Titelmängel und Rechtsschutz.
Zur Dogmatik der Titelgegenklage analog § 767 ZPO.
By (author) Jonathan Reiner
Paperback (Published)
(April 2020)
ISBN: 9783428159512
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Trotz einer Vielzahl an höchstrichterlicher Rechtsprechung zur »Titelgegenklage« analog § 767 ZPO sind Dogmatik und Anwendungsbereich der Klage bislang in der Literatur nicht zusammenhängend untersucht. Die vorliegende Arbeit schließt diese Lücke. Anhand eines eigenständigen vollstreckungsrechtlichen Wirksamkeitsbegriff weist der Autor die verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Titelgegenklage nach und steckt für diese einen klar umfassten Anwendungsbereich ab.
Als zentrale Voraussetzung der Zwangsvollstreckung kann der Vollstreckungstitel selbst an Fehlern leiden. Der BGH entwickelte zur Geltendmachung solcher Fehler einen analogen Anwendungsbereich des 767 ZPO: die sogenannte Titelgegenklage. In Ausnahmefallen soll es dem Schuldner moglich sein, sich gegen die Vollstreckung aus einem mangelhaften Titel zu wehren. Die naturgemaa kasuistisch gebliebene Rechtsprechung erscheint dabei zum Teil widerspruchlich. Geleitet von der Frage, ob eine analoge Anwendung des 767 ZPO in diesen Fallen gerechtfertigt war, beschaftigt sich diese Arbeit mit den Grundlagen von Titelmangeln und dem Rechtsschutz gegen solche. Der Autor begrundet einen eigenstandigen vollstreckungsrechtlichen Wirksamkeitsbegriff, auf dessen Grundlage er eine einheitliche Systematik von Titelmangeln entwickelt. Anhand dieser Systematik weist er die verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Titelgegenklage in Analogie zu 767 ZPO nach und steckt fur diese einen klar umfassten Anwendungsbereich ab.
A. Einleitung
Problemdarstellung – Gang der Untersuchung
B. Entwicklung
§ 767 ZPO analog in der Rechtsprechung – Rückbezüge auf die Literatur
C. Grundlagen und Begriffe
Dichotomie von Erkenntnis und Vollstreckung – Grundlagen des Zwangsvollstreckungsrechts
D. Titelmängel
Vom Titel: Ein folgenorientierter Begriff – Von Mängeln: Nichtigkeit und Wirksamkeit
E. Rechtsschutz gegen Titelmängel
Anwendung herkömmlicher Rechtsbehelfe – Analoge Anwendung des § 767 ZPO – Folgefragen
F. Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Jonathan Reiner
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