Zum Begriff der Gesetzesumgehung im materiellen Strafrecht und seiner Bedeutung für die praktische Anwendung des Rechts.
By (author) Thomas Schröder
Paperback (Published)
(April 2013)
ISBN: 9783428137848
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Zunächst untersucht der Autor, was Gesetzesumgehung in rechtstheoretischer Hinsicht ausmacht. Sodann erörtert er, ob für die an das Gesetzlichkeitsprinzip gebundenen Staatsgewalten deshalb Sonderregeln gelten dürfen, weil eine Gesetzesumgehung erkannt wurde. Die Gesetzesumgehung, so das Ergebnis, zeichnet sich vor allem durch eine teleologische Gesetzeslücke aus: Sein Wortlaut erfasst nicht, was nach dem Telos erfasst sein soll. Diese Erkenntnis darf aber nicht dazu führen, das Gesetzlichkeitsprinzip wegen des Befunds »Gesetzesumgehung« aufzugeben. Das geltende Strafrecht lässt hierfür keinen Raum.
Nach einer Bestandsaufnahme möglicher Umgehungshandlungen im deutschen Strafrecht geht Thomas Schröder im ersten Teil seiner Arbeit der allgemeinen rechtstheoretischen Fragestellung nach, was (insbesondere im Strafrecht) Umgehungshandlungen eigentlich kennzeichnet. Auf Grundlage der so gewonnenen Erkenntnisse erörtert er im zweiten Teil ausführlich, ob sich für die an das strenge Gesetzlichkeitsprinzip gebundenen Staatsgewalten Besonderheiten bei der Rechtsetzung und Rechtsanwendung daraus ergeben, dass eine Gesetzesumgehung erkannt worden ist.
Die Gesetzesumgehung, so das Ergebnis der Untersuchung, zeichnet sich vor allem durch eine teleologische Lücke des Gesetzes aus: Sein Wortlaut erfasst nicht mehr, was nach Sinn und Zweck erfasst sein soll. Dieser Befund darf allerdings, so ein weiteres wesentliches Ergebnis, nicht dazu führen, aufgrund materieller Gerechtigkeitserwägungen das Gesetzlichkeitsprinzip für im Einzelfall als unbillig empfundene Straffreistellungen aufzugeben. Die erfolgreiche Gesetzesumgehung bleibt damit – teleologisch betrachtet – ein Paradoxon der Rechtstheorie, denn sie beschreibt die unilaterale Normänderung durch den eigentlich Normunterworfenen.
Einleitung
A. Zur Vorgehensweise
B. Mögliche Umgehungssachverhalte im heutigen Strafrecht
Die allgemeine Strafrechtslehre – Der Besondere Teil inklusive des so genannten Nebenstrafrechts
C. Zwischenergebnisse
Die Gesetzesumgehung als Problem der Normgeltung – Umgehungen und Erschleichungen – Scheinhandlungen und Scheingeschäfte – Wissenschaftliche und rechtstatsächliche Relevanz der Problematik – Zum Erfolgskriterium – Mehraktigkeit der Umgehungshandlung im Strafrecht – Identität der Umgehungsproblematik für jede Deliktsebene – Die Verwendung des Umgehungs- und Erschleichungsbegriffs durch den Gesetzgeber – Problemfälle für die Feststellung einer normzweckverletzenden Handlung – Offene Fragen zum Umgehungsbegriff
D. Weitere Annäherung an den Umgehungsterminus
Bisherige Begriffsbildungen zur Umgehung im Strafrecht – Ein Seitenblick auf die Behandlung der Gesetzesumgehung im Zivilrecht – Zusammenfassung und Ausblick – Entwicklung eigener Kriterien eines strafrechtlichen Umgehungsbegriffs
E. Relevanz und Tauglichkeit des Begriffs der Gesetzesumgehung für die Rechtspraxis
Der grundsätzliche Beurteilungsspielraum des Richters bei der Rechtsfindung – Der Beurteilungsspielraum bei der Gesetzesumgehung – Der verbleibende methodologische Wert des Umgehungsbegriffs für die Rechtsfolgenbegründung
F. Was bleibt von dem Phänomen »Gesetzesumgehung« im Strafrecht?
Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Personen- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Thomas Schröder
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