Öffentlichkeit als Verfassungsprinzip
Konturen einer Staatszielbestimmung unter dem Grundgesetz
By (author) Johannes Held
Paperback (Published)
(October 2024)
ISBN: 9783428192656
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Das Wort Offentlichkeit kommt im Text des Grundgesetzes nur vor, wenn von ihrem Ausschluss die Rede ist. Gleichwohl ist die Publizitat der Staatsgewalt unbestritten eine wesentliche Funktionsbedingung des Staates mit Bezug zu verschiedenen Verfassungsprinzipien. Die Arbeit unternimmt den Versuch der methodischen Begrundung einer ungeschriebenen Norm des Verfassungsrechts und stellt ihr Verhaltnis zu legitimer Geheimhaltung, zum Grundrecht der Informationsfreiheit sowie zum Informationsfreiheitsrecht dar.
English summary: Publicity as a Constitutional Principle: The term Offentlichkeit (publicity) appears in the text of the German Basic Law only when referring to its exclusion. Nevertheless, the publicity of state power is unquestionably a fundamental functional condition of the state, relating to various constitutional principles. This work attempts to methodically justify an unwritten norm of constitutional law and examines its relationship to legitimate secrecy, the fundamental right to freedom of information, and the German Freedom of Information Act. German description: Das Wort Offentlichkeit kommt im Text des Grundgesetzes nur vor, wenn von ihrem Ausschluss die Rede ist. Gleichwohl ist die Publizitat der Staatsgewalt unbestritten eine wesentliche Funktionsbedingung des Staates mit Bezug zu verschiedenen Verfassungsprinzipien, insbesondere Demokratie-, Rechtsstaats- und Republikprinzip. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit die Forderung nach der Offentlichkeit des Staates Teil des Verfassungsrechts ist. Ausgehend vom Verfassungstext und der zwischen den Staatsgewalten unterschiedlich verlaufenden historischen Entwicklung wird der Versuch der methodischen Begrundung einer ungeschriebenen Verfassungsnorm unternommen. Das Spannungsverhaltnis zu legitimer Geheimhaltung wird anhand der Rechtsprechung von Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht dargestellt. Anschliessend werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Informationsfreiheits- bzw. Transparenzrecht sowie das Verhaltnis zum Grundrecht der Informationsfreiheit unter kritischer Wurdigung der hierzu in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen beleuchtet.
1. Einleitung
Problemaufriss – Öffentlichkeit im Verfassungsrecht – eine Bestandsaufnahme –
Anliegen und Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmung
2. Verfassungsprinzipien
Zur Verfassungsmethodik – Das Verfassungsprinzip als Rechtsnorm der Verfassung –
Allgemeine Verfassungsprinzipien
3. Verfassungsrechtliche Grundlegung
Ausgangspunkt – Zur Qualität staatlicher Öffentlichkeit unter dem Grundgesetz
4. Inhalt und Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips
Konturierung der Normmerkmale – Inhaltliche Strukturierung des
Öffentlichkeitsprinzips – Die Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips – Die normative
Bedeutung des Öffentlichkeitsprinzips
5. Verhältnis des Öffentlichkeitsprinzips zu Informationsfreiheits- und
Transparenzrecht
Reichweite der Vorgaben des objektiven Verfassungsrechts für die Ausgestaltung der
administrativen Informationsöffentlichkeit – Folgen für die Auslegung des Grundrechts
der Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Hs. 2 GG) – Folgen für die Gestaltung
des Informationsfreiheits- und
Transparenzrechts
6. Zusammenfassende Thesen
- By (author) Johannes Held
Other Titles in this Series
Gemeinwohlauftrag und föderatives Zustimmungserfordernis – eine Antinomie der Verfassung?
Dogmatische Untersuchung zum Scheitern eines Gesetzesbeschlusses im Bundesrat nach Artikel 78 des Grundgesetzes.
Volume 962
Rechtsgrund und Haftungsauslösung im Staatshaftungsrecht.
Eine Untersuchung auf europarechtlicher und rechtsvergleichender Grundlage.
Volume 1024
Öffentliche Unternehmen im Spannungsfeld zwischen Demokratie- und Wirtschaftlichkeitsprinzip.
Eine Studie zur verfassungsrechtlichen Legitimation der wirtschaftlichen Betätigung der öffentlichen Hand.
Volume 821
Verwaltungsrechtliche Organstreitigkeiten.
Das subjektive Recht im innerorganisatorischen Verwaltungsrechtskreis und seine verwaltungsgerichtliche Geltendmachung.
Volume 853
Verfassungsmäßigkeit berufs- und standesrechtlicher Werbebeschränkungen für Angehörige freier Berufe.
Dargestellt am Beispiel der Regelungen für Rechtsanwälte, Ärzte und Apotheker.
Volume 917
Die Erstattungsfähigkeit behördlicher Aufwendungen in Verfahren vor den Verwaltungsgerichten.
Ein Beitrag zum Neuen Steuerungsmodell im Verwaltungsprozeß.
Volume 948
Kreditäre Finanzierung des Staates unter dem Grundgesetz.
Ein Plädoyer gegen den Kreditstaat.
Volume 666
Die materielle Präklusion im raumbezogenen Verwaltungsrecht.
Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben - Verwaltungsrechtsdogmatische Einordnung.
Volume 731
Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten – Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden.
Unterschiede und Möglichkeiten zur Vereinheitlichung zweier Korrektursysteme.
Volume 753
Der Weg zur neuen Erforderlichkeitsklausel für die konkurrierende Gesetzgebung des Bundes (Art. 72 Abs. 2 GG).
Renaissance alliierter Verfassungspolitik.
Volume 789
Behördliches Monitoring
Systematik und Effektivität behördlicher Monitoringverfahren anhand ausgewählter Referenzgebiete
Volume 1539
Der öffentliche Dienst der unmittelbaren Bundesverwaltung im Budgetkreislauf.
Eine haushaltsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Beamten- und Arbeitsverhältnisse des Bundes.
Volume 1488
Der Verzicht auf die weitere Ausübung eines politischen Führungsamtes.
Der "Rücktritt" von Regierungsmitgliedern und Bundespräsidenten unter Berücksichtigung des öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnisses.
Volume 1436
Finanzielle Solidarität im Bundesstaat.
Der horizontale Länderfinanzausgleich des Grundgesetzes und die bundesstaatliche Solidargemeinschaft.
Volume 1342
Meinungsfreiheit und verfassungsmäßige Ordnung.
Verfassungsrechtsprechung und Verfassungslehre in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Volume 93
Die freien Berufe im Rechtsstaat.
Eine Untersuchung von Begriff und Wesen der freien Berufe und ihrer verfassungsrechtlichen Stellung nach dem Grundgesetz unter besonderer Berücksichtigung der freien Heil- und Beratungsberufe.
Volume 127
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Students, Scholars and Their Books at the University of Louvain (1425-1797)
Studium Lovaniense: Learning across Borders, 1
Volume 17
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
