Zwischen Autonomie und Verrechtlichung

Die Studie zeichnet die Entwicklung des repressiven
Jugendmedienschutzes vom Kaiserreich bis zur Gegenwart nach. Sie analysiert die
Entstehung der materiellen, ministeriellen und justiziellen Autonomie der staatlichen
Prüfstellen in der Weimarer Republik und zeigt, dass die Verrechtlichung dieses
Systems unter dem Grundgesetz seine illiberale Grundtendenz nicht beseitigt hat. Der
Autor schließt deshalb mit einem Plädoyer für ein Gebot der Staatsferne des
repressiven Jugendmedienschutzes.

»Between Autonomy and Juridification: The History
of the Creation and Development of the Review Board for Media Harmful to Minors from
the German Empire to the Present Day«: The study traces the development of repressive
youth media protection from the German Empire to the present day. It analyses the
origins of the material, ministerial and judicial autonomy of the review boards in
the Weimar Republic, demonstrating that the later Juridification of this system under
the Basic Law has not eliminated its illiberal tendencies. The author therefore
concludes by calling for repressive youth media protection to remain in ministerial
autonomy.

A. Einführung: Gegenstand, Ansatz und Aufbau der
Untersuchung
Gegenstand: Die Geschichte der Prüfstelle und ihre verdrängten Wurzeln – Ansatz: Die
entwicklungsgeschichtliche Perspektive auf die (Rest-)Autonomie – Aufbau: Die
Strukturierung der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte

B. Kaiserreich: Die Entstehung und Prägung des Konflikts um die moderne Massenkultur:
Kultureller Wandel: Der Weg des Kaiserreichs in die Moderne – Lex Heinze: Der
prägende Kampf um Massenkultur und Naturalismus – Die Schundkampfbewegung: Geboren
aus den Trümmern der Lex-Heinze

C. Weimar: Die Errichtung und Auflösung autonomer Prüfstellen im Konflikt um die
Massenkultur:
Rahmen: Der Einfluss des Schundkampfs auf die Verfassungsgebung –
Gesetzgebungsprozess: Der lange Kampf um das Schund- und Schmutzgesetzes – Analyse:
Die Rolle der Prüfstellenautonomie im Schund- und Schmutzgesetz – Kontrast: Die
systematische Auflösung der Autonomie im Nationalsozialismus

D. Bonn: Die Fortführung des Weimarer Prüfstellenmodells durch die Legislative
Das GjS: Zwischen Restauration, Liberalisierung und verfassungsrechtlicher Anpassung
– Das JuSchG: Die Überführung des Prüfstellenmodells ins 21. Jahrhundert – Nach den
Novellen: Der aktuelle Entwicklungsstand der Prüfstelle

E. Verrechtlichung: Der Abbau der Prüfstellenautonomie durch die Judikative
Verfassungsrechtliche Weichenstellungen: Der Ausbau des Rechtsstaates – Materielle
Autonomie: Die Überlagerung der Wertungsspielräume durch Grundrechte – Justizielle
Autonomie: Die Verlagerung der Letztentscheidungsbefugnisse auf die Gerichte

F. Was bleibt: Die prekäre Lage der ministeriellen Prüfstellenautonomie
Rezeptionswandel: Die ministerielle Prüfstellenautonomie als Demokratieproblem – Ein
Plädoyer für ein Gebot der Staatsferne des repressiven Jugendmedienschutzes

G. Schlussbetrachtung: Zwei Grunderkenntnisse der Untersuchung:
Die Gefahr verfassungsdogmatischer Perspektivverengungen und ihre Folgen – Die
notwendige Erinnerung an die illiberale Grundtendenz des Schundkämpfererbes

• By (author) Sascha Wolf