtigungsklausel verletzen.
- By (author) Hedwig Kavasch
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