Treaty Overriding
Ein Beitrag zur verfassungsrechtlichen Zulassigkeit abkommensuberschreibender Bundesgesetze
by Martin Schafer
Paperback (Published)
(February 2020)
ISBN: 9783161589959
9.09 x 6.06 inches
Price: $87.00
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Wie verhalt sich das deutsche Verfassungsrecht zu der Frage, ob der Bundestag bei seiner gesetzgeberischen Tatigkeit an volkerrechtliche Vertrage gebunden ist? Martin Schafer untersucht dies und zeigt, wie freundlich sich das Grundgesetz gegenuber dem Volkerrecht verhalt. Wie vertragt sich eine etwaige Bindung des Gesetzgebers an volkerrechtliche Vertrage mit seiner durch das Demokratieprinzip verburgten Freiheit, in der Vergangenheit getroffenen Entscheidungen zuruckzunehmen oder zu andern? Der Autor erortert, welchen Rang dabei volkerrechtliche Vertrage in der deutschen Normenpyramide einnehmen und welche Ruckschlusse die Organkompetenzverteilung im Bereich der auswartigen Gewalt auf die Frage zulasst, ob das sog. Treaty Overriding verfassungsrechtlich zulassig ist.
Wie verhalt sich das deutsche Verfassungsrecht zu der Frage, ob der Bundestag bei seiner gesetzgeberischen Tatigkeit an volkerrechtliche Vertrage gebunden ist? Martin Schafer untersucht dies und zeigt, wie freundlich sich das Grundgesetz gegenuber dem Volkerrecht verhalt. Wie vertragt sich eine etwaige Bindung des Gesetzgebers an volkerrechtliche Vertrage mit seiner durch das Demokratieprinzip verburgten Freiheit, in der Vergangenheit getroffenen Entscheidungen zuruckzunehmen oder zu andern? Der Autor erortert, welchen Rang dabei volkerrechtliche Vertrage in der deutschen Normenpyramide einnehmen und welche Ruckschlusse die Organkompetenzverteilung im Bereich der auswartigen Gewalt auf die Frage zulasst, ob das sog. Treaty Overriding verfassungsrechtlich zulassig ist.
- By (author) Martin Schafer
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