Rechtsschutz in der Pandemie
Eine Analyse der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zu Coronamaßnahmen
By (author) Marc Zitzmann
Hardback (Published)
(April 2026)
ISBN: 9783428197897
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Der Autor analysiert rund 1.630 verfassungs- und
verwaltungsgerichtliche Entscheidungen zu Coronamaßnahmen. Zunächst wird der
vorläufige Rechtsschutz betrachtet und der Frage nachgegangen, ob sich dessen
Eigenheiten negativ auf die Effektivität des Rechtsschutzes ausgewirkt haben. Danach
werden der Parlamentsvorbehalt, das Verhältnismäßigkeitsprinzip und der
Gleichheitsgrundsatz analysiert. Abschließend wendet der Autor den Blick auf die
Herausforderungen, vor denen Gerichte in der Pandemie standen.
»Judicial Review during the Pandemic. An Analysis
of Constitutional and Administrative Court Decisions on COVID-19 Measures«: The
author analyses around 1,630 constitutional and administrative court decisions
concerning COVID-19 measures. The study first examines preliminary legal protection
and explores whether it had a negative impact on the effectiveness of judicial
protection. It then analyses the principles of parliamentary reservation,
proportionality, and equality. Finally, the author turns to the challenges that
courts faced during the pandemic.
1. Einführung in das Thema
2. Sicherheitsarchitektur der anlasslosen Finanzermittlungen
Verzahnung von Aufsichtsrecht und Strafrecht – Diffuse kriminalpolitische Absichten – Einbeziehung von Privaten in die Strafverfolgung – Informationsmanagement – Risikomanagement – Automatisierung
3. Konzeptionelle Auswirkungen von Standardisierung und Automatisierung
Standardisierte Verfahren – Aufbau – Standardisierte Verfahren – Merkmale – Automatisierte Verfahren – Aufbau – Automatisierte Verfahren – Merkmale
4. Verfassungsrechtliche Bewertung
Verfassungsrechtliche Bewertung des § 10 I Nr. 5 GwG – Verfassungsrechtliche Bewertung des § 43 I GwG – Verfassungsrechtliche Bewertung des § 30 II s. 1 GwG – Kein Verstoß gegen das Begründungsgebot durch die Automatisierung in § 25h II KWG und §§ 30 II S. 3, 29 IIa GwG
5. Wandel der Kriminalitätsbekämpfung
Das Strafrecht der Sicherheitsgesellschaft – Anlasslose Finanzermittlungen in der Sicherheitsgesellschaft – Kritik der anlasslosen Finanzermittlungen aus der Perspektive der Sicherheitsgesellschaft – Algorithmische Wende oder Rechtsentwicklung in der Sicherheitsgesellschaft? – Automatisierung in der Sicherheitsgesellschaft – Eine Kritik
- By (author) Marc Zitzmann
Other Titles in this Series
Sachenrecht des Öffentlichen Rechts.
Probleme und Grundlagen eines Allgemeinen Teils des Öffentlichen Sachenrechts.
Volume 493
Öffentlich-rechtliche Probleme beim Auftreten einer neuen übertragbaren Krankheit am Beispiel AIDS.
Volume 565
Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung.
Entscheidungsteilhabe Privater an der öffentlichen Verwaltung auf dem Prüfstand des Verfassungsprinzips Demokratie.
Volume 635
Freiheit, Gleichheit, Eigentum – Öffentliche Finanzen und Abgaben.
Festschrift für Rudolf Wendt zum 70. Geburtstag.
Volume 1300
Tradition und Verfassungsrecht
zwischen Fortschrittshemmung und Überzeugungskraft. Vergangenheit als Zukunft?
Volume 1234
Der demografische Wandel als Herausforderung für das Raumordnungsrecht und das Baurecht.
Volume 1263
Dynamik und Nachhaltigkeit des Öffentlichen Rechts.
Festschrift für Professor Dr. Meinhard Schröder zum 70. Geburtstag.
Volume 1215
Die Beteiligung Privater an rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts.
Public-Private-Partnership durch "Holding-Modelle".
Volume 1100
Wohlfahrt zwischen Staat und Markt.
Korporatismus, Transparenz und Wettbewerb im Dritten Sektor.
Volume 1164
Private Entscheidungsträger und Europäisierung der Verwaltungsrechtsdogmatik.
Zur Einbindung benannter Stellen in den Vollzug des Medizinprodukterechts.
Volume 987
Die innerstaatliche Verteilung gemeinschaftsrechtlicher Zahlungspflichten.
Anlastungen und Haushaltsdisziplin.
Volume 1018
Die staatliche Festsetzung der Rundfunkgebühr.
Rechtliche Kriterien und Grenzen der Gestaltungsmacht der Länder im Verfahren zur Festsetzung der Rundfunkgebühr.
Volume 1049
Der verfassungsrechtliche Schutz der Wettbewerbsfreiheit und seine Einwirkung auf die privatrechtlichen Beziehungen.
Eine grundrechtliche Untersuchung im deutschen Wirtschaftsverfassungsrecht mit einer Erweiterung im Wirtschaftsverfassungsrecht der EG-EU.
Volume 815
Kirchenasyl im Rechtsstaat: Christliche Beistandspflicht und staatliche Flüchtlingspolitik.
Kirchenrechtliche und verfassungsrechtliche Untersuchung zum sogenannten Kirchenasyl in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 848
Das Weisungsrecht nach Art. 85 Abs. 3 GG.
Inhalt, Grenzen und haftungsrechtliche Dimensionen.
Volume 911
Der Einsatz der Bundeswehr im Innern.
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von innerstaatlichen Verwendungen der Streitkräfte bei Großveranstaltungen und terroristischen Bedrohungen.
Volume 943
Faktische Eingriffe in Freiheit und Eigentum.
Struktur und Dogmatik des Grundrechtstatbestandes und der Eingriffsrechtfertigung.
Volume 660
Zukunftsperspektiven der Freien Schule.
Dokumentation, Diskussion und praktische Folgen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts seit dem Finanzhilfe-Urteil.
Volume 529
Bau, Erhaltung, Betrieb und Finanzierung von Bundesfernstraßen durch Private nach dem FStrPrivFinG.
Volume 783
Pandemie und Staatshaftung
Zur Haftung des Staates für infektionsschützende Maßnahmen mit wirtschaftlichen Folgen
Volume 1535
Die Bindungswirkung völkerrechtlicher Verträge im Lichte des Grundgesetzes.
Eine Untersuchung zur Bedeutung völkerrechtlicher Verträge für den vom Grundgesetz verfassten Staat am Beispiel der Treaty-Override-Problematik.
Volume 1485
