Die Bindungswirkung völkerrechtlicher Verträge im Lichte des Grundgesetzes.
Eine Untersuchung zur Bedeutung völkerrechtlicher Verträge für den vom Grundgesetz verfassten Staat am Beispiel der Treaty-Override-Problematik.
By (author) Florian Paul
Hardback (Published)
(October 2022)
ISBN: 9783428186426
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
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Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Treaty Override war schon häufiger Gegenstand wissenschaftlicher Arbeiten. Auch diese Untersuchung nimmt sich jener Problematik an, legt die widerstreitenden Verfassungsgrundsätze dar und analysiert die in finanz- und verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung sowie Literatur vorgebrachten Auffassungen, ehe sie ein neues Lösungsmodell entwickelt, das die widerstreitenden Verfassungsvorgaben im Wege der praktischen Konkordanz miteinander in Einklang setzt.
Volkerrechtlichen Vertragen wird heute international eine hohe Bedeutung zugemessen. Gleichwohl sind die Regelungen des Grundgesetzes dahingehend allenfalls rudimentar ausgestaltet. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit, welche Stellung den volkerrechtlichen Vertragen im nationalen Normgefuge zukommt und inwieweit dies die Handlungsmoglichkeiten von Exekutive und Legislative beeinflusst. Hatte doch das Bundesverfassungsgericht noch im Jahr 2015 – durch inhaltlichen Rekurs auf seine Entscheidung des Jahres 1957 – konstatiert, volkerrechtliche Vertrage stunden einfachen Gesetzen gleich und damit sogleich den zwischenzeitlich aufgekommenen volkerrechtsfreundlicheren Auffassungen eine Absage erteilt. Ausgehend von diesem Befund analysiert die Arbeit die vorgebrachten Ansichten und schliesst sodann mit der Entwicklung eines Losungsmodells, das anhand eines fallgruppenorientierten Verfahrenskonzepts die praktische Konkordanz zwischen den widerstreitenden Verfassungsgrundsatzen anstrebt.
Einleitung
1. Allgemeiner Teil
Die Bindung von Staaten an Verträge – Die Bindung von Staaten an das Völkerrecht – Das Verhältnis von Völkerrecht und nationalem Recht unter dem Grundgesetz – Die Bindung von Staaten an völkerrechtliche Verträge
2. Besonderer Teil
Der Treaty Override – Die Aussagen des Grundgesetzes zur Zulässigkeit von Treaty Overrides – Die Anforderungen des Grundgesetzes an die Vornahme eines Treaty Override
Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
- By (author) Florian Paul
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