Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache.
Tagungsband zum Kolloquium anlässlich des 70. Geburtstages von Professor Dr. Hans Herbert von Arnim am 19. März 2010.
Edited by Joachim Wieland
Paperback (Published)
(August 2011)
ISBN: 9783428136827
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
On back order
Der Tagungsband zum Kolloquium anlässlich des 70. Geburtstags von Arnims dokumentiert Langs Vorschlag für eine verfassungskonforme Festsetzung der Abgeordnetendiäten und Meyers kritische Auseinandersetzung mit dem geltenden Wahlrecht. Er enthält zudem Jungs Plädoyer für mehr direkte Demokratie sowie Wiesendahls Analyse der Krise der Volksparteien und von Arnims Vorschläge zum richtigen Umgang mit Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache.
In der repräsentativen Demokratie hat das Parlament die Aufgabe, für das Volk gemeinwohlorientierte Entscheidungen zu treffen. Da Hans Herbert von Arnim seit langem untersucht, wie das Wohl der Allgemeinheit gesichert werden kann, wenn das Parlament in eigener Sache entscheidet, war das Kolloquium anlässlich seines 70. Geburtstags diesem Thema gewidmet. Der Tagungsband dokumentiert Langs Vorschläge für ein verfassungskonformes Verfahren zur Festsetzung der Abgeordnetendiäten unter Beteiligung des Volkes. Meyer setzt sich kritisch nicht nur mit dem geltenden Wahlrecht, sondern auch mit der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auseinander. Er zeigt auf, dass das eigentliche Problem nicht im negativen Stimmgewicht, sondern in den Überhangmandaten besteht. Jung plädiert nach einem Blick auf die Schweiz dafür, direkte Demokratie als Gegengewicht gegen Kartelle der herrschenden Klasse einzusetzen. Sodann zeigt Wiesendahl die Krise der Volksparteien sowie deren Ursachen auf und wagt einen Blick in die Zukunft. Den Abschluss des Bandes bilden von Arnims Vorschläge zum richtigen Umgang mit Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache.
Joachim Wieland ist Rektor und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Zugleich ist er Mitglied des Verfassungsgerichtshofes für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster. Nach der Promotion und Habilitation in Freiburg hat er an den Universitäten Bielefeld und Frankfurt am Main gelehrt. Er hat Rechtswissenschaft in Bielefeld studiert und in Cambridge (GB) einen LL.M. erworben. Seine Forschungsschwerpunkte sind das Verfassungsrecht, das Steuerrecht und das Wirtschaftsrecht.
- Edited by Joachim Wieland
Other Titles in this Series
Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Mitglieder des Deutschen Bundestages.
Eine Untersuchung möglicher Regelungsinstrumente unter vergleichender Berücksichtigung der Besonderheiten der drei Staatsgewalten.
Volume 67
Der Machtverlust der Landesparlamente.
Historischer Rückblick, Bestandsaufnahme, Reformansätze.
Volume 14
Die Vorsitzenden
Status und Rechtsstellung der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag; unter Berücksichtigung der Vorsitzenden von Vermittlungsausschuss und Parlamentarischem Kontrollgremium
Volume 91
Die Professionalisierung der Politik
am Beispiel des Berufspolitikers im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 25
Die Kompetenz des Vermittlungsausschusses – zwischen legislativer Effizienz und demokratischer Legitimation.
Dargestellt am Beispiel des Steuergesetzgebungsverfahrens.
Volume 68
Parlamentarismus in der Krise – Krise des Parlamentarismus?
Zur Rolle des Deutschen Bundestages bei der regulatorischen Bewältigung der Coronapandemie
Volume 92
Die Hamburgische Bürgerschaft.
Eine Untersuchung ihrer verfassungsrechtlichen Stellung nach der Verfassung von 1952.
Volume 26
Parlamentsarchitektur.
Zur Selbstdarstellung der Demokratie in ihren Bauwerken. Eine Untersuchung am Beispiel des Bonner Bundeshauses.
Volume 31
Verfassungsmäßigkeit der Bundestagsausschüsse.
Zulässigkeit und Grenzen der Delegation parlamentarischer Aufgaben unter besonderer Berücksichtigung von Entscheidungsbefugnissen.
Volume 76
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss und Strafjustiz.
Auskunftspflichtige im Verhältnis zweier Sanktionsinstrumente.
Volume 61
Die Finanzierung der Parlamentsfraktionen als staatliche Aufgabe.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Fraktionsgesetzgebung.
Volume 41
Der Alt-Bundestag.
Die Rechte des Bundestages in dem Zeitraum zwischen Wahl und Zusammentritt des neugewählten Bundestages.
Volume 54
Europapolitische Kommunikation zwischen Bundestag und Bundesregierung.
Die Umsetzung der parlamentarischen Mitwirkungs- und exekutiven Kooperationspflicht nach Art. 23 Abs. 2 und Abs. 3 GG.
Volume 73
Die Rede- und Abstimmungsfreiheit der Parlamentsabgeordneten in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 5
Investigativer Parlamentarismus.
Parlamentarische Untersuchungen in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika.
Volume 62
Deutscher Bundesrat und Schweizer Ständerat.
Gedanken zu ihrer Entstehung, ihrem aktuellen Erscheinungsbild und ihrer Rechtfertigung.
Volume 17
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts