Veröffentlichung von (automatisch) anonymisierten Gerichtsentscheidungen
By (author) Michael Keuchen
Hardback (Published)
(April 2025)
ISBN: 9783428193547
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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Obwohl Gerichtsentscheidungen veroffentlicht werden mussen, um Transparenz zu ermoglichen, wurden im Schnitt nur 2,3 % der Entscheidungen veroffentlicht. Zuvor ist eine umfassende Anonymisierung geboten, die derzeit jedoch meist manuell vorgenommen wird. Daraus resultiert neben dem Veroffentlichungsdefizit eine unzureichende Anonymisierungsqualitat, wie ein De-Anonymisierungsexperiment zeigt. Als Losung fur die beiden Probleme wird eine automatische Anonymisierung auf Basis von KI vorgeschlagen.
English summary: Publication of (Automatically) Anonymized Court Decisions: Although court decisions must be published to ensure transparancy, on average only 2.3% of decisions were published. Prior to publication, court desicions need to be anonymized comprehensively, while this is currently mostly done manually. This not only leads to a publication deficit, but also to insufficient anonymization quality, as shown by a de-anonymization experiment. An automatic anonymization based on AI is proposed as a solution for the two problems. German description: Gerichtsentscheidungen sind zu veroffentlichen, um Information, Transparenz und Kontrolle zu ermoglichen. Die Informationstechnologie erlaubt nicht nur eine vollstandige Veroffentlichung, sondern benotigt mittlerweile Entscheidungen im sehr grossen Umfang als Trainingsdaten fur KI-Verfahren. Dennoch besteht ein Mangel an frei verfugbaren Gerichtsentscheidungen, da im Schnitt nur 2,3 % der Entscheidungen veroffentlicht werden. Allerdings ist davor eine umfassende Anonymisierung geboten. Die Rechtspraxis kommt dem Gebot auf Grund einer vorwiegend manuellen Anonymisierung nicht in einem ausreichenden Umfang nach. Folge ist nicht nur ein Veroffentlichungsdefizit, sondern auch eine unzureichende Anonymisierungsqualitat, wie ein De-Anonymisierungsexperiment zeigt. Daraus werden Ableitungen fur den Rechtsbegriff der Anonymitat und Verbesserungen vorgeschlagen. Um die Anonymisierungsqualitat und den Durchsatz zu erhohen, werden Verfahren der automatischen Anonymisierung mittels KI erlautert.
1. Einleitung, Begriffsbestimmungen und Problemaufriss
2. Rechtliche Betrachtungen bei der Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen durch den Staat
Transparenz und Open Data – Open Justice im Hinblick auf die Entscheidungspublikation
3. Rechtliche Vorgaben zur Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen
Grenzen der Veröffentlichung und Anonymisierung – Verfassungsrechtliche Schutzpositionen – Ableitungen aus den Regelungen zur Öffentlichkeit oder Nichtöffentlichkeit? – Einfachgesetzliche Schutzvorschriften
4. Sichere Anonymisierung aus dem Blickwinkel der De-Anonymisierung
Begriffliche Grundlagen für eine Anonymisierungsdogmatik – Besonderheiten bei Gerichtsentscheidungen im Vergleich zu strukturierten Daten – Anonymisierungstechniken für die Entscheidungsanonymisierung – Anonymitätsmaßstäbe für die Entscheidungsanonymisierung – Ableitungen aus De-Anonymisierung und Re-Identifikation
5. Ansätze für eine Automatisierung der Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen
Ausgangslage und Anforderungen an die automatische Anonymisierung – Technische Lösungsansätze – Automatische Anonymisierung als Ausweg aus dem Entscheidungsdefizit
6. Ergebniszusammenfassung
Frei zugängliche Gerichtsentscheidungen für Legal Tech – Mehrwerte von veröffentlichten Gerichtsentscheidungen – Veröffentlichungsquoten seit Jahrzehnten überwiegend gering – Veröffentlichungspflicht von Gerichtsentscheidungen – Anonymisierungspflicht von Gerichtsentscheidungen – Sichere Entscheidungsanonymisierung – Automatische Anonymisierung
- By (author) Michael Keuchen
»Der Autor legt in einem umfassenden Kapitel die rechtlichen Bedingungen dar, die von den Verfahrensordnungen (ZPO, VwGO usw.) über Informationsfreiheits- und Datennutzungsgesetz bis zur EMRK reichen. Diese Komplexität muss ein automatisiertes Anonymisierungsverfahren verinnerlichen, damit es die Aufgabe erfüllen kann, eine ausreichend große Zahl an Entscheidungen ebenso sicher wie zügig zu anonymisieren. Der Autor checkt diese Vorgaben mit großer Präzision – auch an ausländischen Beispielen – und schafft damit ein Standardwerk für die Entwicklung des Zugangs und Verständnisses breiter Bevölkerungsschichten zu gerichtlichen Entscheidungen.« Hasso Lieber, in: LAIKOS, 3/2025
»Besonders verdienstvoll ist der ausführliche rechtsvergleichende Blick nicht nur auf die unionale, sondern auch auf die österreichische Situation (S.318 ff. ), die keineswegs ausgespart, sondern – soweit ersichtlich und für einen deutschen Dissertanten zugänglich – detailgetreu und aktuell wiedergegeben wird. [...] Zusammengefasst ein in jeder Hinsicht äußerst gewichtiges Werk, das in den Fachbibliotheken von Zivil-, Straf- und Verwaltungsgerichten, aber auch in Anwaltskanzleien, die sich mit Fragen der Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen zu befassen haben, keinesfalls fehlen darf. Gleichermaßen zu empfehlen ist der vorliegende Band an Datenschutzbeauftragte, Medienanwält:innen, Legal-Tech-Entwickler:innen, Justizverwaltungen und last but not least der juristischen Academia.« Prof. Dr. Clemens Thiele, in: jusIT, 4/2025
»Keine aktuelle Diskussion über die Bedeutung von Künstlicher Intelligenz (KI) für den Rechtsmarkt kommt ohne die Frage aus, wann (endlich) mehr veröffentlichte Gerichtsentscheidungen als Datengrundlage für spezielle juristische KI-Entwicklungen zur Verfügung stehen. Die von Michael Keuchen vorgelegte Dissertationsschrift könnte daher nicht aktueller sein. […] Es ist den entsprechenden Verantwortlichen daher zu empfehlen, die von Keuchen vorgelegte Dissertation eingehend zu studieren und insbesondere auf die automatische Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen zu setzen, um Deutschland als digitalen und öffentlichen Rechtsstaat weiter voranzubringen.« Dr. Benedikt M. Quarch, in: LegalTech, 4/2025
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