Verhaltensbasierte Regulierung durch Nudging
Verfassungsrechtliche Vorgaben bei der staatlichen Verwendung von Nudges in Deutschland
By (author) Max Ullrich
Paperback (Published)
(December 2024)
ISBN: 9783428192595
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Im komplexen System staatlicher Lenkung greifen Hoheitstrager auf Erkenntnisse der Verhaltensforschung zuruck, um menschliches Verhalten praziser vorherzusagen und gezielter zu beeinflussen. Dies wird als verhaltensbasierte Regulierung bezeichnet. Ein nach wie vor kontrovers diskutiertes Instrument ist dabei das staatliche Nudging. Die Arbeit untersucht, wie diese Form der Lenkung mit dem Grundgesetz vereinbar ist, insbesondere, wie Grundrechte innere Freiheiten schutzen konnen.
English summary: Behavioural Policy through the Application of Nudging. Constitutional Requirements for the Governemental use of Nudges in Germany: In the complex system of state regulation, government authorities draw on findings from behavioural science in order to predict human behaviour more precisely and influence it in a more targeted manner. This is known as Behavioural public policy. One instrument that is the subject of controversial debate is the use of nudging by public authorities. This thesis examines how this means of influencing behaviour is compatible with the German Basic Law, in particular how fundamental rights can provide legal protection for the freedom of thought. German description: Im komplexen System staatlicher Lenkung nutzen Hoheitstrager auch Erkenntnisse aus der Verhaltensforschung, um menschliches Verhalten besser vorherzusagen und effektiver zu steuern: verhaltensbasierter Regulierung. Ein besonders kontrovers diskutiertes Lenkungsinstrument ist das Nudging. Es handelt sich dabei um ein subtiles und vermeintlich freiheitswahrendes Mittel der verhaltensbasierten Regulierung. Die Verhaltensforschung schreitet voran und Lenkungsmethoden werden – nicht zuletzt durch technischen Fortschritt – immer effektiver. Daher mussen dringend auch die rechtlichen Grenzen abgesteckt werden. Es wird untersucht, inwiefern staatliches Nudging mit dem Grundgesetz und insbesondere den Grundrechten vereinbar ist. In diesem Zusammenhang werden Moglichkeiten eines Grundrechtsschutzes von inneren Freiheiten untersucht. In Fortsetzung eines Trends der obersten Rechtsprechung werden Entwicklungsmoglichkeiten fur eine differenzierte rechtliche Beurteilung von hoheitlichem Nudging aufgezeigt.
Einleitung Heranfuhrung an die Thematik - Ziel der Arbeit - Gang der Untersuchung 1. Grundlagen des Nudging-Konzeptes Entscheidungsarchitekturen - Entscheidungsmodelle der Verhaltensforschung - Systematische Fehlentscheidungen - Nudging - Kategorisierung von Nudges - Staatliches Nudging - Akzeptanz von Nudging 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen Ausgangspunkt fur eine rechtliche Untersuchung - Kompetenzverteilung zum staatlichen Nudging - Das Menschenbild der Verfassung - Grundlagen der Grundrechtsprufung - Grundrechtsbeeintrachtigungen durch staatliches Nudging - Eingriffsrechtfertigung bei staatlichem Nudging - Zersetzung der Demokratie durch Nudging? - Gerichtliche Uberprufbarkeit staatlicher Nudgings 3. Die Europaische Union und Nudging - eine Ubersicht Die Europaische Union als Entscheidungsarchitektin - Unionsrechtliche Vorgaben bei der Verwendung von Nudges - Schlussfolgerung 4. Zusammenfassung in Thesen, Einleitung
Heranführung an die Thematik – Ziel der Arbeit – Gang der Untersuchung
1. Grundlagen des Nudging-Konzeptes
Entscheidungsarchitekturen – Entscheidungsmodelle der Verhaltensforschung – Systematische »Fehlentscheidungen« – Nudging – Kategorisierung von Nudges – Staatliches Nudging – Akzeptanz von Nudging
2. Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen
Ausgangspunkt für eine rechtliche Untersuchung – Kompetenzverteilung zum staatlichen Nudging – Das Menschenbild der Verfassung – Grundlagen der Grundrechtsprüfung – Grundrechtsbeeinträchtigungen durch staatliches Nudging – Eingriffsrechtfertigung bei staatlichem Nudging – Zersetzung der Demokratie durch Nudging? – Gerichtliche Überprüfbarkeit staatlicher Nudgings
3. Die Europäische Union und Nudging – eine Übersicht
Die Europäische Union als Entscheidungsarchitektin – Unionsrechtliche Vorgaben bei der Verwendung von Nudges – Schlussfolgerung
4. Zusammenfassung in Thesen
Max Ullrich studierte von 2011 bis 2017 an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) Rechtswissenschaften. Von November 2017 bis 2023 war er dort als akademischer Mitarbeiter am Lehrstuhl Prof. Dr. Ulrich Häde tätig. Im August 2023 trat er den juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Kammergerichts Berlin an.
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