Die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen im Rahmen der Elektromobilität
Subventionsrechtliche, kartellrechtliche, kommunalrechtliche sowie vergaberechtliche Fragestellungen und Lösungsansätze
By (author) Clara Bülow
Paperback (Published)
(November 2024)
ISBN: 9783428192588
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Arbeit befasst sich mit der starken Regulierung des Marktes im Bereich der Elektromobilitat und fragt nach einer gesetzlichen Grundlage in Bezug auf die Transformation des Marktes. Zudem werden die Marktstrukturen im Bereich der Ladeinfrastruktur in kartellrechtlicher Hinsicht untersucht und es wird der Frage nach der Moglichkeit zur Duplizierbarkeit eines Ladepunktenetzes nachgegangen. Schliesslich werden Anpassungsvorschlage des Vergaberechts zur Wiederherstellung der Subsidiaritat unterbreitet.
English summary: The Economic Activity of Municipalities in the Context of Electromobility. Subsidy Law, Antitrust Law, Municipal Law and Public Procurement Law Issues and Solutions: The subject of the work is the strong regulation of the market in the field of electromobility in germany and asks for a legal basis in view to the transformation of the market. In addition, the market structures in the area of charging infrastructure are analysed in terms of antitrust law and the possibility of duplicating a charging point network is investigated. Finally, proposals for adapting public procurement law to restore subsidiarity under municipal law are put forward. German description: Thema der Arbeit ist die Bereitstellung von Ladeinfrastruktur in den Kommunen zur Durchsetzung der Elektromobilitat und die damit zusammenhangende wettbewerbsrechtliche Situation. Zunachst wird anhand der Wesentlichkeitstheorie untersucht, ob vor dem Hintergrund der Energiewende und des Art. 20a GG das Erfordernis nach einer Gesetzesgrundlage fur die Fordermassnahmen bei der Markttransformation neu uberdacht werden muss. Zudem werden die Marktstrukturen im Bereich der Ladeinfrastruktur in kartellrechtlicher Hinsicht untersucht und der Frage nach der Duplizierbarkeit nachgegangen. Um schadigenden Marktstrukturen entgegenzuwirken, wird eine Wiederherstellung der Subsidiaritat durch Anpassungen des Vergaberechts vorgeschlagen, namentlich durch Begrenzung der Inhouse-Vergabe, Anwendung des Grundsatzes der Losaufteilung auf Konzessionen, eine Ermessenslenkung uber den Loszuschnitt und Schaffung eines subjektiven Rechts auf Einhaltung des Ausschreibungsverfahrens im Unterschwellenbereich.
"Teil 1 Dynamische Entwicklung und zunehmende Bedeutung der Elektromobilitat
Marktumgestaltung durch Forderprogramme - Einwirkung des Staates in die Marktentwicklung der Elektromobilitat Teil 2 Marktbeherrschung eines Ladepunktbetreibers/CPO - Kartellrechtlicher Anspruch eines Mobilitatsdienstleisters gegen einen Ladepunktbetreiber auf Teilhabe an einem Ladepunktenetz Teil 3 Verhaltnis der kommunalen Wirtschaftstatigkeit zum kommunalrechtlichen Subsidiaritatsprinzip - Wiederherstellung der Subsidiaritat - Moglichkeit, Erfordernis und Zweckmassigkeit der Anpassung des Vergaberechts zur wirtschaftlichen Betatigung der Kommunen im Rahmen der Ladeinfrastruktur Teil 4 Marktlenkung durch Fordermassnahmen, Forderung nach normativer Regelung im Zusammenhang mit der Wesentlichkeitstheorie - Marktbeherrschungen in der Ladeinfrastruktur und die diese begunstigende Aspekte - Duplizierbarkeit von Ladeinfrastruktur - Vorschlag vergaberechtlicher Anpassungen im Zusammenhang mit der kommunalrechtlichen Subsidiaritat ", Teil 1
Dynamische Entwicklung und zunehmende Bedeutung der Elektromobilität; Marktumgestaltung durch Förderprogramme – Einwirkung des Staates in die Marktentwicklung der Elektromobilität
Teil 2
Marktbeherrschung eines Ladepunktbetreibers/CPO – Kartellrechtlicher Anspruch eines Mobilitätsdienstleisters gegen einen Ladepunktbetreiber auf Teilhabe an einem Ladepunktenetz
Teil 3
Verhältnis der kommunalen Wirtschaftstätigkeit zum kommunalrechtlichen Subsidiaritätsprinzip – Wiederherstellung der Subsidiarität – Möglichkeit, Erfordernis und Zweckmäßigkeit der Anpassung des Vergaberechts zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen im Rahmen der Ladeinfrastruktur
Teil 4
Marktlenkung durch Fördermaßnahmen, Forderung nach normativer Regelung im Zusammenhang mit der Wesentlichkeitstheorie – Marktbeherrschungen in der Ladeinfrastruktur und die diese begünstigende Aspekte – Duplizierbarkeit von Ladeinfrastruktur – Vorschlag vergaberechtlicher Anpassungen im Zusammenhang mit der kommunalrechtlichen Subsidiarität
- By (author) Clara Bülow
»So gesehen ist die Arbeit ein Muss für alle diejenigen, die sich intensiv mit dem Recht der zukünftigen Ladeinfrastruktur beschäftigen.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2025
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