Strafprozessuale Beweisverwertung von privatem Videomaterial am aktuellen Beispiel der Dashcam.
By (author) Lukas Zeyher
Paperback (Published)
(June 2021)
ISBN: 9783428183296
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Die herrschende Auffassung in Rechtsprechung und Literatur bedenkt die Beweiserhebung durch Private selbst im Falle ihrer Rechtswidrigkeit grundsätzlich nicht mit Konsequenzen für die strafprozessuale Verwertbarkeit. Ob dies unter Berücksichtigung der heutigen – insbesondere technischen – Gegebenheiten noch angemessen erscheint, analysiert die vorliegende Arbeit im Hinblick auf private Videoaufzeichnungen am (aktuellen) Beispiel der Dashcam.
Der in unserem Alltag mittlerweile allgegenwartige Einsatz privater Videoaufzeichnungsgerate spiegelt sich in jungerer Zeit auch im Straaenverkehr wider. Konkret geht es hier um sog. Dashcams, die das Geschehen rund um das eigene Kraftfahrzeug aufzeichnen und so als Beweismittel im Prozess in Betracht kommen. Wahrend sich der BGH im Jahr 2018 zur zivilprozessualen Verwertbarkeit dieser Aufnahmen bereits geauaert und diese grundsatzlich bejaht hat, steht eine hochstrichterliche Entscheidung auf strafprozessualer Ebene noch aus. Die Arbeit beantwortet diese Frage, indem sie das allgemeine Meinungsbild rund um die Konsequenzen privater Beweiserhebung fur die Beweisverwertung darstellt, dieses kritisch beleuchtet und anschlieaend auf mittels Dashcam gefertigte private Videoaufzeichnungen ubertragt. Anhand dieser Erkenntnisse werden die bisher zu dieser Frage ergangenen Entscheidungen des AG Nienburg aus dem Jahr 2015 und des OLG Stuttgart aus dem Jahr 2016 analysiert, ehe in einem Fazit die Erkenntnisse der Arbeit zusammengefasst werden.
§ 1 Einleitung
Das Phänomen der Dashcam Relevanz auch im Strafprozess – Stadien der Beweiserhebung und Beweisverwertung – Gang der Untersuchung
§ 2 Grundlagen der Untersuchung
Gründe für den Einsatz von Dashcams – Technische Grundlagen – Rechtliche Möglichkeiten einer staatlichen Besitzerlangung an dem Videomaterial
§ 3 Strafprozessuale Beweisverwertung der Dashcam-Aufnahmen
Grundlagen der Beweisverbotslehre – Sonderkonstellation: Private Beweiserhebung – Verwertungsverbot nach rechtswidriger Beweiserhebung durch Privatpersonen – Verwertungsverbot aufgrund einer Zurechnung der privaten Beweiserhebung zum Staat – Selbständiges Beweisverwertungsverbot durch Verwertung der Aufnahmen im Strafverfahren – Ergebnis
§ 4 Analyse der bisher von der Rechtsprechung entschiedenen Fälle anhand dieser Grundsätze
AG Nienburg, Urt. v. 20.01.2015 – OLG Stuttgart, Urt. v. 04.05.2016
§ 5 Fazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Lukas Zeyher
Other Titles in this Series
Rechtliches Gehör und richterliche Entscheidung.
Studie zur Verfassungsdimension des gerichtlichen Erkenntnisverfahrens. Zugleich ein Beitrag zur verfassungsrechtlichen Problematik des Postulats effektiven Rechtsschutzes.
Volume 90
Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach § 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung.
Unter besonderer Berücksichtigung einer zeitlich beschränkten Erledigungserklärung.
Volume 241
Verfahrenstheoretische Grundlagen der Fehlerkorrektur im Strafverfahren.
Eine Darstellung am Beispiel der Eingriffsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren.
Volume 188
Die Haftung für Prozessführungsfehler in Musterverfahren nach dem KapMuG und in Musterfeststellungsverfahren nach den §§ 606 ff. ZPO.
Zugleich ein Ausblick auf die Verbandsklagenrichtlinie (EU) 2020-1828.
Volume 285
Zugang zum Recht für Verbraucher.
Ein Vergleich der alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen mit der gerichtlichen Streitbeilegung.
Volume 256
Zur Zulässigkeit des Teilurteils gem. § 301 ZPO.
Eine Analyse der von der Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen.
Volume 59
Einstweiliger Rechtsschutz und vorläufige Vollstreckbarkeit.
Gemeinsamkeiten und Wertungswidersprüche.
Volume 101
Die Entwicklung des Ministerio Público Fiscal in Argentinien.
Der staatliche Ankläger als Bindeglied zwischen Inquisitionsprozess und adversatorischem Verfahren.
Volume 222
Anscheinsbeweis im Strafprozeß
am Beispiel der Feststellung von Kausalität und von Dispositionsprädikaten.
Volume 144
Drittschuldnerschutz und Gläubigerrechte in der Forderungsvollstreckung.
Die Rückführung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses auf das materielle Recht.
Volume 244
Das englische Zivilprozeßrecht.
Eine systematische Darstellung mit einer Auswahlbibliographie.
Volume 37
Zwangsvollstreckung gegen Behörden.
Die Handhabung der zivilprozessualen Vollstreckungsnormen bei der Zwangsvollstreckung aus allgemeinen Leistungsurteilen gegen Verwaltungsträger.
Volume 77
Der Sofortvollzug staatlicher Geldforderungen.
Ein Beitrag zur Rechtfertigung der Vorleistungspflicht des Bürgers im Spiegel des Verfassungs-, Prozeß- und materiellen Rechts.
Volume 112
Extraterritoriale Beweisbeschaffung im deutschen Zivilprozeß.
Möglichkeiten und Grenzen der Beweisbeschaffung außerhalb des internationalen Rechtshilfeweges.
Volume 159
Die Überleitung der DDR-Justiz in rechtsstaatliche Strukturen.
Der Aufbau in der streitigen Zivilgerichtsbarkeit und der Verwaltungsgerichtsbarkeit in den fünf neuen Ländern nach dem Währungsvertrag und dem Einigungsvertrag.
Volume 123
Zuständigkeitsvereinbarungen im internationalen Rechtsverkehr
Wirksamkeitsanforderungen und Wirkungen von Gerichtsstandsvereinbarungen unter dem Geltungsregime von HGÜ und Brüssel Ia-VO
Volume 302
Grundsätze im methodischen Umgang mit der Dynamik des Europäischen Prozessualen Sekundärrechts.
Untersucht am Beispiel des Wohnsitzgerichtsstands des Geschädigten nach Art. 13 Abs. 2 i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. b EuGVO.
Volume 275
Der Beschuldigte als Beweismittel gegen sich selbst.
Ein Beitrag zur Geltung des Satzes 'Nemo tenetur seipsum prodere' im Strafprozeß.
Volume 49
Der Einfluß von Behörden auf die Einleitung und den Ablauf von Zivilprozessen.
Ein Weg zur Durchsetzung und Bewährung privater Rechte und Institutionen?
Volume 91
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Carl Hanser Verlag as an intermediary of Polish literature in West Germany between 1945 and 1990
Volume 2
