Schiedsspruch und staatliche Gerichtsbarkeit.
Rolle und Funktion des staatlichen Gerichts bei der Aufhebung, Anerkennung und Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen.
By (author) Angelika Ruth Tafelmaier
Paperback (Published)
(August 2018)
ISBN: 9783428154630
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
Out of stock
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist als eigenständiges, auf Privatautonomie beruhendes Streitentscheidungssystem zu begreifen, welcher ein hinreichend autonomer Handlungs- und Entscheidunsgspielraum zukommen muss. Neben der detaillierten Darstellung einzelner, gesetzlich normierter staatlicher Rahmenkontrollmechanismen arbeitet die Autorin auch deren Umfang und Grenzen heraus, indem sie eine Gegenüberstellung mit den staatlichen Rechtsmittelverfahren der Zivilprozessordnung vornimmt sowie Parallelen der ordre public-Kontrolle zum Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts zieht.
Die Arbeit hat die Rolle des staatlichen Gerichts bei der Aufhebung, Anerkennung und Vollstreckbarerklarung in- und auslandischer Schiedsspruche zum Gegenstand. Als Ausgangspunkt der Untersuchung dient das sog. Gleichwertigkeitspostulat: Die Schiedsgerichtsbarkeit ist als ein gegenuber der staatlichen Gerichtsbarkeit alternatives, eigenstandiges, auf Privatautonomie beruhendes Streitentscheidungssystem zu begreifen, welcher ein hinreichend autonomer Handlungs- und Entscheidunsgspielraum jenseits staatlicher Nachprufungsmoglichkeiten zukommen muss. Neben der detaillierten Darstellung einzelner, gesetzlich normierter Rahmenkontrollmechanismen arbeitet die Autorin auch deren Umfang und Grenzen heraus, insbesondere indem sie eine Gegenuberstellung mit den staatlichen Rechtsmittelverfahren der Zivilprozessordnung angesichts der ursprunglich dem Revisionsrecht entstammenden revision au fond vornimmt sowie Parallelen der ordre public-Kontrolle zum Prufungsumfang des Bundesverfassungsgerichts zieht. Letztlich ist auch vor einem Schiedsgericht kein beliebiger Rechtsschutz einholbar, da lediglich eine gleichwertige Rechtsschutzmoglichkeit, aber kein daruberhinausgehender Rechtsschutz zu gewahren ist.
1. Einleitung
2. Problemstellung: Rolle und Verhältnis der Schiedsgerichtsbarkeit zur staatlichen Gerichtsbarkeit
Ausgangspunkt: § 1026 ZPO und § 1062 ZPO: Umfang staatsgerichtlicher Tätigkeit – Abgrenzung der staatsgerichtlichen »Hilfs- und Unterstützungs-« zur »Kontroll- und Überprüfungsfunktion«: Klärung der Begrifflichkeiten – Legislatorische Grundvorstellung: Gleichwertigkeit von Schiedsgerichtsbarkeit und staatlicher Gerichtsbarkeit – Festlegung des Begriffs der Schiedsgerichtsbarkeit – Folgen der Gleichwertigkeitsthese für die Herangehensweise der Untersuchung und Festlegung des Gegenstands der Untersuchung
3. Grundlagen für das Verständnis des Verhältnisses zwischen Schiedsgerichtsbarkeit und staatlicher Gerichtsbarkeit
Schiedsgerichtsbarkeit und ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit – Verhältnis von staatlicher Gerichtsbarkeit und Schiedsgerichtsbarkeit in rechtsgeschichtlicher Sicht – Die Schiedsvereinbarung als »Schnittstelle« zur Schiedsgerichtsbarkeit: Umfang und Grenzen der Privatautonomie
4. Das postarbitrale Verfahren vor dem staatlichen Gericht: einzelne Möglichkeiten einer »Rahmenkontrolle«
Verfassungsrechtlich gebotene »Rahmenkontrolle« schiedsgerichtlicher Entscheidungen – Abgrenzung zwischen inländischen und ausländischen Schiedssprüchen – Inländische Schiedssprüche – Ausländische Schiedssprüche
5. Schlussfolgerungen für das Verhältnis zwischen Schiedsgerichtsbarkeit und staatlicher Gerichtsbarkeit
Gleichwertigkeitspostulat – Notwendigkeit einer »Rahmenkontrolle« – Ausgestaltung der Synthese zwischen der Privatautonomie und dem Sicherungsinteresse rechtsstaatlicher Mindeststandards – Vergleich zum staatlichen Rechtsmittelverfahren, der Bundesverfassungsbeschwerde und der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Urteile – Fazit
Literaturverzeichnis- und Sachverzeichnis
- By (author) Angelika Ruth Tafelmaier
Other Titles in this Series
Das förmliche Geständnis im US-amerikanischen Strafprozeß als Beispiel der Verfahrenserledigung.
Volume 164
Rechtsbehelfe bei vollstreckbaren Urkunden.
Zugleich ein Beitrag zum Rechtsschutzsystem des 8. Buchs der ZPO.
Volume 127
Die Urteilsverkündungsfrist im strafrechtlichen Revisionsverfahren.
Eine Untersuchung der §§ 356, 268 III 2 StPO vor dem Hintergrund der Entscheidung RGSt 27, 116.
Volume 279
Die elektronische Justiz.
Ein Beitrag zum elektronischen Rechtsverkehr und zur elektronischen Akte unter Berücksichtigung des Justizkommunikationsgesetzes.
Volume 194
Sachverhaltsermittlung in der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Schiedsrechts und der IBA-Rules on the Taking of Evidence in International Commercial Arbitration.
Volume 174
Selbstermittlung oder ausländische Auskunft unter dem europäischen Rechtsauskunftsübereinkommen.
Volume 138
Gläubigerprätendentenstreit und Schuldnerschutz bei der Abtretung einer titulierten Forderung.
Volume 262
Der Gerichtsvollzieher als selbständiges Organ der Zwangsvollstreckung.
Eine organisations- und aufsichtsrechtliche Studie.
Volume 31
Staatliche Organe als Beteiligte in der Zivilgerichtsbarkeit.
Zum Problem des Ministère Public. Eine Darstellung in gegenwärtiger, historischer, verfahrensvergleichender und rechtsvergleichender Sicht.
Volume 64
Die Beweisregeln im Arzthaftungsprozeß.
Eine prozeßrechtliche Studie unter Berücksichtigung des amerikanischen Rechts.
Volume 72
Die Vorgesellschaft im Prozeß und in der Zwangsvollstreckung.
Eine Untersuchung zur Rechts- und Verfahrenssubjektivität der echten und unechten Vorgesellschaft.
Volume 117
Das Beweisantragsrecht in der Hauptverhandlung: Reformgeschichte und Reformproblematik.
Eine rechtsdogmatische und rechtspolitische Analyse.
Volume 150
Die Befriedigungsverfügung.
Zulässigkeit und Stellung im System des einstweiligen Rechtsschutzes.
Volume 43
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Carl Hanser Verlag as an intermediary of Polish literature in West Germany between 1945 and 1990
Volume 2
