Öffentlichkeit als Verfassungsprinzip
Konturen einer Staatszielbestimmung unter dem Grundgesetz
By (author) Johannes Held
Paperback (Published)
(October 2024)
ISBN: 9783428192656
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Das Wort Offentlichkeit kommt im Text des Grundgesetzes nur vor, wenn von ihrem Ausschluss die Rede ist. Gleichwohl ist die Publizitat der Staatsgewalt unbestritten eine wesentliche Funktionsbedingung des Staates mit Bezug zu verschiedenen Verfassungsprinzipien. Die Arbeit unternimmt den Versuch der methodischen Begrundung einer ungeschriebenen Norm des Verfassungsrechts und stellt ihr Verhaltnis zu legitimer Geheimhaltung, zum Grundrecht der Informationsfreiheit sowie zum Informationsfreiheitsrecht dar.
English summary: Publicity as a Constitutional Principle: The term Offentlichkeit (publicity) appears in the text of the German Basic Law only when referring to its exclusion. Nevertheless, the publicity of state power is unquestionably a fundamental functional condition of the state, relating to various constitutional principles. This work attempts to methodically justify an unwritten norm of constitutional law and examines its relationship to legitimate secrecy, the fundamental right to freedom of information, and the German Freedom of Information Act. German description: Das Wort Offentlichkeit kommt im Text des Grundgesetzes nur vor, wenn von ihrem Ausschluss die Rede ist. Gleichwohl ist die Publizitat der Staatsgewalt unbestritten eine wesentliche Funktionsbedingung des Staates mit Bezug zu verschiedenen Verfassungsprinzipien, insbesondere Demokratie-, Rechtsstaats- und Republikprinzip. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit die Forderung nach der Offentlichkeit des Staates Teil des Verfassungsrechts ist. Ausgehend vom Verfassungstext und der zwischen den Staatsgewalten unterschiedlich verlaufenden historischen Entwicklung wird der Versuch der methodischen Begrundung einer ungeschriebenen Verfassungsnorm unternommen. Das Spannungsverhaltnis zu legitimer Geheimhaltung wird anhand der Rechtsprechung von Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht dargestellt. Anschliessend werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Informationsfreiheits- bzw. Transparenzrecht sowie das Verhaltnis zum Grundrecht der Informationsfreiheit unter kritischer Wurdigung der hierzu in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen beleuchtet.
1. Einleitung
Problemaufriss – Öffentlichkeit im Verfassungsrecht – eine Bestandsaufnahme –
Anliegen und Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmung
2. Verfassungsprinzipien
Zur Verfassungsmethodik – Das Verfassungsprinzip als Rechtsnorm der Verfassung –
Allgemeine Verfassungsprinzipien
3. Verfassungsrechtliche Grundlegung
Ausgangspunkt – Zur Qualität staatlicher Öffentlichkeit unter dem Grundgesetz
4. Inhalt und Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips
Konturierung der Normmerkmale – Inhaltliche Strukturierung des
Öffentlichkeitsprinzips – Die Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips – Die normative
Bedeutung des Öffentlichkeitsprinzips
5. Verhältnis des Öffentlichkeitsprinzips zu Informationsfreiheits- und
Transparenzrecht
Reichweite der Vorgaben des objektiven Verfassungsrechts für die Ausgestaltung der
administrativen Informationsöffentlichkeit – Folgen für die Auslegung des Grundrechts
der Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Hs. 2 GG) – Folgen für die Gestaltung
des Informationsfreiheits- und
Transparenzrechts
6. Zusammenfassende Thesen
- By (author) Johannes Held
Other Titles in this Series
Wehrbeauftragter und Gewaltenteilung.
Zur Erfüllbarkeit von Emanzipationsansprüchen an parlamentarische Kontrolle.
Volume 303
Die Lehre zwischen akademischer Freiheit und Neutralität in Hochschulen
Verfassungsrechtliche, rechtshistorische und politiktheoretische Überlegungen zur Reichweite kommunikativer Freiheit von Dozierenden und Hochschulen
Volume 1597
Umweltplanung und Grundgesetz.
Grundrechte und Verfassungsgrundsätze in ihren normativen Anforderungen an die Planung als Problem des Städtebaus.
Volume 431
Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Tätigkeit des Vermittlungsausschusses.
Dargestellt am Beispiel des 2. Haushaltsstrukturgesetzes.
Volume 466
Theorie und Praxis parlamentarischer Gesetzgebung –
besonders des 9. Deutschen Bundestages (1980 - 1983).
Volume 528
Berufslenkung durch Qualifikationshürden.
Zur Verfassungswidrigkeit der Arzt-im-Praktikum-Regelung des Artikels 1 Abs. 1, a, bb des Vierten Gesetzes zur Änderung der Bundesärzteordnung vom 14. März 1985 (BGBl. I, 555).
Volume 579
Die Konzessionsabgaben.
Zur Belastung wirtschaftsverwaltungsrechtlicher Erlaubnisse mit Abgaben.
Volume 599
Rechtsprobleme des Schulfinanzierungsrechts,
unter besonderer Berücksichtigung des interkommunalen Finanzausgleiches für Gastschüler (Gastschülerbeiträge) und staatlicher Zuschüsse (Lehrpersonalzuschüsse und Gastschülerzuschüsse) nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz.
Volume 644
Grundsatzfragen zu Staat und Gesellschaft am Beispiel des Kinder–Stellvertreterwahlrechts.
Eine rechtliche Untersuchung mit Bezügen zu Demographie, Demoskopie, Psychologie und Philosophie.
Volume 1313
Freiheit und Sicherheit in Deutschland und Europa.
Festschrift für Hans-Jürgen Papier zum 70. Geburtstag.
Volume 1238
Verfassungsgerichtsbarkeit – Verfassungsprozessrecht.
Ausgewählte Beiträge aus vier Jahrzehnten.
Volume 1275
Verwaltungsmodernisierung in Mecklenburg-Vorpommern.
Grundlagen, Entwicklungen, Perspektiven.
Volume 1193
Die Verwaltungserklärung.
Die einfache verwaltungsrechtliche Willenserklärung als Handlungsform der Verwaltung.
Volume 1110
Das Fremd- und Mehrbesitzverbot für Apotheker.
Eine Untersuchung am Maßstab des Verfassungs- und Gemeinschaftsrechts.
Volume 1142
Die Erfüllungspflichten des Arbeitgebers im Lohnsteuerverfahren.
Freiheit von Arbeitszwang und Berufsfreiheit als Grenzen der Quellenbesteuerung, der Indienstnahme, der Privatisierung - zugleich ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik und zur Deregulierung.
Volume 997
Zur Frage der Zulässigkeit einer Beschränkung von Pflichten zur Kennzeichnung gentechnisch veränderter und gentechnisch hergestellter Lebensmittel.
Zugleich ein Vorschlag für eine "umfassende" Pflicht zur Kennzeichnung gentechnisch veränderter und gentechnisch hergesteller Lebensmittel.
Volume 1028
Die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur deutschen Wiedervereinigung.
Zur Funktion einer Argumentationsfigur anhand ausgewählter Beispiele.
Volume 1059
Medizinische Zwangsbehandlung.
Rechtsgrundlagen und verfassungsrechtliche Grenzen der Heilbehandlung gegen den Willen des Betroffenen.
Volume 855
Zeitgemäßes Zuwanderungs- und Asylrecht – ein Problem der Industriestaaten.
Internationale wissenschaftliche Tagung des Japanisch-Deutschen Zentrums Berlin vom 16. bis 18. Juni 2002.
Volume 922
Geminderte demokratische Legitimation staatlicher Institutionen im parlamentarischen Regierungssystem.
Zur Wirkung von Verfassungsprinzipien und Grundrechten auf institutionelle und kompetenzielle Ausgestaltungen.
Volume 667
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Aporien des Geschichtsunterrichts?
Suchbewegungen im Spannungsfeld zwischen Geschichtsdidaktik und Sonderpädagogik
Volume 40
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Figuren des Relationalen
(Queer-)Feministische Perspektiven auf visuelle Kultur, Geschichte und Erinnerungsarbeit bei Walter Benjamin und Alexander Kluge
Volume 8
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Wertebildung in der Schule
Struktur, Vermittlung, Entwicklungsdynamik - Herausforderungen und Ambivalenzen
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
A Companion to Political Leadership in Central and Eastern Europe after 1990
Democratization – Political Parties – Elections
Volume 3