Rechtsschutz in der Pandemie
Eine Analyse der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zu Coronamaßnahmen
By (author) Marc Zitzmann
Hardback (Published)
(April 2026)
ISBN: 9783428197897
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Der Autor analysiert rund 1.630 verfassungs- und
verwaltungsgerichtliche Entscheidungen zu Coronamaßnahmen. Zunächst wird der
vorläufige Rechtsschutz betrachtet und der Frage nachgegangen, ob sich dessen
Eigenheiten negativ auf die Effektivität des Rechtsschutzes ausgewirkt haben. Danach
werden der Parlamentsvorbehalt, das Verhältnismäßigkeitsprinzip und der
Gleichheitsgrundsatz analysiert. Abschließend wendet der Autor den Blick auf die
Herausforderungen, vor denen Gerichte in der Pandemie standen.
»Judicial Review during the Pandemic. An Analysis
of Constitutional and Administrative Court Decisions on COVID-19 Measures«: The
author analyses around 1,630 constitutional and administrative court decisions
concerning COVID-19 measures. The study first examines preliminary legal protection
and explores whether it had a negative impact on the effectiveness of judicial
protection. It then analyses the principles of parliamentary reservation,
proportionality, and equality. Finally, the author turns to the challenges that
courts faced during the pandemic.
1. Einführung in das Thema
2. Sicherheitsarchitektur der anlasslosen Finanzermittlungen
Verzahnung von Aufsichtsrecht und Strafrecht – Diffuse kriminalpolitische Absichten – Einbeziehung von Privaten in die Strafverfolgung – Informationsmanagement – Risikomanagement – Automatisierung
3. Konzeptionelle Auswirkungen von Standardisierung und Automatisierung
Standardisierte Verfahren – Aufbau – Standardisierte Verfahren – Merkmale – Automatisierte Verfahren – Aufbau – Automatisierte Verfahren – Merkmale
4. Verfassungsrechtliche Bewertung
Verfassungsrechtliche Bewertung des § 10 I Nr. 5 GwG – Verfassungsrechtliche Bewertung des § 43 I GwG – Verfassungsrechtliche Bewertung des § 30 II s. 1 GwG – Kein Verstoß gegen das Begründungsgebot durch die Automatisierung in § 25h II KWG und §§ 30 II S. 3, 29 IIa GwG
5. Wandel der Kriminalitätsbekämpfung
Das Strafrecht der Sicherheitsgesellschaft – Anlasslose Finanzermittlungen in der Sicherheitsgesellschaft – Kritik der anlasslosen Finanzermittlungen aus der Perspektive der Sicherheitsgesellschaft – Algorithmische Wende oder Rechtsentwicklung in der Sicherheitsgesellschaft? – Automatisierung in der Sicherheitsgesellschaft – Eine Kritik
- By (author) Marc Zitzmann
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