Parlamentarische Redefreiheit
Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Spannungsverhaltnis von Status- und Grundrechten
by Thomas Johannes Kemper
Paperback (Published)
(July 2024)
ISBN: 9783161633423
9.09 x 6.06 inches
Price: $112.00
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Debating culture in European parliaments has changed; the use of insults and hate speech during plenary sittings has increased. This book deals with the legal foundations and the limits of the MP’s freedom of speech by comparing the situation in the German Bundestag, the French Assemblee Nationale , and the European Parliament.
Die Debattenkultur in den Volksvertretungen hat sich verandert. Wie haben die Sitzungsleitungen mit Beleidigungen, Hatespeechund Demonstrationen im Plenarsaal umzugehen? Wie weit reicht der Schutz der parlamentarischen Redefreiheit in Europa? Mit dieser Problematik befasst sich Thomas Johannes Kemper rechtsvergleichend im Hinblick auf den Deutschen Bundestag, die franzosische Nationalversammlung und das Europaische Parlament. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Redefreiheit nicht nur im freien und reprasentativen Mandat, sondern auch im Grundrecht der Meinungsfreiheit im Sinne des Art. 10 EMRK verortet ist. Er definiert den Anwendungsbereich der personlichen Ehre, der Aufrechterhaltung der Ordnung sowie der parlamentarischen Funktionsfahigkeit und der Wurde des Parlaments als Schranken dieses Rechts und entwickelt Kriterien zur Uberprufung der Verhaltnismassigkeit von Disziplinarmassnahmen der Sitzungsleitung.
- By (author) Thomas Johannes Kemper
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