Treaty Overriding
Ein Beitrag zur verfassungsrechtlichen Zulassigkeit abkommensuberschreibender Bundesgesetze
by Martin Schafer
Paperback (Published)
(February 2020)
ISBN: 9783161589959
9.09 x 6.06 inches
Price: $87.00
Out of stock
Wie verhalt sich das deutsche Verfassungsrecht zu der Frage, ob der Bundestag bei seiner gesetzgeberischen Tatigkeit an volkerrechtliche Vertrage gebunden ist? Martin Schafer untersucht dies und zeigt, wie freundlich sich das Grundgesetz gegenuber dem Volkerrecht verhalt. Wie vertragt sich eine etwaige Bindung des Gesetzgebers an volkerrechtliche Vertrage mit seiner durch das Demokratieprinzip verburgten Freiheit, in der Vergangenheit getroffenen Entscheidungen zuruckzunehmen oder zu andern? Der Autor erortert, welchen Rang dabei volkerrechtliche Vertrage in der deutschen Normenpyramide einnehmen und welche Ruckschlusse die Organkompetenzverteilung im Bereich der auswartigen Gewalt auf die Frage zulasst, ob das sog. Treaty Overriding verfassungsrechtlich zulassig ist.
- By (author) Martin Schafer
Other Titles in this Series
Internationale Regulierung der Risiken gruner Gentechnik
Koharenz und Konsistenz der Regulierung im Hinblick auf transnationale Umwelt- und Gesundheitsrisiken
Volume 189
Informationsverwaltungsrecht internationaler Institutionen
Dargestellt am Entwicklungsverwaltungsrecht der Weltbank und Vereinten Nationen
Volume 135
Das Freizugigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der Europaischen Gemeinschaft
Ein Beitrag zum schweizerischen Europaisierungsprozess
Volume 13
Peace-Keeping der 5. Generation?
Die Afghanistanmission der Vereinten Nationen und ihre Bedeutung fur deren Friedenssicherungspraxis
Volume 167
Die Bindung internationaler Organisationen an internationale Menschenrechtsstandards
Eine rechtsquellentheoretische Untersuchung am Beispiel der Vereinten Nationen, der Weltbank und des Internationalen Wahrungsfonds
Volume 66
Nationale Rechtsinstitute als Bausteine europaischen Verwaltungsrechts
Rezeption und Wandel zwischen Konvergenz und Wettbewerb der Rechtsordnungen
Volume 25
Produktregulierung mithilfe technischer Standards
Eine Einordnung in das europaische Binnenmarktrecht und das Welthandelsrecht
Volume 209
Die Einrichtung volkervertraglicher Gremien
Entwicklung eines unionsrechtlichen Legitimationssystems mit Bezugen zum Grundgesetz
Volume 179
Humanitares Volkerrecht als symbolische Form
Zur Normativitat humanitaren Volkerrechts im Spiegel der Philosophie der symbolischen Formen Ernst Cassirers
Volume 106
Private Militarfirmen und volkerrechtliche Verantwortlichkeit
Eine Untersuchung aus humanitar-volkerrechtlicher und menschenrechtlicher Perspektive
Volume 57
Die einseitige Losung von volkerrechtlichen Vertragen
Kundigung und Treaty Override aus verfassungsrechtlicher Perspektive
Volume 192
Grundrechtsschutz in der Europaischen Strafkooperation
Die Vorgaben der Charta der Grundrechte der Europaischen Union fur den Europaischen Haftbefehl
Volume 147
Grenzen und Entwicklungsmoglichkeiten des Souveranitatsprinzips in transnationalen Handelsbeziehungen
Zur Legitimation grenzuberschreitender Verwaltungszusammenarbeit am Beispiel des Lebensmittelhandels zwischen der Europaischen Union und Drittstaaten
Volume 136
Innerstaatliche Wirkungen des Vertragsverletzungsverfahrens
Die Aufsichtsklage im foderalen Gefuge der Europaischen Union
Volume 117
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17