Strafprozessuale Beweisverwertung von privatem Videomaterial am aktuellen Beispiel der Dashcam.
By (author) Lukas Zeyher
Paperback (Published)
(June 2021)
ISBN: 9783428183296
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
In stock
Die herrschende Auffassung in Rechtsprechung und Literatur bedenkt die Beweiserhebung durch Private selbst im Falle ihrer Rechtswidrigkeit grundsätzlich nicht mit Konsequenzen für die strafprozessuale Verwertbarkeit. Ob dies unter Berücksichtigung der heutigen – insbesondere technischen – Gegebenheiten noch angemessen erscheint, analysiert die vorliegende Arbeit im Hinblick auf private Videoaufzeichnungen am (aktuellen) Beispiel der Dashcam.
Der in unserem Alltag mittlerweile allgegenwartige Einsatz privater Videoaufzeichnungsgerate spiegelt sich in jungerer Zeit auch im Straaenverkehr wider. Konkret geht es hier um sog. Dashcams, die das Geschehen rund um das eigene Kraftfahrzeug aufzeichnen und so als Beweismittel im Prozess in Betracht kommen. Wahrend sich der BGH im Jahr 2018 zur zivilprozessualen Verwertbarkeit dieser Aufnahmen bereits geauaert und diese grundsatzlich bejaht hat, steht eine hochstrichterliche Entscheidung auf strafprozessualer Ebene noch aus. Die Arbeit beantwortet diese Frage, indem sie das allgemeine Meinungsbild rund um die Konsequenzen privater Beweiserhebung fur die Beweisverwertung darstellt, dieses kritisch beleuchtet und anschlieaend auf mittels Dashcam gefertigte private Videoaufzeichnungen ubertragt. Anhand dieser Erkenntnisse werden die bisher zu dieser Frage ergangenen Entscheidungen des AG Nienburg aus dem Jahr 2015 und des OLG Stuttgart aus dem Jahr 2016 analysiert, ehe in einem Fazit die Erkenntnisse der Arbeit zusammengefasst werden.
§ 1 Einleitung
Das Phänomen der Dashcam Relevanz auch im Strafprozess – Stadien der Beweiserhebung und Beweisverwertung – Gang der Untersuchung
§ 2 Grundlagen der Untersuchung
Gründe für den Einsatz von Dashcams – Technische Grundlagen – Rechtliche Möglichkeiten einer staatlichen Besitzerlangung an dem Videomaterial
§ 3 Strafprozessuale Beweisverwertung der Dashcam-Aufnahmen
Grundlagen der Beweisverbotslehre – Sonderkonstellation: Private Beweiserhebung – Verwertungsverbot nach rechtswidriger Beweiserhebung durch Privatpersonen – Verwertungsverbot aufgrund einer Zurechnung der privaten Beweiserhebung zum Staat – Selbständiges Beweisverwertungsverbot durch Verwertung der Aufnahmen im Strafverfahren – Ergebnis
§ 4 Analyse der bisher von der Rechtsprechung entschiedenen Fälle anhand dieser Grundsätze
AG Nienburg, Urt. v. 20.01.2015 – OLG Stuttgart, Urt. v. 04.05.2016
§ 5 Fazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Lukas Zeyher
Other Titles in this Series
Das verfahrenseinleitende Schriftstück in Art. 27 Nr. 2 EuGVÜ, Lugano-Übereinkommen und in Art. 6 Haager Unterhaltsübereinkommen 1973.
Begriffsbestimmung auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Untersuchung zu Verfahrensänderungen und deren Mitteilung an den abwesenden Beklagten im Recht der Mitgliedstaaten.
Volume 135
Die audiovisuelle Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung im Ermittlungsverfahren gemäß § 136 Abs. 4 StPO
Ein Beitrag zur Wahrheitsfindung im Strafprozess
Volume 307
Verbandsklagen im Individualinteresse.
Die Verschiebung der Parteirollen und ihre Eingliederung in die Zivilprozessordnung im Rahmen der Musterfeststellungsklage und der Richtlinie über Verbandsklagen.
Volume 294
Die Auswirkungen des Strafprozesses auf den Zivilprozess in Deutschland und Frankreich.
Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Betrachtung.
Volume 242
Die Grenzen der Rechtskraft des Zivilurteils im Recht der Vereinigten Staaten.
Eine Darstellung mit rechtsvergleichenden Anmerkungen.
Volume 35
Richterliche Rechtserkenntnis.
Zum Zusammenhang von Recht, richtigem Urteil und Urteilsfolgen im pluralistischen Staat.
Volume 92
Die Zurückweisung der Berufung durch Beschluss.
Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Volume 227
Rechtskraftdurchbrechungen von Strafentscheidungen im Wechsel der politischen Systeme.
Eine rechtsvergleichend-historische Untersuchung des Strafverfahrens in Österreich, der NS-Zeit, der DDR und der Bundesrepublik unter besonderer Berücksichtigung der Nichtigkeitsbeschwerde und der Kassation.
Volume 190
Zur strukturellen Korrespondenz zwischen den gesetzlichen Ablehnungsgründen nach § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO und den Anforderungen an einen zulässigen Beweisantrag.
Eine Analyse der neueren Revisionsrechtsprechung unter besonderer Berücksichtigung des Merkmals der Konnexität.
Volume 182
Die Stellung der Beschwerde im funktionalen Zusammenhang der Rechtsmittel des Strafprozesses.
Volume 147
Richterliche Folgenberücksichtigung
Eine Untersuchung der praktischen Entscheidungsfindung und -begründung unter Berücksichtigung von Folgen im Zivilprozess
Volume 318
Parteianhörung und Parteivernehmung in ihrem gegenseitigen Verhältnis.
Ein Beitrag zur Kritik der herrschenden Lehre unter besonderer Berücksichtigung der gerichtlichen Praxis.
Volume 47
Die Grenzen der Verwertbarkeit ausländischer Beweismittel im deutschen Strafprozess
Eine Betrachtung im Lichte der EncroChat-Judikatur
Volume 331
Prinzipien strafprozessualer Beweisverwertungsverbote.
Gesammelte Abhandlungen zur informationsrechtlichen Rekonstruktion der Lehre von den Beweisverwertungsverboten im deutschen Strafverfahren. Mit einer Einführung und schematischen Übersichten. Hrsg. und mit einem Vorwort versehen von Karl-Ernst Wehner
Volume 224
Streitgegenstand und Bindungswirkung im Urkundenprozess.
Zugleich ein Beitrag zur Rechtsnatur des Vorbehaltsurteils.
Volume 201
Schiedsvereinbarung und Privatrecht.
Zu der Rechtsnatur und den Wirkungen der Schiedsvereinbarung.
Volume 255
Die Aussetzung des Prozesses zur Klärung von Vorfragen.
Eine Untersuchung der Funktion von Aussetzung, Rechtshängigkeit und Rechtskraft bei Verfahrenskonkurrenzen.
Volume 21
Das englische Zwangsvollstreckungsrecht.
Eine systematische Darstellung mit einem Grundriß des englischen internationalen Zivilprozeßrechts und einer Auswahlbibliographie.
Volume 58
Schöffengericht und Trial by Jury.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Entstehung, gegenwärtigen Praxis und möglichen Zukunft zweier Modelle der Laienbeteiligung an Strafverfahren in Europa.
Volume 215
Similar Books
Balthasar Caymox of Nuremberg
Early Modern German Print Publishers: Popular Prints of the Seventeenth Century
Constitutional Conflict as Judicial Civil Disobedience and Conscientious Objection
Reconceptualising National Constitutional Court Rulings in the European Union Legal Space
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Formulary apportionment in international tax law
An allocation method for the age of globalization and digitalization
Volume 210
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Legal Unification through Case Law?
Supreme Courts and the Emergence of Uniform Law in the Modern Era
Volume 242
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Law of the International Civil Service
Institutional Law and Practice in International Organisations
“Aktenzeichen XY … ungelöst”, Facebook und Co.
Chancen und Risiken der Einbeziehung der Öffentlichkeit in das strafprozessuale Ermittlungsverfahren
Volume 476
“Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur”
Eine verfassungsrechtliche und -theoretische Annäherung an die Gleichsetzung von Grundgesetz und Leitkultur
Volume 1595
“Sachkunde” als Beweisquelle im Strafprozess
Defizite der Verteidigungsrechte bei der Gewinnung und Verwertung von außerjuristischem Erfahrungswissen
Volume 340
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
(Keine) Haftung für Produktfehler?
Eine Untersuchung des deutschen und neuseeländischen Rechts zum Ausgleich von Personenschäden durch fehlerhafte Produkte
(Personen-)Gesellschaften im Erbschaftsteuerrecht
Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips für die Besteuerung. Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit § 2a ErbStG
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Aktionärsklagen in Deutschland und Hongkong
Rechtsdogmatik. Rechtsökonomik. Rechtsvergleich.
Volume 37
Aktuelle Perspektiven für eine Europäische Sozialunion –
mit Bezügen zum Sozialversicherungsrecht
Volume 42
