Die Pflicht zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst.
Eine verfassungsrechtliche Kritik der Bereitschaftsdienstordnungen von Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen.
By (author) Christian Rink
Paperback (Published)
(August 2020)
ISBN: 9783428180493
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Die Arbeit stellt eine verfassungsrechtliche Analyse der Teilnahmepflicht der Ärzte am Bereitschaftsdienst einschließlich ihrer untergesetzlichen Normierung dar. Eine Teilnahmepflicht erweist sich hierbei zwar per se als verfassungsrechtlich zulässig, begegnet aber in ihrer momentanen Ausgestaltung Bedenken, welche durch abschließend unterbreitete Vorschläge für die Regelung der Teilnahmepflicht durch die Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen behoben werden können.
Die Teilnahmepflicht der Arzte am Bereitschaftsdienst findet trotz ihrer Bedeutung fur das deutsche Gesundheitssystem in der Rechtswissenschaft bislang kaum Beachtung. Dabei zeigen bereits unzahlige diesbezuglich ergangene sozial- und verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, dass sich auch aus rechtlicher Sicht eine genauere Betrachtung lohnt. Daher unterzieht die Arbeit die Teilnahmepflicht einer detaillierten verfassungsrechtlichen Analyse. Hierbei wird auch deren einfachgesetzliche Regelung durch die Arztekammern und Kassenarztlichen Vereinigungen untersucht. Dabei lasst sich feststellen, dass eine Teilnahmepflicht zwar per se verfassungsrechtlich zulassig ist, jedoch in ihrer momentanen Ausgestaltung teils erheblichen Bedenken begegnet. Daher werden abschlieaend Vorschlage fur die Regelung der Teilnahmepflicht durch die Arztekammern und Kassenarztlichen Vereinigungen unterbreitet, welche sowohl ihre rechtliche Zulassigkeit als auch ihre Praktikabilitat gewahrleisten sollen.
1. Grundlegendes zum ärztlichen Bereitschaftsdienst: Der Begriff des ärztlichen Bereitschaftsdienstes – Die Gesetzgebungskompetenz zur Regelung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes – Die rechtliche Ausgestaltung und Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes
2. Die Pflicht des Arztes zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst: Rechtsgrundlagen der Teilnahmepflicht – Vereinbarkeit einer Teilnahmepflicht mit den Grundrechten des Arztes – Adressaten der Teilnahmepflicht – Umfang der Teilnahmepflicht – Die Ausgestaltung der Teilnahmepflicht – Die Heranziehung des Arztes zum ärztlichen Bereitschaftsdienst – Rechtsschutz gegen die Heranziehung zum Bereitschaftsdienst – Abschließendes Fazit zur Teilnahmepflicht
3. Die Regelung der Teilnahmepflicht am ärztlichen Bereitschaftsdienst in den Bereitschaftsdienstordnungen der Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen: Baden-Württemberg – Bayern – Berlin – Brandenburg – Bremen – Hamburg – Hessen – Mecklenburg-Vorpommern – Niedersachsen – Nordrhein – Westfalen-Lippe – Rheinland-Pfalz – Saarland – Sachsen – Sachsen-Anhalt – Schleswig-Holstein – Thüringen – Abschließendes Fazit der Umsetzung der Teilnahmepflicht
4. Vorschlag für die Normierung der Teilnahmepflicht: Für jeweils getrennte Bereitschaftsdienstordnungen – Für eine gemeinsame Bereitschaftsdienstordnung – Für eine alleinige Bereitschaftsdienstordnung der Kassenärztlichen Vereinigung – Für eine alleinige Bereitschaftsdienstordnung der Ärztekammer
5. Zusammenfassung in Thesen: Allgemeine Thesen zum ärztlichen Bereitschaftsdienst – Thesen zur Teilnahmepflicht am ärztlichen Bereitschaftsdienst
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Christian Rink
»Die Zusammenfassung des Werkes (Kapitel 5, S. 419—428) eignet sich gut, einen Eindruck von der Vielfalt der behandelten Fragen zu vermitteln. Es ist ein umfangreiches, gelungenes und bereicherndes Werk, dessen Wert nicht dadurch geschmälert wird, dass die Rechtsentwicklung nur bis Februar 2020 berücksichtigt werden konnte.« Dr. Horst Bartels, in: Medizinrecht, Bd. 39, 7/2021
»Die Arbeit von Christian Rink ist für Wissenschaftler und Praktiker absolut lesenswert. Sie sollte nicht nur in den Rechtsabteilungen der ärztlichen Selbstverwaltungskörperschaften genutzt werden, sondern im Rahmen der geplanten Reform der Notfallversorgung sorgfältig studiert werden.[...]« Franz Knieps, in: Gesundheits- und Sozialpolitik, 6/2020
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