Daten als Gegenstand absoluter Zuordnung.
Ein besitzrechtlicher Ansatz.
By (author) Johannes Kevekordes
Hardback (Published)
(July 2022)
ISBN: 9783428186341
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit besitzartige Regelungen für Daten bestehen oder durch den Gesetzgeber geschaffen werden sollten. Aufbauend auf der Analyse des Sachbesitzes wird ein Datenbesitz erarbeitet, der es jedoch nicht vermag, non-rivale Datennutzungen zuzuweisen. Daher wird auf der Grundlage der Untersuchung besitzrechtlicher Strukturen im Immaterialgüterrecht ein geheimnisschutzähnlicher Datenzugangsschutz entwickelt, der neben den Datenbesitz tritt.
Die Arbeit beschaftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit besitzartige Regelungen fur Daten bestehen oder durch den Gesetzgeber geschaffen werden sollten. Nach einer Erlauterung grundlegender Begriffe und der Ausgangssituation fur Daten werden absolute Rechte an Daten gepruft und es wird anhand okonomischer Analysemethoden insbesondere ein Eigentum an Daten abgelehnt. Anschliessend wird die Idee eines Besitzes an Daten erortert. Dazu wird zunachst das sachenrechtliche Besitzregime analysiert und dabei besonderes Augenmerk auf den Besitzschutz gelegt. Auf Basis der aus dem Sachbesitz gesammelten Erkenntnisse wird ein Datenbesitz erarbeitet, der es jedoch nicht vermag, die entscheidende non-rivale Nutzung des Datenkopierens zuzuweisen. Daher werden anschliessend besitzrechtliche Strukturen im Immaterialguterrecht untersucht und deren Zwecke mit der Situation fur Daten abgeglichen. Als Konsequenz daraus wird ein geheimnisschutzahnlicher Datenzugangsschutz entwickelt, der neben den Datenbesitz tritt.
A. Grundlagen:
Informationstheoretische Grundlage — Analyse der tatsächlichen Geschäftsmodelle — Probleme bei Beibehaltung des Status Quo — Grundlegende Terminologie für Zuordnungsmechanismen
B. Umsetzungsvorschläge für absolute Rechte an Daten de lege lata:
Anknüpfung an das Immaterialgüterrecht — Anknüpfung an Eigentumsvorschriften — Deliktsrecht – Geschäftsgeheimnisschutz — Datenstrafrecht als Grundlage absoluter Rechte an Daten — Fazit
C. Tatsächliche Herrschaft über Daten – Besitz als eigenständiger Rechtsgegenstand:
Besitz als inhaltsloses Provisorium — Historische Entwicklung des Besitzes — Der Besitzbegriff — Der Sachbesitzschutz im eigentumsrechtlichen Kontext — Der Begriff des Besitzes in der Eingriffskondiktion — Bestimmung des Sachherrschaftsbegriffs anhand der ökonomischen Schutzwürdigkeit vorläufiger Sachnutzung — Ergebnis für Besitz im eigentumsrechtlichen Kontext — Besitz an Sachen unter der Fiktion eines fehlenden Eigentumsrechts
D. Datenbesitz – Übertragbarkeit der Sachbesitzideen und -funktionen auf Daten:
Gegenstand des Besitzes — Unterschiede Sach- und Datenbesitz — Rechtfertigung anhand von Zielen des bürgerlich-rechtlichen Besitzes — Kontinuitätstheorie als Basis von Datenbesitz
E. Datenzugangsschutz:
Rechtfertigung anhand von besitzähnlichen Regimen in anderen Rechtsbereichen — Entwicklung von Datenzugangsschutz anhand immaterialgüterrechtlicher Rechtfertigungen
F. Die Stellung von Datenbesitz und Datenzugangsschutz in der Rechtsordnung:
Zuweisungsgehalt — Rechtskonkurrenz — Europäische Umsetzung
G. Schlussthesen
Literaturverzeichnis, Sachregister
- By (author) Johannes Kevekordes
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