Vertragsgewohnheitsrecht und Parlamentsbeteiligung
Verfassungsrechtliche Probleme informeller Vertragsanderungen im Volkerrecht
by Christina Henrich
Paperback (Published)
(September 2020)
ISBN: 9783161593383
9.09 x 6.06 inches
Price: $124.00
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Angesichts weltpolitischer Veranderungen, die sich in volkerrechtlichen Vertragstexten nicht unmittelbar umsetzen lassen, haben sich verschiedene Mechanismen herausgebildet, die den volkerrechtlichen Vertrag dennoch aktuell halten. Neben evolutiver Auslegung konnen inhaltliche Veranderungen in Vertragen durch die Herausbildung von Vertragsgewohnheitsrecht erfolgen. Diese Mechanismen zu erlautern und voneinander abzugrenzen steht im Zentrum der volkerrechtlichen Analyse. Aus verfassungsrechtlicher Sicht stellt sich dann die Frage nach der Parlamentsbeteiligung. Hier schwelt ein Kompetenzkonflikt zwischen Exekutive und Legislative im Bereich der auswartigen Gewalt, den Christina Henrich zugunsten des Parlaments und unter Berucksichtigung des Gewaltenteilungskonzepts des Grundgesetzes auflost. Anschliessend ubertragt sie die gewonnenen Erkenntnisse auf den Entstehungsprozess von Volkergewohnheitsrecht.
Angesichts weltpolitischer Veranderungen, die sich in volkerrechtlichen Vertragstexten nicht unmittelbar umsetzen lassen, haben sich verschiedene Mechanismen herausgebildet, die den volkerrechtlichen Vertrag dennoch aktuell halten. Neben evolutiver Auslegung konnen inhaltliche Veranderungen in Vertragen durch die Herausbildung von Vertragsgewohnheitsrecht erfolgen. Diese Mechanismen zu erlautern und voneinander abzugrenzen steht im Zentrum der volkerrechtlichen Analyse. Aus verfassungsrechtlicher Sicht stellt sich dann die Frage nach der Parlamentsbeteiligung. Hier schwelt ein Kompetenzkonflikt zwischen Exekutive und Legislative im Bereich der auswartigen Gewalt, den Christina Henrich zugunsten des Parlaments und unter Berucksichtigung des Gewaltenteilungskonzepts des Grundgesetzes auflost. Anschliessend ubertragt sie die gewonnenen Erkenntnisse auf den Entstehungsprozess von Volkergewohnheitsrecht.
- By (author) Christina Henrich
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