Persönlichkeitsschutz durch präventive Kontrolle.
Richtervorbehalte und nichtrichterliche Kontrollorgane als Ausprägungen des Prinzips der Informationsoptimierung bei Grundrechtseingriffen.
By (author) Lars Wildhagen
Paperback (Published)
(August 2011)
ISBN: 9783428135875
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
On back order
Das Bundesverfassungsgericht liest in den Urteilen zur Online-Durchsuchung und zur Vorratsdatenspeicherung in das Verfassungsrecht zusätzlich zu Art. 13 und 104 GG Richtervorbehalte hinein. Dies gibt Anlass die bisherige Dogmatik der Richtervorbehalte zu hinterfragen. Lars Wildhagen führt die Richtervorbehalte zurück auf einen verfassungsgebotenen Persönlichkeitsschutz durch präventive Kontrolle und stützt dies auf ein von ihm entwickeltes “Prinzip der Informationsoptimierung bei Grundrechtseingriffen”.
In seinen Urteilen zur Online-Durchsuchung und zur Vorratsdatenspeicherung liest das Bundesverfassungsgericht über die Regelungen in Art. 13 und 104 GG hinaus zusätzliche Richtervorbehalte in das Verfassungsrecht hinein.
Lars Wildhagen führt die Richtervorbehalte auf einen verfassungsrechtlich gebotenen Persönlichkeitsschutz durch präventive Kontrolle zurück und stützt dies auf ein von ihm entwickeltes “Prinzip der Informationsoptimierung bei Grundrechtseingriffen”. Hierbei werden Grenzen für den Gesetzgeber bei der Regelung von Richtervorbehalten gezogen sowie die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die am Richtervorbehaltsverfahren beteiligten Organe herausgearbeitet. Die Voraussetzungen der Übertragung der Vorbehaltsentscheidung auf nichtrichterliche Kontrollorgane und deren Ausgestaltung über den einzigen bestehenden Fall der so genannten G10-Kommission hinaus, sind Gegenstand des zweiten Teils der Arbeit.
Lars Wildhagen studierte von 2003-2008 Rechtswissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. 2008 legte er vor dem OLG Düsseldorf die Erste Prüfung ab. Von August 2007 bis Mai 2011 war er Geschäftsführer des Freundeskreises der Düsseldorfer Juristischen Fakultät e.V. Seit Ende 2011 absolviert er den juristischen Vorbereitungsdienst beim Oberlandesgericht Düsseldorf.
- By (author) Lars Wildhagen
Other Titles in this Series
Kinderrechte und ihre explizite Verankerung im Grundgesetz
Hintergründe und Status quo sowie die Auswirkungen einer Verfassungsänderung
Volume 1550
Rechtlicher Schutz vor diskriminierenden Präventivmaßnahmen der Polizei
Eine Untersuchung von antidiskriminierungsrechtlichen Schutzlücken und Schutzinstrumenten am Beispiel des LADG Berlin
Volume 1580
Universalinstitut Baulast?
Eine normative Untersuchung unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht.
Volume 1504
Indienstnahme und Verfassungstreue.
Eine bereichsübergreifende Untersuchung der Anforderungen an private Akteure bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben.
Volume 1431
Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
vor dem Hintergrund gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben zur Auftragspräzisierung und Auftragskontrolle unter besonderer Berücksichtigung des Verbots presseähnlicher Angebote ohne Sendungsbezug.
Volume 1362
Die verfassungskonforme Gesetzesauslegung.
Ihre dogmatische Berechtigung und ihre Grenzen im deutschen Recht.
Volume 14
Chancengleichheit der Parteien.
Zur Grenze staatlichen Handelns gegenüber den politischen Parteien nach dem Grundgesetz.
Volume 51
Die politischen Vereinigungen.
Inhalt und Grenzen der Vereinigungsfreiheit des Art. 9 des Grundgesetzes im politischen Bereich in der Verfassungsstruktur der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 118
Recht und Kontrollfunktion der Großen, Kleinen und Mündlichen Anfragen im Deutschen Bundestag.
Volume 182
Rechtsschutz bei staatlicher Wirtschaftsplanung.
Dargestellt am Beispiel des Gesetzes zur Anpassung und Gesundung des deutschen Steinkohlenbergbaus und der deutschen Steinkohlenbergbaugebiete.
Volume 219
Die Subsidiarität der Amtshaftung – Instrument der Haftungslenkung.
Mit einer Kritik des Kommissionsentwurfes zur Reform des Staatshaftungsrechts.
Volume 252
Regierung als Rechtsbegriff.
Verfassungsrechtliche und staatstheoretische Grundlagen unter Berücksichtigung der englischen und französischen Verfassungsentwicklung.
Volume 285
Die Beteiligung des Bundestages an der staatlichen Haushaltsgewalt.
Eine Untersuchung zur rechtlichen und tatsächlichen Stellung des Bundestages in haushaltswirtschaftlichen Entscheidungsprozessen.
Volume 350
Rechtliche Anforderungen an die technische Sicherheit von Kernanlagen.
Zur Konkretisierung des § 7 Abs. 2 Nr. 3 AtomG.
Volume 461
Selbstbedienungsgroßhandel und Verfassungsrecht.
Zu den Verfassungsschranken des Wettbewerbsrechts.
Volume 503
Frauen im Bundesgrenzschutz.
Folge der Gleichberechtigung oder Verstoß gegen Art. 12 a Abs. 4 Satz 2 GG?
Volume 537
Zwischen Norm und sozialer Wirklichkeit.
Zur Methode und Dogmatik der Konkretisierung materialer Grundrechtsgehalte.
Volume 1308
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts