Zulässigkeit und Grenzen polizeilicher Verweisungsmaßnahmen.
By (author) Claudia Neuner
Paperback (Published)
(September 2003)
ISBN: 9783428109661
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Mit polizeilichem Aufenthaltsverbot zur Verhutung von Straftaten, Wohnungsverweisung zur Bek?mpfung h?uslicher Gewalt halten seit einiger Zeit Eingriffsmglichkeiten in die Landespolizeigesetze Einzug, die nicht nur in r?umlicher und zeitlicher Hinsicht weit uber die herkmmliche Standardbefugnis Platzverweis hinausgehen. Polizeiliche Verweisungsma?nahmen sind damit verst?rkt in das Blickfeld juristischer Diskussionen geruckt und besch?ftigen zunehmend Gesetzgeber und Gerichte. Die Verfasserin untersucht die sich im Zusammenhang mit den polizeilichen Verweisungsma?nahmen stellenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Einzelfragen. Dabei stellt sie die verfassungsrechtlichen Ma?st?be sowie die Rechtsgrundlagen von Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wohnungsverweis dar und diskutiert diese, insbesondere unter der Fragestellung, ob und in welchem Umfang eine Regelung in den Polizeigesetzen der L?nder zul?ssig und erforderlich ist und inwieweit die bereits in einigen Landespolizeigesetzen erfolgten ?nderungen auch des einfachen Platzverweises geboten und fur die ubrigen Bundesl?nder empfehlenswert sind. Au?erdem zeigt sie die Anwendungsmglichkeiten polizeilicher Verweisungen in grundrechtsintensiven Bereichen wie etwa dem Versammlungsrecht sowie in Abgrenzung zu spezialgesetzlichen Verweisungen au?erhalb des Polizeirechts auf. Abschlie?end werden Zust?ndigkeitsfragen und Rechtsschutzmglichkeiten bei polizeilichen Verweisungen behandelt.
- By (author) Claudia Neuner
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